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Tagesordnung - Kreisausschuss  

 
 
Bezeichnung: Kreisausschuss
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 16.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Beitritt des Kreises Soest in die „Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen GmbH“ - Bericht Herr Prof. Dr. Breide, Institut für Breitband- und Medientechnik, Meschede, und Herr Heuel, Geschäftsführer der Innofactory GmbH, Lennestadt - Anregung der BG-Fraktion vom 05.05.2011
Enthält Anlagen
76/2011  
Ö 3  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfg Wirtschaftsförderung Kreis Soest GmbH
Enthält Anlagen
77/2011  
Ö 4  
Gründung der „Thermalbad Bad Sassendorf GmbH“
Enthält Anlagen
78/2011  
Ö 5  
Umsetzung des Gesetzes zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande NRW (Transparenzgesetz)
80/2011  
Ö 6     Umbesetzungen in Gremien    
Ö 6.1  
Umbesetzung in Gremien von Drittorganisationen hier: Sauerland Tourismus e.V.
79/2011  
Ö 6.2  
Antrag BG: Umsetzungen in Ausschüssen
Enthält Anlagen
87/2011  
Ö 7  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Südwestfalen Agentur GmbH: Beitritt des Vereins Wirtschaft für Südwestfalen e.V. - Bericht Herr Glaser, Geschäftsführer der Südwestfalen Agentur GmbH
Enthält Anlagen
30/2011  
Ö 8  
Änderung der Satzung des Verkehrsverbands Westfalen e. V.
Enthält Anlagen
71/2011  
Ö 9  
Kreisumlage 2011
86/2011  
Ö 10  
Ausbildungsbedarf 2012
88/2011  
Ö 11  
Änderung Gebührentarif zur Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst
Enthält Anlagen
53/2011  
Ö 12  
Neufassung und Anpassung der Tarife der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach den Vorschriften des Fleisch- und Geflügelfleischhygienerechts
Enthält Anlagen
69/2011  
Ö 13  
Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes / konzeptionelle Vorarbeiten zur Erweiterung der Wertstofferfassung im Kreis Soest
Enthält Anlagen
62/2011  
Ö 14  
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Börde-Berufskolleg in Soest - Berufsgrundschuljahr Fahrzeugtechnik
35/2011  
Ö 15  
Kooperationsvereinbarung mit den geplanten Gemeinschaftsschulen in der Stadt Werl und der Gemeinde Welver
Enthält Anlagen
48/2011  
Ö 16  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag: Änderung der Wasserschutzzonen im Warsteiner Massenkalk
Enthält Anlagen
51/2011  
    24.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
    Ö 6 - (offen)
   
   
    16.06.2011 - Kreisausschuss
    Ö 16 - abgelehnt
   

Der Kreistag möge beschließen:

Die Kreisverwaltung soll alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Wege schnellstmöglich und im vollem Umfang nutzen, um zu erreichen, dass die zur Zeit gültige Wasserschutzverordnung, bekannt gemacht im Amtsblatt des Regierungsbezirk Arnsberg, vom 4. Mai 1991, geändert wird! Der Paragraph 4 Punkt 2.21 (Schutz in der Zone 3A) ist folgendermaßen zu formulieren:

In der Zone 3A sind verboten, Grabungen, Abgrabungen oder Sprengungen, durch die das Grundwasser freigelegt oder angeschnitten wird.

   
    29.06.2011 - Kreistag
    Ö 17 - abgelehnt
   

Der Kreistag möge beschließen:

Die Kreisverwaltung soll alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel und Wege schnellstmöglich und im vollem Umfang nutzen, um zu erreichen, dass die zur Zeit gültige Wasserschutzverordnung, bekannt gemacht im Amtsblatt des Regierungsbezirk Arnsberg, vom 4. Mai 1991, geändert wird! Der Paragraph 4 Punkt 2.21 (Schutz in der Zone 3A) ist folgendermaßen zu formulieren:

In der Zone 3A sind verboten, Grabungen, Abgrabungen oder Sprengungen, durch die das Grundwasser freigelegt oder angeschnitten wird.

Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag: RWE-Aktien
Enthält Anlagen
60/2011  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Möglichkeiten des Kreises, einen Ausstieg aus der Atomenergie zu beschleunigen
Enthält Anlagen
84/2011  
Ö 19  
Bericht für das Jahr 2010 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest
Enthält Anlagen
70/2011  
Ö 20  
Controllingbericht 2011 Stand 30. April 2011
Enthält Anlagen
73/2011  
Ö 21  
BG-Anfrage: Anteil des Kreises an den Kosten der Volkszählung "Zensus"
Enthält Anlagen
52/2011  
Ö 22  
Informationen    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)