Auszug - Beteiligungsbericht 2016 - mündlicher Bericht Herr Franken  

Herr Franken erläutert mit Hilfe einer Präsentation (siehe Anhang) den Beteiligungsbericht. Wichtige Schlagwörter sind dabei „Portfoliobereinigung“ und „Interkommunale Vernetzung“. Die zukünftigen finanziellen Auswirkungen fasst er als mittelfristig stabil mit leicht positivem Trend zusammen.

Herr Milke fragt nach den Investitionen bei den Kliniken. Herr Franken erläutert, dass bankenfinanziert 28,5 Mio. € investiert werden. Bei der Klinik Quellenhof solle hiermit eine Weiterentwicklung in das Segment Geriatrie erfolgen, bei der Klinik Hellweg eine allgemeine Modernisierung, um mehr Selbstzahler zu erhalten. Er verweist außerdem auf den finanziellen Turnaround der Holding in 2016.

Herr Kayser fragt nach der Beteiligung VKA und ob das den Kreis in irgendeiner Form binde. Herr Franken antwortet, dass es eine Andienungspflicht von acht Wochen bei Aktienverkauf gebe und meinte, dass man über diese Beteiligung nachdenken müsse.

In der Folge ergibt sich eine Diskussion über die RWE-Aktien in Kreisbesitz. Während Herr Milke langfristig wenig Potenzial erkennt, warnt Herr Stratmann vor einem Verkauf aus kurzfristigen Überlegungen.

Herr Raubaum äußert sich kritisch über die Forderungen von außerhalb, im Verkehrsbereich bzw. ÖPNV weitere Einsparungen vorzunehmen. Er halte dies für einen falschen Ansatz, vor allem in Bezug auf den Klimaschutz. Herr Lönnecke antwortet darauf, dass unternehmensintern schon viele Einspareffekte erreicht worden seien. Es gebe negative Effekte im rückläufigen Schülerbereich, dafür aber an anderer Stelle auch positive Trends. Weitere Einsparforderungen würden Leistungen betreffen, dies käme aber lediglich von Personen, die nicht in die Gremien der RLG eingebunden sind.