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Tagesordnung - 15. Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Nutzungsordnung für eine außerschulische Nutzung von Räumen und Sportanlagen der Schulen in Trägerschaft des Kreises Soest durch Dritte  
Enthält Anlagen
261/2023  
Ö 3  
Einrichtung eines neuen Bildungsganges am Börde-Berufskolleg in Soest - Berufsfachschule Berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten sowie der schulische Teil der Fachhochschulreife nach Anlage C 2 der APO-BK zum Schuljahr 2024/2025  
240/2023  
Ö 4  
Einrichtung eines neuen Bildungsganges am Hubertus-Schwartz-Berufskolleg in Soest - Immobilienkauffrau / Immobilienkaufmann nach Anlage A APO-BK zum Schuljahr 2024/2025  
235/2023  
Ö 5  
Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
251/2023  
Ö 6  
Änderung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst des Kreises Soest vom 15.12.2022  
Enthält Anlagen
246/2023  
Ö 7  
Endbericht Masterplan nachhaltige Mobilität  
Enthält Anlagen
319/2023  
Ö 8  
Weiterführung Deutschlandticket ab dem 01.01.2024
Enthält Anlagen
323/2023  
Ö 9  
Sachstand Revision WestfalenTarif GmbH (WTG)  
Enthält Anlagen
306/2023  
Ö 10  
Stärkung der Mobilität im Kreis Soest - Maßnahmenliste 2024  
Enthält Anlagen
305/2023  
Ö 11  
Überprüfung der Elternbeitragstabelle      
Ö 11.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Überprüfung der Elternbeitragstabelle  
Enthält Anlagen
348/2023  
Ö 11.2  
Überprüfung der Elternbeitragstabelle
Enthält Anlagen
289/2023  
Ö 12  
6. Satzung vom 14.12.2023 zur Änderung der Satzung des Kreises Soest über die Abfallentsorgung im Kreis Soest vom 14.12.2012  
Enthält Anlagen
297/2023  
Ö 13  
Kalkulation für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen im Jahr 2024 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG) für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
311/2023  
Ö 14  
Beteiligungsbericht Kreis Soest - Geschäftsjahr 2022  
Enthält Anlagen
331/2023  
Ö 15  
Kreiswettbewerb 2024 - Unser Dorf hat Zukunft  
Enthält Anlagen
308/2023  
Ö 16  
REGIONALE-Projekt Smart Wood – Digitale Erlebniswelt Naturpark Arnsberger Wald  
335/2023  
Ö 17  
Beendigung der Regelungen zur Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamte der Kreisverwaltung Soest  
287/2023  
Ö 18     Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW)      
Ö 19  
Gebühren Zulassungswesen - Verzicht auf die Erhebung von Gebühren für Umkennzeichnungen als Folge des Cyberangriffs auf die Südwestfalen-IT      
Ö 20  
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
350/2023  
Ö 21  
Findungsprozess Nationalpark      
Ö 21.1     Findungsprozess Nationalpark  
Enthält Anlagen
337/2023  
Ö 21.2     Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Findungsprozess zur Errichtung eines zweiten Nationalparks in NRW  
Enthält Anlagen
333/2023  
Ö 22  
Bericht für das Jahr 2022 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
317/2023  
Ö 23  
Evaluierung der Online-Verwaltungsleistungen nach dem OZG  
313/2023  
Ö 24  
Neubesetzung der Dezernatsleitung 06 - Regionalentwicklung  
325/2023  
Ö 25  
Informationen      
N 26     Ausgleichszahlung an die Beförderungsunternehmen im Rahmen des Schülerspezialverkehr für den im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg gestiegenen Dieselpreis      
N 27     Fortschreibung der bestehenden Notmaßnahmen (Not-ÖDA) mit den Verkehrsunternehmen Westfalen Bus und VG Breitenbach zur Ausreichung des Inflationsausgleiches des Zweckverbandes Mobilität Ruhr-Lippe (ZRL)      
N 28     Erziehungsberatungsstelle      
N 29     Kostensteigerung bei der Sanierung der Sporthalle am Lippe-Berufskolleg      
N 29.1     Änderungsantrag von CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen zum Beschlussvorschlag der Vorlage 207/2023      
N 29.2     Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Beschlussvorschlag der Vorlage 207/2023      
N 29.3     Kostensteigerung bei der Sanierung der Sporthalle am Lippe-Berufskolleg      
N 30     Vergabeverfahren: Neubau der Rettungswache Bad Sassendorf      
N 31     Vergabeverfahren: Ersatz- und Neubeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes 2025      
N 32     Vergabeverfahren: Rahmenvertrag zur Durchführung von Online-Belehrungen gemäß § 43 IfSG (Hygienebelehrungen)      
N 33     Vergabeverfahren: Verwendung der Mittel aus der Inklusionspauschale und Fortführung der Systemischen Schulassistenz      
N 34     Vergabeverfahren: Ausschreibung einer Koordinierungsstelle Vormundschaften      
N 35     Vergabeverfahren: Baumaßnahme "Erneuerung der Mess- und Regeltechnik in den Hochwasserrückhaltebecken Aakgraben und Walbkebach"      
N 36     Vergabeverfahren: Ordnerdienste für das Kreishaus und die Kfz-Zulassungsstellen      
N 37     Vergabeverfahren: Rahmenvertrag über die Beschaffung von Büroeinrichtungen für die Liegenschaften und Schulen in Trägerschaft des Kreises Soest      
N 38     Vergabeverfahren: Freianlagenplanung Erweiterungsbau Don-Bosco-Schule      
N 39     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr Hier: Schülerinnen und Schüler der Don-Bosco-Schule, der Jacob-Grimm-Schule und der Peter-Härtling-Schule.      
N 40     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beschaffung einer Sandsackbefüllungsanlage      
N 41     Ergebnis des Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst      
N 42     Ergebnis des Vergabeverfahren: Beschaffung von digitalen Handsprechfunkgeräten für den Einsatzstellenfunk für alle RTW, KTW und NEF      
N 43     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Neuerstellung eines schlüssigen Konzeptes zur Ermittlung angemessener Unterkunftskosten im Kreis Soest (127/23)      
N 44     Ergebnis Vergabeverfahren: Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion Verwendung der Mittel der Inklusionspauschale und Fortführung des Projektes "Systemische Schulassistenz" im Schuljahr 2023/24      
N 45     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Gutachterleistungen Nahverkehrsplan des Kreises Soest (045/2023)      
N 46     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Errichtung von PV Anlagen auf den Dächern kreiseigener Gebäude      
N 47     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ausschreibung Generalplaner Erweiterungsbau Don-Bosco-Schule      
N 48     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Strom- und Gaslieferung in 2024      
N 49     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beschaffung eines Elektrofahrzeugs im Rahmen der Fördermittel zu Klimaschutzinvestitionen      
N 50     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung eines LKWs 26 to - 3 Achser - mit Dreiseitenkipper      
N 51     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beschaffung einer semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlage      
N 52     Ergebnis des Vergabeverfahren: NextCloud Fair Use Lizenzierung      
N 53     Ergebnis des Vergabeverfahren: Verlängerung der Citrix Maintenance      
N 54     Ergebnis des Vergabeverfahren: Umstellung auf Ethernet Connect 2.0      
N 55     Ergebnis des Vergabeverfahren: Verlängerung Small Government Enterprise Agreement-Vertrag (SG EA)      
N 56     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Upgrade von Allris 3 auf Allris 4      
N 57     Fortschreibung des Immobilienkonzepts bis 2027      
N 58     Aktuelle Situation - Cyberangriff auf die SIT      
N 59     Informationen nichtöffentlich