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Tagesordnung - 12. Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 23.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
Anlagen:
Antrag CDU SPD Klimaschutzkoordination  
Antrag CDU SPD Stelle Verkehr und Mobilität  
Antrag CDU SPD Radverkehr  
Antrag CDU SPD Semistationaere Geschwindigkeitsmessanlage  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Stärkung der Mobilität im Kreis Soest - Maßnahmenliste 2023  
Enthält Anlagen
044/2023  
Ö 3  
Einführung eines öffentlichen Fahrradmietsystems im Kreis Soest; weiteres Vorgehen  
111/2022-01  
Ö 4  
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans des Kreises Soest  
033/2023  
Ö 5  
Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH: Kapitalerhöhung verbunden mit einer Satzungsänderung aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfurt  
Enthält Anlagen
022/2023  
Ö 6  
Anpassung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrags mit der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) - Einführung Automatischer Fahrgastzählgeräte  
Enthält Anlagen
034/2023  
Ö 7  
Gesellschafterdarlehen an die Westfälische Landeseisenbahn GmbH (WLE)  
307/2022  
Ö 8  
Wahlen für die Ausschüsse zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen bei den Amtsgerichten  
011/2023  
Ö 9  
Umbesetzung des Vorsitzes in der Konferenz Alter und Pflege  
014/2023  
Ö 10  
Umbesetzungen Vertreter/innen des Kreises Soest in Drittorganisationen; hier: Wechsel der Leitung Dezernat 05 Jugend, Bildung und Soziales  
019/2023  
Ö 11  
Zusätzliche Aufgaben der Kreisverwaltung Soest  
Enthält Anlagen
075/2023  
Ö 12     Stellenplan 2023      
Ö 12.1     Zusätzliche Stelle für die schulpsychologische Beratungsstelle im Kreis Soest      
Ö 12.1.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Angebotsstärkung der Schulpsychologischen Beratungsstelle Kreis Soest  
Enthält Anlagen
046/2023  
Ö 12.1.2  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur zusätzlichen Stelle für die schulpsychologische Beratungsstelle im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
096/2023  
Ö 12.2  
Antrag der FDP-Fraktion zur Stellungnahme zum Beschluss "Stellenplan für die Haushaltsjahre 2020/2021"
Enthält Anlagen
064/2023  
Ö 12.3  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Aufbau einer Transferstelle Wohnraumförderung  
Enthält Anlagen
084/2023  
Ö 12.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Aufstockung der Stelle im Veterinärdienst  
Enthält Anlagen
100/2023  
Ö 12.5  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer Klimaschutzkoordination  
Enthält Anlagen
103/2023  
Ö 12.6  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Einrichtung einer zusätzlichen planmäßigen Stelle im Bereich Verkehr und Mobilität  
Enthält Anlagen
104/2023  
Ö 12.7  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Sicherheits- und Qualitätsoffensive Fuß- und Radverkehr im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
105/2023  
Ö 12.8  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Erhöhung der Sicherheit durch den Einsatz einer semistationären Geschwindigkeitsmessanlage  
Enthält Anlagen
106/2023  
Ö 12.9  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
015/2023  
Ö 13  
Haushalt 2023      
Ö 13.1  
Anträge zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet      
Ö 13.1.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu Nachpflanzungen von Straßenbäumen
Enthält Anlagen
305/2022  
Ö 13.1.2  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zu Baumpflanzungen im Kreisgebiet
Enthält Anlagen
083/2023  
Ö 13.2  
Antrag der FDP-Fraktion zur Ausrichtung von Sportmessen durch den Kreis Soest  
Enthält Anlagen
040/2023  
Ö 13.3  
Antrag der FDP-Fraktion zur Auflösung der Stiftung "Bildung, Wissenschaft und Technologie (BWT)"  
Enthält Anlagen
063/2023  
Ö 13.4  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zur Stärkung der ambulanten Kinder- und Jugendhospizarbeit im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
067/2023  
Ö 13.5  
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Ausweitung und Verstetigung der Leseförderung  
Enthält Anlagen
076/2023  
Ö 13.6  
Anträge zur Finanzierung einer zusätzlichen Fachkraftstelle im Frauenhaus      
Ö 13.6.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
090/2023  
Ö 13.6.2  
Ergänzungsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Bereitstellung der Eigenmittel zur Finanzierung der zusätzlichen Fachkraftstelle für die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kinder im Haushalt 2023  
Enthält Anlagen
093/2023  
Ö 13.7     Änderung der Elternbeitragssatzung      
Ö 13.7.1  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Beitragsbefreiung von Kitagebühren  
Enthält Anlagen
099/2023  
Ö 13.7.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Elternbeitragssatzung
Enthält Anlagen
091/2023  
Ö 13.8  
Antrag der FDP-Fraktion zur Durchführung einer Befragung zum Onlinezugangsgesetz durch den Kreis Soest
Enthält Anlagen
094/2023  
Ö 13.9  
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf kreiseigenen Immobilien über Eigenmittel  
Enthält Anlagen
092/2023  
Ö 13.10  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Anschaffung von Funkgeräten im Rahmen des Leuchtturmkonzeptes  
Enthält Anlagen
097/2023  
Ö 13.11  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Gründung einer Kreisentwicklungsgesellschaft für Wohnen, Wärme und Energie  
Enthält Anlagen
