Auszug - Haushalt 2018  

Die Fraktionen nehmen zunächst Stellung zum Kreishaushalt. Die Reden sind der Niederschrift als Anlage (TOP 26.1) beigefügt. Für die CDU-Fraktion trägt Hermann-Josef Nürenberg (Anlage 6 zur Niederschrift), für die SPD-Fraktion Dr. Günter Fiedler (Anlage 7 zur Niederschrift), für die Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ Ilona Kottmann-Fischer (Anlage 8 zur Niederschrift), für die BG-Fraktion Robert Bigge (Anlage 9 zur Niederschrift), für die FDP-Fraktion Günter Münzberger (Anlage 10 zur Niederschrift) und für die Fraktion „DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag“ Manfred Weretecki (Anlage 11 zur Niederschrift) vor. Harald Blankenhahn (AfD) verzichtet nach kurzem Vortrag und mehrfacher Ermahnung von Landrätin Eva Irrgang, zur Sache zu sprechen, auf weitere Ausführungen.

Kreiskämmerer Volker Topp erläutert im Anschluss, dass die Anträge der Fraktionen zunächst in den Fachausschüssen und anschließend gemeinsam mit den Änderungsvorschlägen der Fachausschüsse und der Verwaltung über die Änderungsliste im Kreisausschuss behandelt worden seien. Im Kreisausschuss seien dabei noch zwei Punkte in der Änderungsliste (A8 und F5) offen geblieben, die aus dem Antrag der Fraktion „DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag“ zum Fortbestand der Kreisfahrbücherei resultierten. Manfred Weretecki erklärt für die Fraktion „DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag“, dass die Anträge angesichts der bereits erfolgten Beschlussfassung zur Kreisfahrbücherei zurückgezogen werden.

Kreiskämmerer Volker Topp erklärt, dass nach der Sitzung des Kreisausschusses noch ein Antrag durch die Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ gestellt worden sei (TOP 26.1). Über diesen müsse nun noch befunden werden.