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Auszug - Konzept "Gute Schule 2020" - Anpassung der Mittelverwendung
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Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 2, 3 und 4 wegen ihrer inhaltlichen Abhängigkeit gemeinsam zu behandeln. Aus dem Ausschuss erfolgt kein Widerspruch.
Volker Topp (Dezernent 04) gibt eine kurze Einführung zu den Maßnahmen. Hierbei stellt er heraus, dass es sich neben den zusätzlichen Fördermitteln aus dem 2. Kapital des KInvFöGs wegen der Fördermittelbestimmungen auch um eine Verschiebung von Fördermitteln handelt.
Im Anschluss hieran stellt Maria Schulte-Kellinghaus (Dezernentin 05) die Präsentation "Verwendung der Fördermittel KInvFöG I, KInVFöG II und Gute Schule 2020" vor.
Der Vorsitzende bedankt sich für den Vortrag, zu dem keine Fragen gestellt werden.
Volker Topp (Dezernent 04) weist insgesamt auf die gegenseitige Abhängigkeit von TOP 2 und 3 hin und stellt die Verlagerung der Haushaltsmittel dar.
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, wird über die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 abgestimmt. Die Beschlussvorschläge zu TOP 2 und 3 werden unverändert angenommen. Die Informationsvorlage zu TOP 4 wird zur Kenntnis genommen.
Beschluss: Der Kreistag beschließt das veränderte Konzept „Gute Schule 2020“ für die Schulen in der Trägerschaft des Kreises Soest (Anlage 1).
Das Digitalisierungskonzept hat weiterhin Gültigkeit.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
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