Auszug - Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept für den Kreis Soest - Teilbereich "Bio- und Grünabfälle"  

  Ergänzend zur Sachdarstellung in der Verwaltungsvorlage hält ESG-Geschäftsführer Jürgen Schrewe einen ausführlichen Sachvortrag über das vorgesehene neue Bioabfallkonzept für den Kreis Soest. (s. Power-Point-Präsentation im Kreistags-Informationssystem). In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass das Mengengerüst an Bioabfällen einen wesentlichen Bestandteil der gesamten Abfallmengen im Kreis Soest darstellt.

Er erläutert die Beschlusslage von 2014 und das damalige Konzept sowie die veränderten Rahmenbedingungen seit 2013/14. Jürgen Schrewe verdeutlicht, dass sich auf Grund der neuen Rahmenbedingungen eine Teilstromvergärungsanlage, bei der kein flüssiger Gärrest entsteht, aus wirtschaftlichen Gründen nur noch an einem Standort realisieren lässt.

Am vorgesehenen Standort in Anröchte soll eine Vergärungsanlage, die auf eine jährliche Gesamtdurchsatzleistung von 37.000 t (plus optional 8.000 t Grünabfall aus Lippstadt) ausgelegt ist, gebaut werden. Die neuen Anforderungen erfordern dort hohe Investitionen. Die Zeitachse zur Umsetzung des Konzepts beträgt lediglich 18 Monate.

Am Standort  Soest kann weiterhin Grünschnitt zur Kompostierung angeliefert werden. Der Standort Werl müsse für die weitere Bioabfallkompostierung optimiert werden. Das neue Konzept erfordere eine Neuverteilung der Mengenaufkommen; insbesondere müssen die heute in Soest angelieferten Bioabfälle nach Anröchte umgeleitet werden.

Als wesentliche Vorteile des neuen Bioabfallkonzepts nennt ESG-Geschäftsführer Jürgen Schrewe folgende Punkte:

• Auch die Bioabfall-Gebühren bleiben bereits im dreizehnten Jahr durch Lenkungswirkung nach dem Landesabfallgesetz stabil und liegen noch immer unter dem Niveau benachbarter Kreise.
• Sämtlicher Bio- und Grünabfall wird im Kreis Soest behandelt.
• Alle drei bisherigen Standorte bleiben mit unterschiedlichen Funktionen erhalten.
• Mit der Umsetzung des neuen Bioabfallkonzepts ist der Kreis Soest für die kommenden Anforderungen  gerüstet und auch in Bezug auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit gut aufgestellt.

Auf entsprechende Frage von Hubert Schnieder erklärt Jürgen Schrewe, dass es bei der Zusammensetzung der angelieferten Bio- und Grünabfälle große jahreszeitliche Unterschiede gibt. Die Mischungsverhältnisse würden entsprechend flexibel angepasst.

Er informiert Carsten Rocholl darüber, dass auch gewerbliche Bioabfälle, wie z. B. Großküchenabfälle, bei der ESG angeliefert werden dürfen, dazu seien die Gewerbetreibenden aber nicht  verpflichtet, sofern sie ihre Bioabfälle anderweitig verwerten.

Die Auslegung der Anlagen erfolge deshalb vor allem auf die kommunal eingesammelten Abfälle ausgerichtet.

Jürgen Schulze-Nieden, FDP, schlägt die Besichtigung einer Anlage, die mit der in Anröchte geplanten Anlage vergleichbar ist, durch den Ausschuss vor. Nach Kenntnis von Jürgen Schrewe wird in Ennigerloh eine ähnliche Anlage betrieben. Der stellvertr.  Ausschussvorsitzende Gregor Dolle hält eine Besichtigungstermin Ende Januar/Anfang Februar 2018 für denkbar.

Entsprechend dem Beschlussvorschlag in der Vorlage gibt der Ausschuss einstimmig folgende Beschlussempfehlung ab:

Beschluss:

Der Kreistag nimmt

das geänderte Bioabfallkonzept, Entwurf 2017, erstellt durch das Witzenhausen-Institut zustimmend zur Kenntnis.

Die Planungen zur Genehmigung und zum Bau nur noch einer Vergärungsanlage am Standort Anröchte mit einer Gesamtdurchsatzleistung von ca. 37.000 mg/a soll durch die Geschäftsführung der ESG vorangetrieben werden,  so dass sich die ESG mit dem Projekt an der EEG-Ausschreibung im August 2018 beteiligen kann.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen