Bürgerinformationssystem
Auszug - Konzept "Gute Schule 2020" - Anpassung der Mittelverwendung
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Hubert Schnieder (CDU) erklärt zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 Stellung zu nehmen. Er erläutert die Notwendigkeit der beabsichtigten Umschichtungen bei der Verwendung der Fördermittel aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ durch die Ergänzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes um ein Kapitel 2. Durch diese Umschichtung sei es möglich, weitere Fördermittel in Millionenhöhe zu Gunsten der Schulen im Kreis Soest zu akquirieren. Er lobt die Verwaltung für die intensiven Bemühungen, entsprechend der Förderrichtlinien die Mittel umzuschichten, um möglichst die volle Höhe der Förderung in Anspruch nehmen zu können. Besonders hervorzuheben sei der beabsichtigte Erweiterungsbau der Jacob-Grimm-Schule aber auch die Investitionen an den anderen Förderschulen des Kreises Soest. Insgesamt ergebe sich ein Volumen von über 20 Mio. Euro, wobei die großen Vorhaben zum Neubau des gemeinsamen Archives und zum Neubau der Zulassungsstelle am Senator-Schwarz-Ring noch hinzukämen. Er sehe sowohl verwaltungsseitig einen gut funktionierenden Immobilienbereich als auch parlamentarisch eine konstruktiv arbeitende Baukommission. Dies sei die Grundlage, die anstehenden Projekte auch erfolgreich umsetzen zu können.
Hans-Werner Neumann (SPD) schließt sich den Ausführungen seines Vorredners an und stellt die Bedeutung der durch die Fördermittel angestoßenen Projekte für die Schullandschaft des Kreises Soest heraus. Diese Mittel sinnvoll und effektiv einzusetzen sei eine schwierige Aufgabe gewesen, die aber gut bewältigt worden sei. Dank der guten Vorarbeit der Verwaltung und der konstruktiven, fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit innerhalb der kleinen Baukommission und der zuständigen Fachausschüsse sei ein überzeugendes Ergebnis entstanden. Nun gelte es seitens aller Beteiligten, diese große Aufgabe in den nächsten Jahren umzusetzen. Dieser Prozess werde von der Politik weiter intensiv begleitet.
Der Kreistag fasst den
Beschluss: Der Kreistag beschließt das veränderte Konzept „Gute Schule 2020“ für die Schulen in der Trägerschaft des Kreises Soest (Anlage 1 zur Vorlage 228/2017).
Das Digitalisierungskonzept hat weiterhin Gültigkeit.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
