Auszug - Sozialticket im Kreis Soest; hier: Weiterführung in 2018  

Herr Lönnecke erläutert, dass die Finanzierung des Sozialtickets für 2018 zunächst mal gesichert sei. Die Landesregierung habe im Haushalt für 2018 35 Mio. für die Förderung eingestellt [inzwischen wieder 40 Mio. – Anmerkung des Schriftführers] und plane eine weitere Absenkung in 2019 auf 20 Mio. €. Gleichzeitig solle ein neuer Fördertatbestand „Azubi-Ticket“ eingeführt werden. Zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit werde im Kreis Soest der Eigenanteil zum 01.08.2018 auf 27 € für die Stadtvariante und auf 36 € für die Kreisvariante angehoben. Des Weiteren führe die Verwaltung Gespräche, beispielsweise auch mit den Landtagsabgeordneten, um das Ticket auch mit weniger Förderung zu erhalten. Von Seiten der Verwaltung werde alles getan, um das Ticket zu behalten.

Frau Heite erklärt, dass ihres Wissens nach die Förderung 2020 komplett wegfallen solle. Notfalls müsse man den Kreistagsbeschluss ändern. Herr Lönnecke meint, dass er hierzu keine Information habe und er den Beschluss bestehen lassen wolle.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Herr Kayser, Herr Niermann, Herr Raubaum, Herr Stratmann und Herr Milke. Es besteht grundsätzlich Einigkeit, dass das Ticket erhalten bleiben solle.

Herr Pöpsel erläutert, dass es ein Gutachten geben müsse, dass die Einnahmen und Verluste der Verkehrsunternehmen und das Verhalten der Nutzer genau beleuchtet, so dass daraus ein Konzept für die zukünftige Gestaltung des Sozialtickets abgeleitet werden könne. Die Ausschussmitglieder unterstützen dies.

Herr Pöpsel schlägt vor, ein solches Gutachten abzuwarten, bevor man grundsätzliche Beschlüsse fasse. Wenn es Zwischenergebnisse gebe, würden diese im Ausschuss vorgestellt.

Herr Schladör weist darauf hin, dass das Ticket „MobiTicket“ heiße, um die Nutzer nicht bloßzustellen, und bittet um entsprechende Sprachregelung.