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Tagesordnung - Ausschuss für Regionalentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Ausschuss für Regionalentwicklung
Gremium: Ausschuss für Regionalentwicklung
Datum: Mi, 23.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Auswärtiger Raum
Ort: Auswärtiger Raum
Anlagen:
Vortrag Bürgermeister Dahlhoff: Entwicklung der Heilbäder und Kurorte am Beispiel Bad Sassendorf  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Entwicklung im Bereich der Heilbäder und Kurorte am Beispiel von Bad Sassendorf      
Ö 3     Mündlicher Bericht Herr Franken      
Ö 4  
Zukunftskonzept 2020 – operative Ziele und Maßnahmen für 2017  
Enthält Anlagen
122/2016  
Ö 5  
Beratung über den Entwurf des Haushalts 2017 für das Budget des Dezernats 01 – Verwaltungsleitung, das (Teil)Budget des Dezernats 02 – Service, Rettungsdienst, Feuer- und Katastrophenschutz mit den Abteilungen 14 – Rechnungsprüfung und Datenschutz, 17 – Bürgerdienste, 24 – Lohnstelle, 30 – Recht und Kommunalaufsicht, und 61 – Koordi-nierungsstelle Regionalentwicklung sowie für das (Teil)-Budget des Dezernats 04 Finanzen, Soziales, Immobilien und Vergaben – mit den Abteilungen 20 – Finanzenund 22 – Zentrale Vergabestelle  
143/2016  
Ö 6     Bericht für das Jahr 2015 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
163/2016  
Ö 7  
Bewerbung REGIONALE 2022/2025 – Beschlussfassung zur regionalen Strategie  
151/2016  
Ö 8  
Übertragung von Mitgliedschaften und Gremienarbeiten in Vereinen, Initiativen und Kooperationen von der wfg an den Kreis Soest, Koordinierungsstelle Regionalentwicklung  
161/2016  
Ö 9  
Umbesetzung Gremien Sauerland-Tourismus e.V.  
106/2016  
Ö 10  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
167/2016  
Ö 11  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst GmbH (RLG-VD)  
Enthält Anlagen
168/2016  
    VORLAGE
   

Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst GmbH auf der Grundlage des als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrages zu und weist die Vertreter des Kreises Soest in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH an, entsprechenden Beschlüssen zuzustimmen.

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Regionalentwicklung
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst GmbH auf der Grundlage des als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrages zu und weist die Vertreter des Kreises Soest in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH an, entsprechenden Beschlüssen zuzustimmen.

 

   
    08.12.2016 - Kreisausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst GmbH auf der Grundlage des, der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrages zu und weist die Vertreter des Kreises Soest in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH an, entsprechenden Beschlüssen zuzustimmen.

 

   
    20.12.2016 - Kreistag
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Der Kreistag stimmt der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der RLG-Verkehrsdienst GmbH auf der Grundlage des, der Beschlussvorlage als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrages zu und weist die Vertreter des Kreises Soest in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH an, entsprechenden Beschlüssen zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

Ö 12  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
169/2016  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE) aufgrund der Novellierung der §§ 108a und 108b GO NRW zur Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
170/2016  
Ö 14     Informationen      
N 15     Beteiligung an der Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG) hier: Strategische Ausrichtung ab 2016 und Änderung Konsortialvertrag      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vortrag Bürgermeister Dahlhoff: Entwicklung der Heilbäder und Kurorte am Beispiel Bad Sassendorf (622 KB)