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Auszug - Sach- und Finanzbericht Atemschutzverbund 2018  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:57 Anlass: Sitzung
Raum: Rettungszentrum Kreis Soest
Ort: Rettungszentrum
Zusatz: Ab 17:30 Uhr: Vorstellung der beschafften Einsatzmittel für die Wald- und Vegetationsbrandbekämpfung Treffpunkt: Haupteingang vor dem Rettungszentrum
269/2019 Sach- und Finanzbericht Atemschutzverbund 2018
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage - öffentlich
Im Auftrag / In Vertretung:In VertretungAktenzeichen:38 86 07
Federführend:38 Rettungsdienst   
 
Wortprotokoll

Kreisdirektor Dirk Lönnecke ergänzt zur Vorlage. Nach nunmehr dreijährigem erfolgreichen Betrieb ist ab 2020 eine moderate Gebührenerhöhung um 1,25 €/Gerät und Monat erforderlich.

Anschließend beantwortet der Sachgebietsleiter Verwaltung Rettungsdienst Feuer- und Katastrophenschutz, Georg Kampmann, Fragen aus der Runde.

Der auf dem Tablets nicht lesbare Betriebsabrechnungsbogen wird in einer anderen Form (lesbar) der Vorlage angefügt.

Zu den Abschreibungen (Nachfragen Peter Hörster und Michael Luig (CDU)) erfolgen im Nachgang folgende Ergänzungen:

 

  • Bei den Atemschutzgeräten ist eine Nutzungsdauer von 18 Jahren vorgesehen.
    Die eigentliche Abschreibung der Atemschutzgeräte erfolgt bei den Nutzern (bei den Kommunen) und ist nicht Bestandteil des vorgelegten Sach- und Finanzberichtes.
    Die Position „Abschreibungen“ beinhaltet die Infrastruktur im Rettungszentrum mit den Prüfgeräten und der Waschanlage (jeweils 15 Jahre), dem Kompressor (10 Jahre) und den geringwertigen Wirtschaftsgütern (GwG´s), die aufgrund der Wertgrenze von 410 € im Jahr der Beschaffung abgeschrieben werden (z.B.: Rollwagen, Mobiliar etc.).

 

Die erzielten Überschüsse sollen im kommenden Jahr u.a. zum nach fünf Jahren anstehenden Flaschen-TÜV herangezogen werden (Nachfrage Michael Luig, CDU).

Die dazu im Sach- und Finanzbericht auf der Seite 5 notierte Übersicht führt in der Sitzung zu einer Irritation. Dazu die nachfolgende Erklärung:

 

  • Zum Zeitpunkt der Erstellung des Sach- und Finanzberichtes war angenommen worden, dass für den Flaschen-TÜV Kosten in Höhe von ca. 60.000 € anfallen.
  • Der in den Vorjahren und in 2018 erzielte – und zurückgelegte – Überschuss in Höhe von insgesamt 67.415,77 € kann hierfür herangezogen werden, auch ohne die Gebühr dafür zusätzlich anpassen zu müssen.
  • Die geplanten 60.000 € könnte wie folgt herangezogen werden:

    Überschuss 2016-2018 Verbindlichkeit „TÜV“: 20.298,00 €
    Überschuss 2016-2018 Allgemein: 17.644,04
    Die Restsumme aus dem Überschuss 2016-2018 Reparatur(gesamt 29.473,73 €) in Höhe von 22.057,96 €.
    (Der im Jahr 2018 erzielte Überschuss wird also nicht vollständig benötigt).

 

 

Das aktuell – erst nach der Erstellung des Sach- und Finanzberichtes – eingegangene Infoangebot für den Flaschen-TÜV relativiert die Annahme, dass für den Flaschen-TÜV die in der Vorlage notierten ca. 60.000 € anfallen. Danach reduzieren sich die Kosten auf ca. 45.000 €. Die Maßnahme kann aber in jedem Fall aus den Rücklagen realisiert werden.

 

Die Forderung gegenüber dem Lieferant der Flaschen für den Ventiltausch in Höhe von 20.269,83 € setzt sich zusammen aus den Kosten des Kreises in Höhe von ca. 16.000 € und den der Kommunen in Höhe von ca. 4.000 €. Die Forderung wird in Kürze vor dem Landgericht verhandelt. Weil die Fa. Denzau in der ursprünglichen Form nicht mehr existiert, ist das Realisieren dieser Forderung eher unwahrscheinlich geworden. Für den Fall, dass dies endgültig eintritt, würde sich die o.a. Rücklage nicht reduzieren.Die Forderung ist gesondert notiert. Die Durchführung des Flaschen-TÜV wäre also dadurch nicht gefährdet.