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Auszug - Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/ DIE SO! im Kreistag "Landschaftsplan" vom 02.11.2018  

 
 
13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz Beschlussart: zurückgezogen
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
218/2018 Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/ DIE SO! im Kreistag "Landschaftsplan" vom 02.11.2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Fraktionsantrag
Federführend:70 Umwelt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 Dezernent Ralf Hellermann sieht den Sachantrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE / DIE SO! aus folgenden Gründen kritisch:

 

  • Ein Aufstellungsbeschluss für einen Landschaftsplan für den Arnsberger Wald würde den Gesprächen mit den Gemeinden [s. TOP 8] vorgreifen.
  • Das auch mit dem Antrag verfolgte Ziel, den Bau von Windenergieanlagen im Arnsberger Wald zu verhindern, lässt sich mit einem Landschaftsplan nicht erreichen.
  • Die Vorgaben des Regionalplans lassen es nicht zu, im betreffenden Teil des Arnsberger Waldes weitere Naturschutzgebiete auszuweisen. Auch in einem Landschaftsplan könnten daher nur die bestehenden Landschaftsschutzgebiete neu festgesetzt werden.

 

Brigitte Siebgen erklärt, dass die Kreistagsfraktion DIE LINKE / DIE SO! mit diesem Antrag

eigentlich nur einen Anstoß für eine flächendeckende Landschaftsplanung geben wollte. Sie zieht diesen Antrag zurück.