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Tagesordnung - Kreistag

Bezeichnung:	Kreistag
Gremium:	Kreistag
Datum:	Mi, 18.12.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:35 - 20:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kreishaus, Sitzungssaal
Ort:	Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP	Betreff

Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Beteiligung des Kreisausschusses bei Vergabeverfahren hier: Änderung der §§ 14, 15 der Hauptsatzung des Kreises Soest	187/2013
Ö 4	Weiterentwicklung der Förderrichtlinie des Kreises Soest zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität im ÖPNV gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW	164/2013
Ö 6	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Südwestfalen Agentur GmbH im Zuge der Beendigung der Regionale 2013	182/2013
Ö 6	Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für das Jahr 2014	170/2013
Ö 7	Neuorganisation der Untersuchungsämter im Regierungsbezirk Arnsberg im Wege der Errichtung des „Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen (CVUA Westfalen)“ als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR); hier: Eintritt des Kreises Soest als zusätzlicher Träger in die zu gründende AöR	47/2013
Ö 8	Abfallwirtschaftskonzept für den Kreis Soest: Fortschreibung von Eckpunkten A. Teilkonzept Bioabfälle: Weiterentwicklung des Behandlungs- und Verwertungskonzeptes für Bioabfälle unter Berücksichtigung der Energiegewinnung B. Abfallwirtschaftsplan NRW: Stand der Planungen des Landes zur Neuaufstellung	140/2013
Ö 9	13. Änderungssatzung vom 18.12.2013 zur Satzung des Kreises Soest über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen vom 07.12.2000 (Abfallgebührensatzung) und Herstellung des Einvernehmens zum privatrechtlichen Entgelt der ESG	141/2013
Ö 10	Kooperationsvereinbarung mit den Städten und Gemeinden bei der Einrichtung von Sekundarschulen	115/2013
Ö 11	Prüfung im Rahmen der Bearbeitung von Leistungsansprüchen nach dem Tarifvertrag zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei den Stationierungsstreitkräften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für das Bundesministerium der Finanzen (BMF)	157/2013
Ö 12	Prüfung des Gesamtabschlusses 2010	148/2013
Ö 13	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012	190/2013
Ö 14	Prüfung des Jahresabschlusses 2012	149/2013
Ö 15	Verwendung des Jahresüberschusses 2012	189/2013
Ö 16	Zukunftskonzept 2020	194/2013
Ö 17	Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2014	151/2013
Ö 18	Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden	191/2013
Ö 19	Satzungsänderung Wasserverband Aabach-Talsperre	176/2013
Ö 20	Informationen