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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages
Bezeichnung:
12. Sitzung des Kreistages
Gremium:
Kreistag
Datum:
Do,
30.03.2023
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
17:00 - 19:33
Anlass:
Sitzung
Raum:
Kreishaus, Sitzungssaal
Ort:
Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
Anlagen:
Anschreiben MGK
Resolution
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2
Einwohnerfragestunde
Ö 3
Stärkung der Mobilität im Kreis Soest - Maßnahmenliste 2023
044/2023
Ö 4
Einführung eines öffentlichen Fahrradmietsystems im Kreis Soest; weiteres Vorgehen
111/2022-01
Ö 5
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Kreises Soest
033/2023
Ö 6
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH: Kapitalerhöhung verbunden mit einer Satzungsänderung aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt
022/2023
Ö 7
Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags mit der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) - Einführung Automatischer Fahrgastzählgeräte
034/2023
Ö 8
Gesellschafterdarlehen an die Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE)
307/2022
Ö 9
Wahlen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen bei den Amtsgerichten
011/2023
Ö 10
Umbesetzungen Vertreter/innen des Kreises Soest in Drittorganisationen; hier: Wechsel der Leitung Dezernat 05 Jugend, Bildung und Soziales
019/2023
Ö 11
Zusätzliche Aufgaben der Kreisverwaltung Soest
075/2023
Ö 12
Antrag der FDP-Fraktion zum Konzept zur Vermeidung weiterer Steigungen der Jugendamtsumlage
089/2023
Ö 13
Stellenplan 2023
Ö 13.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Angebotsstärkung der Schulpsychologischen Beratungsstelle Kreis Soest
046/2023
Ö 13.2
Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme zum Beschluss "Stellenplan für die Haushaltsjahre 2020/2021"
064/2023
Ö 13.3
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Aufbau einer Transferstelle Wohnraumförderung
084/2023
Ö 13.4
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer Klimaschutzkoordination
103/2023
Ö 13.5
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer zusätzlichen planmäßigen Stelle im Bereich Verkehr und Mobilität
104/2023
Ö 13.6
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Sicherheits- und Qualitätsoffensive Fuß- und Radverkehr im Kreis Soest
105/2023
Ö 13.7
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Erhöhung der Sicherheit durch den Einsatz einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage
106/2023
Ö 13.8
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2023
015/2023
Ö 14
Haushalt 2023
Ö 14.1
Anträge zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet
Ö 14.1.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu Nachpflanzungen von Straßenbäumen
305/2022
Ö 14.1.2
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet
083/2023
Ö 14.2
Antrag der FDP-Fraktion zur Ausrichtung von Sportmessen durch den Kreis Soest
040/2023
Ö 14.3
Antrag der FDP-Fraktion zur Auflösung der Stiftung "Bildung, Wissenschaft und Technologie (BWT)"
063/2023
Ö 14.4
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zur Stärkung der ambulanten Kinder- und Jugendhospizarbeit im Kreis Soest
067/2023
Ö 14.5
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Ausweitung und Verstetigung der Leseförderung
076/2023
Ö 14.6
Anträge zur Finanzierung einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Frauenhaus
Ö 14.6.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023
090/2023
Ö 14.6.2
Ergänzungsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023
093/2023
Ö 14.7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Elternbeitragssatzung
091/2023
Ö 14.8
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Immobilien über Eigenmittel
092/2023
Ö 14.9
Antrag der FDP-Fraktion zur Durchführung einer Befragung zum Onlinezugangsgesetz durch den Kreis Soest
094/2023
Ö 14.10
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung in den Kreistag am 15.12.2022 - Beratung in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 30.03.2023
285/2022
Ö 14.11
Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe
Ö 15
Anträge zum Mobilitätsmanagement
Ö 15.1
Antrag der FDP-Fraktion zur Mitfahrerbank / Digitale Nachbarschaftshilfe
062/2023
Ö 15.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BG und DIE LINKE und DIE SO! zur Einführung einer Mobilitätsplattform zur Vermittlung von Mitfahrgelegenheiten für Mitarbeitende des Kreises Soest
087/2023
Ö 16
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes
082/2023
Ö 17
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Soest
102/2023
Ö 18
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und FPD-Fraktionen zum Wechsel des Ausschussvorsitz im Ausschuss für Bildung und Integration
078/2023
Ö 19
Ausschussumbesetzungen
Ö 19.1
Antrag der SPD-Fraktion zur Ausschussumbesetzung
050/2023
Ö 19.2
Antrag der FDP-Fraktion zur Ausschussumbesetzung
088/2023
Ö 19.3
Antrag der BG-Fraktion zur Ausschussumbesetzung
101/2023
Ö 20
Informationen
N 21
Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH: Zeitliche Verlängerung der Mittelverwendung von Investitionskostenzuschüssen
N 22
Nebentätigkeiten der Landrätin im Jahr 2022
N 23
Informationen nichtöffentlich
Anlagen:
Nr.
Name
1
Anschreiben MGK (552 KB)
2
Resolution (238 KB)