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Tagesordnung - Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien

Bezeichnung:	Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
Datum:	Mo, 02.11.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort:	Hoher Weg 1-3, 59494 Soest


Anlagen:
Immobilienkonzept- Liegenschaft am Senator-Schwartz-Ring in Soest
Baumaßnahmen Kreisstraßen 2015
Anfrage Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

TOP		Betreff

Ö 1		Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Zukunftskonzept 2020	192/2015
Ö 3		Immobilienkonzept: KFZ-Zulassungsstelle am Senator-Schwartz-Ring in Soest unter Einbeziehung einer technischen Abteilung	183/2015
	VORLAGE
	Der Kreistag beschließt den vollständigen Abriss des Verwaltungsgebäudes am Senator-Schwartz-Ring 21 in Soest. Auf dem Gelände soll ein Neubau für die Abteilung KFZ-Zulassungen und Führerscheine und eine technische Abteilung entstehen. Die Projektkosten werden auf der Basis einer Bruttogeschossfläche von 2.456 m² mit ca. 5.863.000 EUR zzgl. Aufwendungen für die Interimsmaßnahme von ca. 92.500 EUR festgelegt. In den Haushalt werden folgende Aufwendungen zusätzlich zu den bisher eingeplanten Aufwendungen eingestellt: 2016 Produkt 001.065.722, I 65.122.00041.640.000 EUR investiv (Mehraufwand Baumaßnahme) Produkt 001.065.722, Kto. 521500025.000 EUR konsumtiv (Mehraufwand Interimsmaßnahe) 2017 Produkt 001.065.722, Kto. 521500025.000 EUR konsumtiv (Mehraufwand Interimsmaßnahe) Die daraus resultierende Mehrbelastung der Kreisumlage in Höhe von 119.664 EUR (konsumtiver Mehraufwand gegenüber der Teilerneuerung für Abschreibungen, Zinsen und Interimsmaßnahmen) ist im Rahmen der Haushaltsberatungen im Kreisausschuss zu erörtern.

	02.11.2015 - Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
	Ö 3 - (offen)


	08.12.2015 - Kreisausschuss
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag beschließt den vollständigen Abriss des Verwaltungsgebäudes am Senator-Schwartz-Ring 21 in Soest. Auf dem Gelände soll ein Neubau für die Abteilung KFZ-Zulassungen und Führerscheine und eine technische Abteilung entstehen. Die Projektkosten werden auf der Basis einer Bruttogeschossfläche von 2.456 m² mit ca. 5.863.000 EUR zzgl. Aufwendungen für die Interimsmaßnahme von ca. 92.500 EUR festgelegt. In den Haushalt werden folgende Aufwendungen zusätzlich zu den bisher eingeplanten Aufwendungen eingestellt: 2016 Produkt 001.065.722, I 65.122.00041.640.000 EUR investiv (Mehraufwand Baumaßnahme) Produkt 001.065.722, Kto. 521500025.000 EUR konsumtiv (Mehraufwand Interimsmaßnahe) 2017 Produkt 001.065.722, Kto. 521500025.000 EUR konsumtiv (Mehraufwand Interimsmaßnahe) Die daraus resultierende Mehrbelastung der Kreisumlage in Höhe von 119.664 EUR (konsumtiver Mehraufwand gegenüber der Teilerneuerung für Abschreibungen, Zinsen und Interimsmaßnahmen) ist im Rahmen der Haushaltsberatungen im Kreisausschuss zu erörtern.

	17.12.2015 - Kreistag
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Der Kreistag beschließt den vollständigen Abriss des Verwaltungsgebäudes am Senator-Schwartz-Ring 21 in Soest. Auf dem Gelände soll ein Neubau für die Abteilung KFZ-Zulassungen und Führerscheine und eine technische Abteilung entstehen. Die Projektkosten werden auf der Basis einer Bruttogeschossfläche von 2.456 m² mit ca. 5.863.000 EUR zzgl. Aufwendungen für die Interimsmaßnahme von ca. 92.500 EUR festgelegt. In den Haushalt werden folgende Aufwendungen zusätzlich zu den bisher eingeplanten Aufwendungen eingestellt: 2016 Produkt 001.065.722, I 65.122.00041.640.000 EUR investiv (Mehraufwand Baumaßnahme) Produkt 001.065.722, Kto. 521500025.000 EUR konsumtiv (Mehraufwand Interimsmaßnahe) 2017 Produkt 001.065.722, Kto. 521500025.000 EUR konsumtiv (Mehraufwand Interimsmaßnahe) Die daraus resultierende Mehrbelastung der Kreisumlage in Höhe von 119.664 EUR (konsumtiver Mehraufwand gegenüber der Teilerneuerung für Abschreibungen, Zinsen und Interimsmaßnahmen) ist im Rahmen der Haushaltsberatungen im Kreisausschuss zu erörtern.
Ö 4		Beratung 1. über den Entwurf des Haushalts 2016 für das Teilbudget des Dezernats 04 : alle Produkte der Abteilung 37 – Kfz-Zulassung und Führerscheine, der Abteilung 62 – Liegenschaftskataster und Vermessung, der Abteilung 63 – Bauen, Wohnen und Immissionsschutz, der Abteilung 66 – Straßenwesen und der Abteilung 68 – Baubetriebshof sowie für das Teilbudget des Dezernats 02: die Abteilung 65 – Immobilien und Kreisarchiv – Produkt 01.65.01 - Immobilienmanagement 2. des Leistungskatalogs "Freiwillige Leistungen"	193/2015
Ö 5		Stand der laufenden Baumaßnahmen an Kreisstraßen
Ö 6		Kreisstraße als Umleitungsstrecken der B 55
Ö 7		Informationen
N 8		(nichtöffentlich)
N 8.1		(nichtöffentlich)
N 9		(nichtöffentlich)
N 10		(nichtöffentlich)
N 11		(nichtöffentlich)
N 12		(nichtöffentlich)
N 13		(nichtöffentlich)
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Immobilienkonzept- Liegenschaft am Senator-Schwartz-Ring in Soest (115 KB)
	3	Baumaßnahmen Kreisstraßen 2015 (152 KB)
	4	Anfrage Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen (87 KB)