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Auszug - Informationen  

 
 
12. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung
TOP: Ö 16
Gremium: Ausschuss für Regionalentwicklung Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 05.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Lohnstelle - Aula
Ort: Lohnstelle Kreis Soest
 
Wortprotokoll

Herr Lönnecke informiert über den Sachstand zum Sozialticket. Der Förderantrag fürs kommende Jahr sei pro forma fristgerecht abgegeben worden. Die Verwaltung befürworte grundsätzlich die Beibehaltung des Tickets. Allerdings müsse man nun abwarten, was mit den Fördermitteln passiere.

Frau Heite plädiert für eine Weiterentwicklung notfalls auch ohne Fördermittel. Der Kreistag müsse sich zur Not mit seinem Grundsatzbeschluss, dass keine Eigenmittel zur Verfügung gestellt werden, befassen.

Herr Stratmann betont, dass das Thema auch für seine Fraktion wichtig sei und er fordert, auf die neue Landesregierung Druck auszuüben, damit die Förderung bestehen bleibe. Herr Dr. Fiedler bestätigt, dass dies von verschiedener Seite geschehe.

Herr Lönnecke ergänzt, dass die Vorteile des Tickets dem Land gegenüber dargestellt werden müssen. Er bestätigt, dass die Tarifgemeinschaft in den Prozess eingebunden sei, aber das Verhalten der anderen Partner könne noch nicht eingeschätzt werden, da die Einnahmen für die einzelnen Unternehmen noch unklar seien.

Herr Pöpsel regt an, für den nächsten Ausschuss im November wieder zu dem Thema zu berichten.

 

Herr Dr. Wutschka berichtet von der Auditierung zum European Energy Award. Der Kreis Soest habe mit 56,7 % das Audit erfolgreich bestanden. Der Auditor habe dabei besonders die gute Organisation des Prozesses und das Zusammenspiel zwischen Politik und Verwaltung gelobt. Die genauere Information erfolge an den interfraktionellen Arbeitskreis. Die offizielle Übergabe mit Minister Pinkwart finde am 23.01.2018 statt, die Politik werde dabei einbezogen.

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