098/2023  
Ö 13.12  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 - Einbringung in den Kreistag am 15.12.2022 - Beratung in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 30.03.2023
Enthält Anlagen
285/2022  
Ö 14  
Anträge zum Mobilitätsmanagement      
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung der Einrichtung von E-Ladesäulen für E-PKWs und E-Bikes für Mitarbeitende des Kreis Soest an Standorten des Kreiskonzerns  
Enthält Anlagen
070/2023  
Ö 14.2  
Antrag der FDP-Fraktion zur Mitfahrerbank / Digitale Nachbarschaftshilfe
Enthält Anlagen
062/2023  
Ö 14.3  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen BG und DIE LINKE und DIE SO! zur Einführung einer Mobilitätsplattform zur Vermittlung von Mitfahrgelegenheiten für Mitarbeitende des Kreises Soest
Enthält Anlagen
087/2023  
Ö 15  
Gemeinsamer Antrag von CDU-, SPD- und BG-Fraktionen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes  
Enthält Anlagen
082/2023  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion zum Konzept zur Vermeidung weiterer Steigungen der Jugendamtsumlage  
Enthält Anlagen
089/2023  
Ö 17  
Informationen      
N 18     Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH: Zeitliche Verlängerung der Mittelverwendung von Investitionskostenzuschüssen      
N 19     Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst      
N 19.1     Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Ersatzbeschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen mit elektrischem Antrieb      
N 19.2     Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung von zwei Notarzteinsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst      
N 20     Vergabeverfahren: Beschaffung von Dienstschutzkleidung für den Rettungsdienst      
N 21     Vergabeverfahren: Beratungsdienstleistungen zum Prozessmanagement im Rahmen des Förderprogramms Digitalisierung (Pakt für den ÖGD, Teil C)      
N 22     Vergabeverfahren: Ausschreibung Freianlagenplanung Börde-Berufskolleg III. Bauabschnitt      
N 23     Vergabeverfahren: Erneuerung des Sonnenschutzes an der Bodelschwinghschule      
N 24     Vergabeverfahren: Beschaffung eines Elektrofahrzeugs im Rahmen der Fördermittel zu Klimaschutzinvestitionen      
N 25     Vergabeverfahren: Hygienematerial für die Kreisverwaltung Soest, die kreiseigenen Schulen und die Rettungswachen      
N 26     Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung eines Transporterfahrgestells 5,5 t Doppelkabine      
N 27     Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung eines Transporters 5,5 t Doppelkabine mit 3-Seitenkipper      
N 28     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 18 zwischen der Anschlussstelle A445 und dem Knotenpunkt Am Maifeld in Werl      
N 29     Vergabeverfahren: Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 51, Ehringhauser Straße, in Geseke      
N 30     Vergabeverfahren: Ausbau der Kreisstraße 73, Auf dem Tigge, in der Ortsdurchfahrt Hultrop      
N 31     Vergabeverfahren: Gutachterleistungen Nahverkehrsplan des Kreises Soest      
N 32     Vergabeverfahren: Kinder- und Jugend-App      
N 33     Vergabeverfahren: Vertrag über die Bereitstellung von drei Inobhutnahmeplätzen für das Kreisjugendamt Soest      
N 34     Vergabeverfahren: Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion Verwendung der Mittel der lnklusionspauschale und Fortführung des Projektes "Systemische Schulassistenz" im Schuljahr 2023/24      
N 35     Vergabeverfahren: Beschaffung einer Sportstättenverwaltungssoftware in der Abteilung 40 - Schule, Bildung und Integration      
N 36     Vergabeverfahren: Upgrade von Allris 3 auf Allris 4      
N 37     Vergabeverfahren: Verlängerung der Citrix Maintenance      
N 38     Vergabeverfahren: Verlängerung und Erweiterung des Enterprise Agreement (EA)-Vertrags mit der Firma Microsoft      
N 39     Vergabeverfahren: Umstellung der Telefonie auf SIP      
N 40     Vergabeverfahren: Altersbedingter Austausch zentraler Netzwerkkomponenten      
N 41     Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung Server mit erweiterten Funktionen      
N 42     Vergabeverfahren: NextCloud Fair Use Lizenzierung      
N 43     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2022/23      
N 44     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beauftragung eines Energieberaters zur Begutachtung der kreiseigenen Gebäude      
N 45     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Schilderwerkstätten - Vermietung von Räumlichkeiten an Kfz-Kennzeichenhersteller in den Kfz-Zulassungsstellen Soest und Lippstadt      
N 46     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung einer LKW-Arbeitsbühne zur Miete      
N 47     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Rahmenvertrag über die Lieferung von Warn- und Arbeitsschutzkleidung in einem Full-Service-Dienstleistungsvertrag      
N 48     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Erstellung einer Datenbank Klimaallianz Kreis Soest und zugehörige APP      
N 49     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beschaffung einer Social Intranet-Software      
N 50     Informationen nichtöffentlich      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag CDU SPD Klimaschutzkoordination (89 KB)      
Anlage 2 2 Antrag CDU SPD Stelle Verkehr und Mobilität (45 KB)      
Anlage 3 3 Antrag CDU SPD Radverkehr (62 KB)      
Anlage 4 4 Antrag CDU SPD Semistationaere Geschwindigkeitsmessanlage (35 KB)