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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	12. Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Do, 30.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:33	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kreishaus, Sitzungssaal
Ort:	Hoher Weg 1-3, 59494 Soest


Anlagen:
Anschreiben MGK
Resolution

TOP	Betreff

Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Stärkung der Mobilität im Kreis Soest - Maßnahmenliste 2023	044/2023
Ö 4	Einführung eines öffentlichen Fahrradmietsystems im Kreis Soest; weiteres Vorgehen	111/2022-01
Ö 5	Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Kreises Soest	033/2023
Ö 6	Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH: Kapitalerhöhung verbunden mit einer Satzungsänderung aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt	022/2023
Ö 7	Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags mit der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) - Einführung Automatischer Fahrgastzählgeräte	034/2023
Ö 8	Gesellschafterdarlehen an die Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE)	307/2022
Ö 9	Wahlen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen bei den Amtsgerichten	011/2023
Ö 10	Umbesetzungen Vertreter/innen des Kreises Soest in Drittorganisationen; hier: Wechsel der Leitung Dezernat 05 Jugend, Bildung und Soziales	019/2023
Ö 11	Zusätzliche Aufgaben der Kreisverwaltung Soest	075/2023
Ö 12	Antrag der FDP-Fraktion zum Konzept zur Vermeidung weiterer Steigungen der Jugendamtsumlage	089/2023
Ö 13	Stellenplan 2023
Ö 13.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Angebotsstärkung der Schulpsychologischen Beratungsstelle Kreis Soest	046/2023
Ö 13.2	Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme zum Beschluss "Stellenplan für die Haushaltsjahre 2020/2021"	064/2023
Ö 13.3	Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Aufbau einer Transferstelle Wohnraumförderung	084/2023
Ö 13.4	Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer Klimaschutzkoordination	103/2023
Ö 13.5	Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer zusätzlichen planmäßigen Stelle im Bereich Verkehr und Mobilität	104/2023
Ö 13.6	Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Sicherheits- und Qualitätsoffensive Fuß- und Radverkehr im Kreis Soest	105/2023
Ö 13.7	Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Erhöhung der Sicherheit durch den Einsatz einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage	106/2023
Ö 13.8	Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2023	015/2023
Ö 14	Haushalt 2023
Ö 14.1	Anträge zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet
Ö 14.1.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu Nachpflanzungen von Straßenbäumen	305/2022
Ö 14.1.2	Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet	083/2023
Ö 14.2	Antrag der FDP-Fraktion zur Ausrichtung von Sportmessen durch den Kreis Soest	040/2023
Ö 14.3	Antrag der FDP-Fraktion zur Auflösung der Stiftung "Bildung, Wissenschaft und Technologie (BWT)"	063/2023
Ö 14.4	Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zur Stärkung der ambulanten Kinder- und Jugendhospizarbeit im Kreis Soest	067/2023
Ö 14.5	Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Ausweitung und Verstetigung der Leseförderung	076/2023
Ö 14.6	Anträge zur Finanzierung einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Frauenhaus
Ö 14.6.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023	090/2023
Ö 14.6.2	Ergänzungsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023	093/2023
Ö 14.7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Elternbeitragssatzung	091/2023
Ö 14.8	Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Immobilien über Eigenmittel	092/2023
Ö 14.9	Antrag der FDP-Fraktion zur Durchführung einer Befragung zum Onlinezugangsgesetz durch den Kreis Soest	094/2023
Ö 14.10	Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung in den Kreistag am 15.12.2022 - Beratung in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 30.03.2023	285/2022
Ö 14.11	Resolution: Teilhabe für alle durch Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert eine aufgabenadäquate Finanzausstattung der Träger der Eingliederungshilfe
Ö 15	Anträge zum Mobilitätsmanagement
Ö 15.1	Antrag der FDP-Fraktion zur Mitfahrerbank / Digitale Nachbarschaftshilfe	062/2023
Ö 15.2	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BG und DIE LINKE und DIE SO! zur Einführung einer Mobilitätsplattform zur Vermittlung von Mitfahrgelegenheiten für Mitarbeitende des Kreises Soest	087/2023
Ö 16	Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes	082/2023
Ö 17	Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Änderung der Hauptsatzung des Kreises Soest	102/2023
Ö 18	Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und FPD-Fraktionen zum Wechsel des Ausschussvorsitz im Ausschuss für Bildung und Integration	078/2023
Ö 19	Ausschussumbesetzungen
Ö 19.1	Antrag der SPD-Fraktion zur Ausschussumbesetzung	050/2023
Ö 19.2	Antrag der FDP-Fraktion zur Ausschussumbesetzung	088/2023
Ö 19.3	Antrag der BG-Fraktion zur Ausschussumbesetzung	101/2023
Ö 20	Informationen
N 21	Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH: Zeitliche Verlängerung der Mittelverwendung von Investitionskostenzuschüssen
N 22	Nebentätigkeiten der Landrätin im Jahr 2022
N 23	Informationen nichtöffentlich


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anschreiben MGK (552 KB)
	2	Resolution (238 KB)