Auszug - Antrag der FDP-Fraktion: Die Kommunen im Kreis werden Digital  

Frau Oberreuter gibt einen Überblick zum aktuellen Stand der Förderungsmöglichkeiten für ein Projekt, wie im Antrag der FDP-Fraktion vorgestellt. Fördervoraussetzung ist, dass die betroffene Kommune über 80.000 Einwohner hat. Eine solche Kommune gibt es im Kreis Soest nicht. Das Thema „Digitale Modellregionen“ wurde auch im letzten Ausschuss für Verfassung, Verwaltung und Personal des LKT im November beraten. Auch der LKT hatte noch keine Informationen darüber, ob ein Kreis als Modellkommune ein Pilotprojekt sein kann. Das Thema ist auch durch das Digitale Zentrum Mittelstand im Kreis Soest präsent. Man bleibe an dem Thema dran, könne aber aufgrund der Rahmenbedingungen aktuell nicht aktiv werden.

Im Kontext der interkommunalen Zusammenarbeit soll das Thema in der Bürgermeisterkonferenz im Frühjahr 2018 behandelt werden.

Herr Münzberger (FDP) erläutert, dass Hintergrund des Antrags ist, dass alle Gemeinden im Kreis gemeinsam aktiv werden. Dann könne der Antrag beim Ministerium vorgebracht und der Kreis Soest zu einer Modellregion werden. Er ist sich bewusst, dass dies ein hehres Ziel sei, aber die Digitalisierung sei ein wichtiger Aspekt.

Herr Schladör hält fest, dass aktuell die Basis für ein Tätigwerden fehlt, da keine Kommune mit mehr als 80.000 Einwohnern vorhanden ist.

Es herrscht Einvernehmen, dass kein Beschluss gefasst wird, sondern der Antrag durch die weiteren Gremien gehen soll.