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Frau Schulte-Kellinghaus erläutert einzelne Haushaltspositionen. Für die Peter-Härtling-Schule sind rund 1 Mio. Euro für den Kauf eines Grundstücks für 2019 eingeplant. Der Grundstückskauf soll aus Schulpauschalmitteln finanziert werden. Darüber hinaus sind für das Haushaltsjahr 2019 bei dem Börde-Berufskolleg 150.000 Euro für die Fachplanung der Außenanlagen eingeplant, die ebenfalls aus Schulpauschalmitteln finanziert werden. Weitere 1,6 Mio. Euro sind für die Neugestaltung der Außenanlagen für 2020 vorgesehen. Eine detaillierte Durchsicht des Haushalts soll zunächst in den Fraktionen erfolgen und in der heutigen Sitzung zurückgestellt werden.
Da die Haushaltsgespräche mit der Verwaltung noch ausstehen, beantragt Herr Luig (CDU), den Beschlussvorschlag um den Vorbehalt der weiteren Beratungen zu ergänzen.
Der Ausschussvorsitzende Herr Börskens (CDU) lässt über die geänderte Beschlussempfehlung abstimmen:
Beschluss: Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.
Die Empfehlung erfolgt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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