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Auszug - Beratung über den Entwurf des Haushalts 2018 für das Teil-Budget des Dezernats 05 - Jugend, Schule und Gesundheit: Abt. 53 - Gesundheit
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Die Ausschussvorsitzende Frau Dittrich (SPD) schlägt vor, den Haushalt anhand der einzelnen Produkte durchzugehen.
Frau Helfrich (SPD) erkundigt sich, ob die zwei halben Stellen zu den Themen Beratung nach Prostituiertenschutzgesetz sowie STI-Sprechstunde in der Vorlage enthalten sind. Frau Schulte-Kellinghaus bestätigt das und informiert, dass sie weiterhin mit der Besetzungssperre versehen sind. Im ersten Halbjahr 2018 werde das Thema noch mal aufgegriffen.
Herr Bernsdorf fragt, ob auch die zahnärztliche Stelle enthalten ist. Dies wird ebenfalls bestätigt.
Frau Helfrich (SPD) stellt klar, dass noch die inhaltlichen Beratungen in den Fraktionen erfolgen, so dass sie vor dem Hintergrund der noch laufenden Beratungen aus grundsätzlichen Erwägungen sowohl zu TOP 5 als auch TOP 6 nicht zustimmen will.
Beschluss: Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
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