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Tagesordnung - Kreisausschuss  

 
 
Bezeichnung: Kreisausschuss
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Flughafen Paderborn/Lippstadt: Vorstellung des neuen Geschäftsführers Dr. Marc Cezanne      
Ö 3  
Beteiligung des Kreisausschusses bei Vergabeverfahren hier: Änderung der §§ 14, 15 der Hauptsatzung des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
187/2013  
Ö 4  
EDV-Konzept 2014  
Enthält Anlagen
154/2013  
Ö 5  
Weiterentwicklung der Förderrichtlinie des Kreises Soest zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität im ÖPNV gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW  
Enthält Anlagen
164/2013  
Ö 6     Änderung des Gesellschaftsvertrages der Südwestfalen Agentur GmbH im Zuge der Beendigung der Regionale 2013  
Enthält Anlagen
182/2013  
Ö 7  
Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für das Jahr 2014  
Enthält Anlagen
170/2013  
Ö 8  
Neuorganisation der Untersuchungsämter im Regierungsbezirk Arnsberg im Wege der Errichtung des „Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Westfalen (CVUA Westfalen)“ als Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR); hier: Eintritt des Kreises Soest als zusätzlicher Träger in die zu gründende AöR  
Enthält Anlagen
47/2013  
Ö 9  
Abfallwirtschaftskonzept für den Kreis Soest: Fortschreibung von Eckpunkten A. Teilkonzept Bioabfälle: Weiterentwicklung des Behandlungs- und Verwertungskonzeptes für Bioabfälle unter Berücksichtigung der Energiegewinnung B. Abfallwirtschaftsplan NRW: Stand der Planungen des Landes zur Neuaufstellung  
140/2013  
Ö 10  
13. Änderungssatzung vom 18.12.2013 zur Satzung des Kreises Soest über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen vom 07.12.2000 (Abfallgebührensatzung) und Herstellung des Einvernehmens zum privatrechtlichen Entgelt der ESG  
Enthält Anlagen
141/2013  
Ö 11  
Kooperationsvereinbarung mit den Städten und Gemeinden bei der Einrichtung von Sekundarschulen  
115/2013  
Ö 12  
Auftragsvergabe für die Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr hier: Schülerinnen und Schüler der Don-Bosco-Schule in Lippstadt-Bad Waldliesborn, der Jacob-Grimm-Schule in Soest und der Peter-Härtling-Schule in Werl-Sönnern  
177/2013  
Ö 13  
Auftragsvergabe zur Errichtung der wegweisenden Beschilderung des Radnetzes Südwestfalen (Regionale 2013-Projekt)  
192/2013  
Ö 14  
Ausschreibung von Zulassungsplaketten und Zulassungsbescheinigung Teil I  
Enthält Anlagen
193/2013  
Ö 15  
Vergabe: Prozessgutachten Legionellen-Massenerkrankung in Warstein 2013  
195/2013  
Ö 16  
Prüfung im Rahmen der Bearbeitung von Leistungsansprüchen nach dem Tarifvertrag zur sozialen Sicherung der Arbeitnehmer bei den Stationierungsstreitkräften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für das Bundesministerium der Finanzen (BMF)  
157/2013  
Ö 17  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2010  
Enthält Anlagen
148/2013  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2012  
190/2013  
Ö 19  
Prüfung des Jahresabschlusses 2012  
Enthält Anlagen
149/2013  
Ö 20  
Verwendung des Jahresüberschusses 2012  
189/2013  
Ö 21     Zukunftskonzept 2020  
Enthält Anlagen
194/2013  
Ö 22     Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
151/2013  
Ö 23     Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2014 einschließlich Stellungnahmen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden  
Enthält Anlagen
191/2013  
Ö 24  
Satzungsänderung Wasserverband Aabach-Talsperre  
Enthält Anlagen
176/2013  
Ö 25  
Informationen      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)