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Tagesordnung - Kreistag  

 
 
Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 05.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
Anlagen:
Hinweise zur KT-Sitzung am 05.06.2008 PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung des neuen Kreistagsmitglieds Thomas Kersting      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Bildungsregion - weitere Beratung  
Enthält Anlagen
80/2008  
Ö 5  
Änderung der Satzung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehrs (ZRL) aufgrund der Gründung des Dachzweckverbandes Nahverkehr-Westfalen-Lippe (NWL)  
Enthält Anlagen
50/2008  
Ö 6  
Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Gesellschaftsvertrag der Südwestfalen Agentur GmbH über gesellschaftliche Nebenpflichten  
Enthält Anlagen
84/2008  
    VORLAGE
    1
  1. Der Kreis Soest schließt gemeinsam mit dem Hochsauerlandkreis, dem Märkischen Kreis, dem Kreis Olpe, dem Kreis Siegen-Wittgenstein und der Südwestfalen Agentur GmbH die Zusatzvereinbarung zum Gesellschaftsvertrag vom 14.04.2008 über gesellschaftliche Nebenpflichten ab.

 

  1. Der Kreis Soest stellt jährlich den jeweiligen Anteil am Abdeckungsbetrag der Südwestfalen Agentur GmbH gemäß der Beschlussfassung der Gesellschafter­versammlung im Haushalt bereit.

 

 

 

   
    28.05.2008 - Kreisausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    1
  1. Der Kreis Soest schließt gemeinsam mit dem Hochsauerlandkreis, dem Märkischen Kreis, dem Kreis Olpe, dem Kreis Siegen-Wittgenstein und der Südwestfalen Agentur GmbH die Zusatzvereinbarung zum Gesellschaftsvertrag vom 14.04.2008 über gesellschaftliche Nebenpflichten ab.

 

  1. Der Kreis Soest stellt jährlich den jeweiligen Anteil am Abdeckungsbetrag der Südwestfalen Agentur GmbH gemäß der Beschlussfassung der Gesellschafter­versammlung im Haushalt bereit.

 

  1. Ziffer 2 des § 4 der Zusatzvereinbarung ist in Abstimmung mit den vier beteiligten Kreisen nach Möglichkeit zu streichen.

 

   
    05.06.2008 - Kreistag
    Ö 6 - geändert beschlossen
    1
  1. Der Kreis Soest schließt gemeinsam mit dem Hochsauerlandkreis, dem Märkischen Kreis, dem Kreis Olpe, dem Kreis Siegen-Wittgenstein und der Südwestfalen Agentur GmbH die Zusatzvereinbarung zum Gesellschaftsvertrag vom 14.04.2008 über gesell­schaftliche Nebenpflichten ab (s. Anlage 3).

 

  1. Der Kreis Soest stellt jährlich den jeweiligen Anteil am Abdeckungsbetrag der Südwestfa­len Agentur GmbH gemäß der Beschlussfassung der Gesellschafter­versammlung im Haushalt bereit.

 

Ziffer 2 des § 4 der Zusatzvereinbarung ist in Abstimmung mit den vier beteiligten Kreisen nach Möglichkeit zu streichen.

Ö 7  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH  
Enthält Anlagen
85/2008  
Ö 8  
Resolution zur Ausgestaltung der sonstigen weiteren Leistungen für erwerbsfähige Hilfebedürftige nach § 16 Abs. 2 S. 1 Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II)  
Enthält Anlagen
86/2008  
Ö 9  
Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
55/2008  
Ö 10  
Abgabe einer Verpflichtungserklärung an den Hochsauerlandkreis zur Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die RLG  
68/2008  
Ö 11  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
83/2008  
Ö 12  
Stellungnahme der kreisangehörigen Städte und Gemeinden zum Entwurf der Haushaltssatzung des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
61/2008  
Ö 13  
Haushaltssatzung des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
62/2008  
Ö 14  
Informationen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweise zur KT-Sitzung am 05.06.2008 (76 KB) PDF-Dokument (89 KB)