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Tagesordnung - Kreistag  

 
 
Bezeichnung: Kreistag
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rettungszentrum Kreis Soest
Ort: Rettungszentrum
Anlagen:
Entwurf einer Resolution zum UVG  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Verpflichtung des Kreistagsmitgliedes Wolfgang Dieter Daube    
Ö 8  
Einrichtung einer politischen Arbeitsgruppe zur Einführung des digitalen Sitzungsdienstes
146/2016  
Ö 9  
Übertragung der Befugnis zur Anerkennung von Dienstunfällen an die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw)
121/2016  
Ö 10  
Fortschreibung des Gleichstellungsplanes 2013 bis zum 31.12.2017
153/2016  
Ö 11  
Forschungsprojekt mit der Hochschule Hamm-Lippstadt „Innovative Stabsübung“
Enthält Anlagen
148/2016  
Ö 12  
Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
131/2016  
Ö 14  
2. Satzung vom 20.12.2016 zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Soest vom 14.12.2012
Enthält Anlagen
152/2016  
Ö 14  
16. Satzung vom 20.12.2016 zur Änderung der Satzung des Kreises Soest über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungssatzungen (Abfallgebührensatzung) vom 07.12.2000 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der ESG
Enthält Anlagen
155/2016  
Ö 15  
Änderung des Gebührentarifes zur Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst
Enthält Anlagen
156/2016  
Ö 16  
Umbesetzung Gremien Sauerland-Tourismus e.V.
106/2016  
Ö 17  
Übertragung von Mitgliedschaften und Gremienarbeiten in Vereinen, Initiativen und Kooperationen von der wfg an den Kreis Soest, Koordinierungsstelle Regionalentwicklung
161/2016  
Ö 18  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten
Enthält Anlagen
167/2016  
Ö 19  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst GmbH (RLG-VD)
Enthält Anlagen
168/2016  
Ö 20  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten
Enthält Anlagen
169/2016  
Ö 21  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten
Enthält Anlagen
170/2016  
Ö 22  
Bewerbung REGIONALE 2022/2025 – Beschlussfassung zur regionalen Strategie
151/2016  
Ö 23  
Orientierungsstufe (Klassen 5 und 6) an der Peter-Härtling-Schule, Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung oberen Schulaufsicht
111/2016  
Ö 24  
Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz
129/2016  
Ö 25  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
124/2016  
Ö 26  
Behandlung des Jahresfehlbetrages 2015
127/2016  
Ö 27  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2014    
Ö 28  
Prüfung des Jahresabschlusses 2015    
Ö 29  
Zukunftskonzept 2020 – operative Ziele und Maßnahmen für 2017
Enthält Anlagen
122/2016  
Ö 30  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
150/2016  
Ö 31  
Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Stellungnahme der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
Enthält Anlagen
175/2016  
Ö 32  
Antrag der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" zur Verabschiedung einer gemeinsamen Resolution: "Reichsbürger" als kommunale Mandatsträger
Enthält Anlagen
174/2016  
Ö 33  
Resolution des Kreistages des Kreises Soest zum Unterhaltsvorschussgesetz    
Ö 34  
Antrag der BG-Fraktion zur Ausschussumbesetzung
Enthält Anlagen
178/2016  
Ö 35  
Informationen    
N 4     Zukunfts- und Strategiekonzept der "Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH (WGZH)"      
N 5     Beteiligung an der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG) hier: Strategische Ausrichtung ab 2016 und Änderung Konsortialvertrag      
N 6     Bestellung der Abteilungsleitung Rechnungsprüfung und Datenschutz      
N 7     Informationen      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf einer Resolution zum UVG (215 KB)