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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:33 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
Anlagen:
Anschreiben MGK  
Resolution  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Stärkung der Mobilität im Kreis Soest - Maßnahmenliste 2023  
Enthält Anlagen
044/2023  
Ö 4  
Einführung eines öffentlichen Fahrradmietsystems im Kreis Soest; weiteres Vorgehen  
111/2022-01  
Ö 5  
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Kreises Soest  
033/2023  
Ö 6  
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH: Kapitalerhöhung verbunden mit einer Satzungsänderung aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt  
Enthält Anlagen
022/2023  
Ö 7  
Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags mit der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) - Einführung Automatischer Fahrgastzählgeräte  
Enthält Anlagen
034/2023  
Ö 8  
Gesellschafterdarlehen an die Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE)  
307/2022  
Ö 9  
Wahlen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen bei den Amtsgerichten  
011/2023  
Ö 10  
Umbesetzungen Vertreter/innen des Kreises Soest in Drittorganisationen; hier: Wechsel der Leitung Dezernat 05 Jugend, Bildung und Soziales  
019/2023  
Ö 11  
Zusätzliche Aufgaben der Kreisverwaltung Soest  
Enthält Anlagen
075/2023  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion zum Konzept zur Vermeidung weiterer Steigungen der Jugendamtsumlage  
Enthält Anlagen
089/2023  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2023      
Ö 13.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Angebotsstärkung der Schulpsychologischen Beratungsstelle Kreis Soest  
Enthält Anlagen
046/2023  
Ö 13.2  
Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme zum Beschluss "Stellenplan für die Haushaltsjahre 2020/2021"
Enthält Anlagen
064/2023  
Ö 13.3  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Aufbau einer Transferstelle Wohnraumförderung  
Enthält Anlagen
084/2023  
Ö 13.4  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer Klimaschutzkoordination  
Enthält Anlagen
103/2023  
Ö 13.5  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer zusätzlichen planmäßigen Stelle im Bereich Verkehr und Mobilität  
Enthält Anlagen
104/2023  
Ö 13.6  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Sicherheits- und Qualitätsoffensive Fuß- und Radverkehr im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
105/2023  
Ö 13.7  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Erhöhung der Sicherheit durch den Einsatz einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage  
Enthält Anlagen
106/2023  
Ö 13.8  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
015/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushalt 2023      
Ö 14.1  
Anträge zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet      
Ö 14.1.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu Nachpflanzungen von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
305/2022  
Ö 14.1.2  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet
Enthält Anlagen
083/2023  
Ö 14.2  
Antrag der FDP-Fraktion zur Ausrichtung von Sportmessen durch den Kreis Soest  
Enthält Anlagen
040/2023  
Ö 14.3  
Antrag der FDP-Fraktion zur Auflösung der Stiftung "Bildung, Wissenschaft und Technologie (BWT)"  
Enthält Anlagen
063/2023  
Ö 14.4  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zur Stärkung der ambulanten Kinder- und Jugendhospizarbeit im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
067/2023  
Ö 14.5  
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Ausweitung und Verstetigung der Leseförderung  
Enthält Anlagen
076/2023  
Ö 14.6  
Anträge zur Finanzierung einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Frauenhaus      
Ö 14.6.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023
Enthält Anlagen
090/2023  
Ö 14.6.2  
Ergänzungsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023
Enthält Anlagen
093/2023  
Ö 14.7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Elternbeitragssatzung
Enthält Anlagen
091/2023  
Ö 14.8  
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Immobilien über Eigenmittel  
Enthält Anlagen
092/2023  
Ö 14.9  
Antrag der FDP-Fraktion zur Durchführung einer Befragung zum Onlinezugangsgesetz durch den Kreis Soest
Enthält Anlagen
094/2023  
Ö 14.10  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung in den Kreistag am 15.12.2022 - Beratung in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 30.03.2023
Enthält Anlagen
285/2022  
Ö 14.11  
Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe      
Ö 15  
Anträge zum Mobilitätsmanagement      
Ö 15.1  
Antrag der FDP-Fraktion zur Mitfahrerbank / Digitale Nachbarschaftshilfe
Enthält Anlagen
062/2023  
Ö 15.2  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BG und DIE LINKE und DIE SO! zur Einführung einer Mobilitätsplattform zur Vermittlung von Mitfahrgelegenheiten für Mitarbeitende des Kreises Soest
Enthält Anlagen
087/2023  
Ö 16  
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes  
Enthält Anlagen
082/2023  
Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
102/2023  
Ö 18  
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und FPD-Fraktionen zum Wechsel des Ausschussvorsitz im Ausschuss für Bildung und Integration  
Enthält Anlagen
078/2023  
Ö 19     Ausschussumbesetzungen      
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion zur Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
050/2023  
Ö 19.2  
Antrag der FDP-Fraktion zur Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
088/2023  
Ö 19.3  
Antrag der BG-Fraktion zur Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
101/2023  
Ö 20  
Informationen      
N 21     Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH: Zeitliche Verlängerung der Mittelverwendung von Investitionskostenzuschüssen      
N 22     Nebentätigkeiten der Landrätin im Jahr 2022      
N 23     Informationen nichtöffentlich      
               

(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlagen:  
  Nr. Name