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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

 
 
13. Sitzung des Kreisausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Kreisausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 23.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Lohnstelle - Aula
Ort: Lohnstelle Kreis Soest
Zusatz: Vor der Sitzung des Kreisausschusses findet die Eröffnung der Wanderausstellung "200 Jahre Kreise im Rheinland und in Westfalen" im Kreishaus statt. Bitte beachten Sie, dass die Sitzung des Kreisausschusses in der Aula der Lohnstelle stattfindet.
 
Wortprotokoll

Landrätin Eva Irrgang eröffnet die Sitzung des Kreisausschusses mit der Begrüßung der Anwesenden. Sie stellt im Anschluss die ordnungsgemäße Einberufung des Kreisausschusses und seine Beschlussfähigkeit fest. Zu TOP 9 (Energiepolitisches Leitbild für den Kreis Soest) erläutert sie, dass die Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ eingewandt habe, eine Beratung dieses Leitbildes solle neben dem Ausschuss für Regionalentwicklung auch im Ausschuss für Umwelt Veterinärwesen und Verbraucherschutz erfolgen. Sie schlägt daher vor eine Beratung in der nächsten Sitzungsfolge unter Beachtung dieser genannten Beratungsfolge stattfinden zu lassen. Dieser Vorschlag wird einvernehmlich angenommen. Ilona Kottmann-Fischer (Bündnis 90 / Die Grünen) trägt vor, dass zum Antrag ihrer Fraktion zu TOP 11 (Änderung der Zuständigkeitsrichtlinie) in der heutigen Sitzung keine Abstimmung erfolgen solle. Zum Kreistag am 30.03.2017 werde sie nach Rücksprache innerhalb ihrer Fraktion diesen Antrag ggf. zurückziehen. Darüber hinaus kündigt sie an, unter dem TOP 12 (Informationen) das Verfahren zur Auswahl des stellvertretenden Behindertenbeauftragten erörtern zu wollen. Im Anschluss stellt Landrätin Eva Irrgang die Tagesordnung fest.