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Auszug - Beratung über den Entwurf des Haushalts 2018 für das Teil-Budget des Dezernats 05 - Jugend, Schule und Gesundheit: Abt. 53 - Gesundheit  

 
 
12. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 21.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Lohnstelle - Aula
Ort: Lohnstelle Kreis Soest
205/2017 Beratung über den Entwurf des Haushalts 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage - öffentlich
  Aktenzeichen:90.00
Federführend:90 Zentrales Controlling Beteiligt:Dez. 01 - Landrätin
    Dez. 02 - Personal, Finanzen und Recht
   Dez. 03 - Ordnung, Bau, Immobilien, Kfz und Straßen
   Dez. 04 - Gesundheit, Verbraucherschutz und Gefahrenabwehr
   Dez. 05 - Jugend, Bildung und Soziales
   51 Jugend und Familie
   01 - Büro der Landrätin
   10 IT und Verwaltungsdigitalisierung
   11 Personal und Lohnstelle
   14 Rechnungsprüfung, Datenschutz und Vergabe
   36 Kfz-Zulassungen und Fahrerlaubnisse
   20 Finanzwirtschaft
   91 Zentrale Vergabestelle
   24 Lohnstelle
   30 Recht und Kommunalaufsicht
   31 Landrätin als Polizeibehörde
   32 Ordnungsangelegenheiten
   38 Rettungsdienst
   39 Veterinärdienst
   40 Schule, Bildung und Integration
   50 Soziales
   53 Gesundheit
   61 Planung und Entwicklung
   62 Liegenschaftskataster und Vermessung
   63 Bauen und Immissionsschutz
   65 Immobilienmanagement
   66 Straßenwesen
   68 Baubetriebshof
   70 Umwelt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Die Ausschussvorsitzende Frau Dittrich (SPD) schlägt vor, den Haushalt anhand der einzelnen Produkte durchzugehen.

 

Frau Helfrich (SPD) erkundigt sich, ob die zwei halben Stellen zu den Themen Beratung

nach Prostituiertenschutzgesetz sowie STI-Sprechstunde in der Vorlage enthalten sind. Frau

Schulte-Kellinghaus bestätigt das und informiert, dass sie weiterhin mit der Besetzungssperre versehen sind. Im ersten Halbjahr 2018 werde das Thema noch mal aufgegriffen.

 

Herr Bernsdorf fragt, ob auch die zahnärztliche Stelle enthalten ist. Dies wird ebenfalls bestätigt.

 

Frau Helfrich (SPD) stellt klar, dass noch die inhaltlichen Beratungen in den Fraktionen erfolgen, so dass sie vor dem Hintergrund der noch laufenden Beratungen aus grundsätzlichen Erwägungen sowohl zu TOP 5 als auch TOP 6 nicht zustimmen will.

 

 


Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
13 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen