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Tagesordnung - Kreisausschuss  

 
 
Bezeichnung: Kreisausschuss
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Konzept der Abteilung IT und Organisation für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
90/2016  
Ö 3  
Einrichtung einer politischen Arbeitsgruppe zur Einführung des digitalen Sitzungsdienstes
146/2016  
Ö 4  
Übertragung der Befugnis zur Anerkennung von Dienstunfällen an die Kommunalen Versorgungskassen Westfalen-Lippe (kvw)
121/2016  
Ö 5  
Fortschreibung des Gleichstellungsplanes 2013 bis zum 31.12.2017
153/2016  
Ö 6  
Forschungsprojekt mit der Hochschule Hamm-Lippstadt „Innovative Stabsübung“
Enthält Anlagen
148/2016  
Ö 7  
Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
131/2016  
Ö 8  
2. Satzung vom 20.12.2016 zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Soest vom 14.12.2012
Enthält Anlagen
152/2016  
Ö 9  
16. Satzung vom 20.12.2016 zur Änderung der Satzung des Kreises Soest über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungssatzungen (Abfallgebührensatzung) vom 07.12.2000 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der ESG
Enthält Anlagen
155/2016  
Ö 10  
Änderung des Gebührentarifes zur Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst
Enthält Anlagen
156/2016  
Ö 11  
Umbesetzung Gremien Sauerland-Tourismus e.V.
106/2016  
Ö 12  
Übertragung von Mitgliedschaften und Gremienarbeiten in Vereinen, Initiativen und Kooperationen von der wfg an den Kreis Soest, Koordinierungsstelle Regionalentwicklung
161/2016  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten
Enthält Anlagen
167/2016  
Ö 14  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst GmbH (RLG-VD)
Enthält Anlagen
168/2016  
Ö 15  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten
Enthält Anlagen
169/2016  
Ö 16  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten
Enthält Anlagen
170/2016  
Ö 17  
Bewerbung REGIONALE 2022/2025 – Beschlussfassung zur regionalen Strategie
151/2016  
Ö 18  
Bericht für das Jahr 2015 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest
Enthält Anlagen
163/2016  
Ö 19  
Orientierungsstufe (Klassen 5 und 6) an der Peter-Härtling-Schule, Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung oberen Schulaufsicht
111/2016  
Ö 20  
Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz
129/2016  
Ö 21  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2014    
Ö 22  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
124/2016  
Ö 23  
Prüfung des Jahresabschlusses 2015    
Ö 24  
Behandlung des Jahresfehlbetrages 2015
127/2016  
Ö 25  
Zukunftskonzept 2020 – operative Ziele und Maßnahmen für 2017
Enthält Anlagen
122/2016  
Ö 26  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
150/2016  
Ö 27  
Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich Stellungnahme der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
Enthält Anlagen
175/2016  
Ö 28  
Informationen    
N 29     Zukunfts- und Strategiekonzept der "Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH (WGZH)" - Beschlussvorlage erfolgt als Tischvorlage      
N 30     Beteiligung an der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG) hier: Strategische Ausrichtung ab 2016 und Änderung Konsortialvertrag      
N 31     Bestellung der Abteilungsleitung Rechnungsprüfung und Datenschutz      
N 32     Übernahme einer Beamtin im Wege der Versetzung für die Abteilung Liegenschaftskataster und Vermessung      
N 33     Auftragsvergabe: Verlängerung des Enterprise Agreement (EA)-Vertrags mit der Firma Microsoft      
N 34     Auftragsvergabe: Verlängerung Enterprise License Agreement-Vertrag (ELA) für das GIS (Geografisches Informationssystem)      
N 35     Auftragsvergabe: Beschaffung einer Software zum Scannen und Nachbearbeiten von Papiereingangspost      
N 36     Ausschreibung: Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr hier: Schülerinnen und Schüler der Bodelschwingh-Schule in Soest, der Clarenbach-Schule in Soest und der Lindenschule in Erwitte-Bad Westernkotten      
N 37     Ausschreibung: Unterhalts- und Fensterreinigung für das Hubertus-Schwartz-Berufskolleg      
N 38     Ausschreibung: Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel in den Verwaltungsgebäuden und in den Schulen in Kreisträgerschaft      
N 39     Ausschreibung: Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Börde-Berufskollegs      
N 40     Ausschreibung: Tanken und Service für Dienstfahrzeuge      
N 41     Beschaffung eines Abrollbehälters Strom (AB-Strom)      
N 42     Anschaffung des Digitalfunksteckers für die Kreisleitstelle      
N 43     Auftragsvergabe für den Versorgungsvertrag zur Belieferung des Rettungsdienstes mit Arzneimitteln, Betäubungsmitteln und apothekenüblichen Waren      
N 44     Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Einführung des Atemschutzverbundes      
N 45     Vergabe: Unterhaltsreinigung für die sechs kreiseigenen Förderschulen und die Schulpsychologische Beratungsstelle des Kreises Soest      
N 46     Vergabe: Software, Wartung und Hardware für die Einführung eines modernen Schul-EDV-Konzeptes am Börde-Berufskolleg und am Lippe-Berufskolleg      
N 47     Ergebnis Ausschreibung: Dachsanierung Flachdächer des Börde-Berufskollegs, Geschwister-Scholl-Str. 1, 59494 Soest, im Rahmen des KInvFÖG      
N 48     Ergebnis Ausschreibung: Leasing-/Mietverträge für 29 Nutzfahrzeuge      
N 49     Ergebnis Ausschreibung: Rahmenvertrag über die Beschaffung von Büroeinrichtungen      
N 50     Ergebnis Ausschreibung: Fahrbahnerneuerung auf der Kreisstraße 50 zwischen Lippstadt – Bökenförde und Lippstadt - Rixbeck      
N 51     Ergebnis Ausschreibung: Fahrbahnerneuerung auf der Kreisstraße 47 von Erwitte-Stirpe in Richtung Erwitte-Norddorf      
N 52     Informationen