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Auszug - Zukunftskonzept 2020 - operative Ziele und Maßnahmen für 2018  

 
 
10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Lohnstelle - Aula
Ort: Lohnstelle Kreis Soest
196/2017 Zukunftskonzept 2020 - operative Ziele und Maßnahmen für 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
Federführend:Dez. 02 - Personal, Finanzen und Recht Beteiligt:01 - Büro der Landrätin
    10 IT und Verwaltungsdigitalisierung
   11 Personal und Lohnstelle
   14 Rechnungsprüfung, Datenschutz und Vergabe
   36 Kfz-Zulassungen und Fahrerlaubnisse
   20 Finanzwirtschaft
   91 Zentrale Vergabestelle
   24 Lohnstelle
   30 Recht und Kommunalaufsicht
   31 Landrätin als Polizeibehörde
   32 Ordnungsangelegenheiten
   38 Rettungsdienst
   39 Veterinärdienst
   40 Schule, Bildung und Integration
   50 Soziales
   51 Jugend und Familie
   53 Gesundheit
   61 Planung und Entwicklung
   62 Liegenschaftskataster und Vermessung
   63 Bauen und Immissionsschutz
   65 Immobilienmanagement
   66 Straßenwesen
   68 Baubetriebshof
   70 Umwelt
   90 Zentrales Controlling
   Dez. 01 - Landrätin
   Dez. 03 - Ordnung, Bau, Immobilien, Kfz und Straßen
   Dez. 04 - Gesundheit, Verbraucherschutz und Gefahrenabwehr
   Dez. 05 - Jugend, Bildung und Soziales
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

Hubert Schnieder, CDU, und Prof. Dr. Klaus Wollhöver, SPD, erklären, dass ihre Fraktionen den Beschlussvorschlag in der Vorlage, der gegenüber dem Vorjahr keine Veränderungen mit sich bringe, mittragen würden. Bei weitgehender Kontinuität könnte so nahtlos in die Fortschreibung des Zukunftskonzepts 2030 übergeleitet werden.

Hubert Schnieder hält es für sinnvoll, je nach Weiterentwicklung der Sachlage die Einbeziehung von Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest im Zukunftskonzept zu prüfen.

 

Brigitte Siebgen, Die Linke/So!, lehnt den Beschlussvorschlag der Verwaltung aus den bekannten, bereits früher von ihr vorgetragenen Gründen ab.

 

Hans-Jürgen Bergelt, AFD, kann den Beschluss wegen des im Zukunftskonzept verankerten Klimaschutz- und Energiekonzepts nicht mittragen.

 

Carsten Rocholl, Bündnis 90/Die Grünen, erkundigt sich nach den Auswahlkriterien für die Kontrollen von Betrieben mit dem höchsten Antibiotikaverbrauch. Lt. Prof. Dr. Wilfried Hopp, Abteilungsleiter Veterinärdienst, erstrecken sich diese Überprüfungen vorrangig auf Betriebe mit früheren Verstößen bzw. Unregelmäßigkeiten bei der Antibiotikaverwendung. Der Antibiotikaverbrauch sei im Übrigen bundesweit bei der Tiermast drastisch auf nur 800 t/a zurückgegangen. Dies gehe inzwischen so weit, dass behandlungsbedürftige Tiere zum Teil nicht mehr ausreichend mit dieser Arznei versorgt würden.

 

Der Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz stimmt dem Beschlussvorschlag der Verwaltung mehrheitlich zu und gibt folgende Beschlussempfehlung ab:

 

 

 


Beschluss:

Der Kreistag beschließt die operativen Ziele und Maßnahmen 2018 des Zukunftskonzeptes 2020 und beauftragt die Verwaltung mit deren Umsetzung.

 

Der Auftrag erfolgt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassungen im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanberatungen 2018.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
12 Ja, 2 Nein, 2 Enthaltungen