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Tagesordnung - 13. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Di, 20.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung des Kreistagsmitgliedes Erwin Denninghaus      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Einrichtung eines neuen Bildungsganges am Lippe-Berufskolleg in Lippstadt - Zweijährige Berufsfachschule Anlage C 2 APO-BK im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften Elektrotechnik, Profilbildung: Informations- und Kommunikationstechnik  
134/2023  
Ö 5  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Kreises Soest mit den südwestfälischen Kreisen Hochsauerlandkreis, Märkischer Kreis, Kreis Siegen-Wittgenstein und Kreis Olpe sowie dem Oberbergischen Kreis über die Einführung eines gemeinsamen Telenotarzt-Systems  
Enthält Anlagen
110/2023  
Ö 6     Einführung Deutschlandticket      
Ö 6.1  
Einführung Deutschlandticket; hier: Anerkennung des Deutschlandtickets und Bereitstellung der rechtlichen Grundlagen zur Weiterleitung der Ausgleichszahlungen von Bund und Land an die Verkehrsunternehmen  
180/2023  
Ö 6.2  
Anträge zum Schülerticket      
Ö 6.2.1  
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zum Schülerticket      
Ö 6.2.2  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Schülerticket      
Ö 7  
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege  
Enthält Anlagen
151/2023  
Ö 8  
Maßnahmenplan klimaneutraler Konzern Kreis Soest 2030  
Enthält Anlagen
201/2023  
Ö 9  
Eissport-, Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft des Kreises Soest mbH (EVB): Weiterbetrieb Eissportzentrum Möhnesee  
069/2023  
Ö 10  
Flughafen Paderborn / Lippstadt GmbH: Neufassung Gesellschaftsvertrag
Enthält Anlagen
145/2023  
Ö 11  
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022  
Enthält Anlagen
190/2023  
Ö 12  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Gründung einer Kreisentwicklungsgesellschaft für Wohnen, Wärme und Energie  
Enthält Anlagen
098/2023  
Ö 13     Anträge zur Gremienumbesetzung      
Ö 13.1  
Antrag der SPD Fraktion zur Umbesetzung des Ausschusses für Bildung und Integration  
Enthält Anlagen
168/2023  
Ö 13.2  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Ausschusses für Digitales und Innovation  
Enthält Anlagen
169/2023  
Ö 13.3  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Ausschusses für Energie und Klimaschutz  
Enthält Anlagen
170/2023  
Ö 13.4  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
171/2023  
Ö 13.5  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Effizienz  
Enthält Anlagen
173/2023  
Ö 13.6  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Ausschusses für Soziales  
Enthält Anlagen
174/2023  
Ö 13.7  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
175/2023  
Ö 13.8  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Kreisausschusses  
Enthält Anlagen
176/2023  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion zum Wechsel des Ausschussvorsitz des Ausschusses für Soziales  
Enthält Anlagen
177/2023  
Ö 15  
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zum Wechsel der zweiten Stellvertretung der Landrätin  
Enthält Anlagen
178/2023  
Ö 16  
Informationen      
N 17     Informationen nichtöffentlich