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Auszug - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Finanzierung der Hedwig-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, in Trägerschaft der Stadt Lippstadt  

 
 
18. Sitzung des Kreistages
TOP: Ö 6
Gremium: Kreistag Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
030/2018 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Finanzierung der Hedwig-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, in Trägerschaft der Stadt Lippstadt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
  Aktenzeichen:40.04
Federführend:40 Schule, Bildung und Integration   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es gibt keine Wortmeldungen. Der Kreistag fasst den

 

 


Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung (siehe Anlage) zwischen dem Kreis Soest und der Stadt Lippstadt zur Beschulung von Kindern mit entsprechendem Förderbedarf an der Hedwig-Schule, Förderschule der Stadt Lippstadt mit dem Förderschwerpunkt Emotionale und soziale Entwicklung, und zur Übernahme der Schulkosten abzuschließen.


Zudem wird die Verwaltung beauftragt, die Stadt Lippstadt bei der Einholung der notwendigen Genehmigung der Oberen Schulaufsichtsbehörde - soweit erforderlich - zu unterstützen.

 

Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der positiven Beschlussfassung des Schulausschusses und des Rates der Stadt Lippstadt in dieser Angelegenheit.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
61 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen