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Tagesordnung - 6. Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	6. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	Kreisausschuss
Datum:	Do, 09.12.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort:	Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf

TOP	Betreff

Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Errichtung eines neuen Bildungsganges am Börde-Berufskolleg in Soest - Elektroniker/-in für Gebäudesystemintegration im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften gem. Anlage A APO-BK	282/2021
Ö 3	Finanzierung der sozialen Arbeit an Schulen durch die Landesregierung NRW	318/2021
Ö 4	Anpassung der Beträge für Freifahrten für schwerbehinderte Menschen	310/2021
Ö 5	Wahl des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten und seiner Stellvertretung	311/2021
Ö 6	Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für das Jahr 2022	334/2021
Ö 7	Kalkulation für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen im Jahr 2022 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG) für das Jahr 2022	301/2021
Ö 8	Zusätzliche Haushaltsmittel für den Breitbandausbau im Kreis Soest im Rahmen des 3. Aufrufs zur Förderung von Infrastrukturprojekten des Bundesförderungsverfahrens	316/2021
Ö 9	Änderung der Aufbauorganisation der Kreisverwaltung Soest zum 01.01.2022	332/2021
Ö 10	Neubesetzung der Dezernatsleitung 04	373/2021
Ö 11	Umbesetzung Vertreter/innen des Kreises Soest in Drittorganisationen; hier: Dezernenten-Wechsel im Zuge der neuen Dezernatsstruktur ab 01.01.2022	325/2021
Ö 12	Änderung der Gremienbesetzung Konferenz Alter und Pflege	363/2021
Ö 13	Sachstand Stellen- und Haushaltsplan 2022
Ö 14	Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen zur Durchführung einer Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit, Demografie und Daseinsvorsorge
Ö 15	Informationen
N 16	Abberufung als Prüfer in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz
N 17	Bestellung zur Prüferin in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz
N 18	Bestellung einer neuen Kreiskämmerin
N 19	Änderung des Vertrags über schulbezogene Hilfen an der Schule im Grünen Winkel, Lippstadt
N 20	Aufhebung der Kooperationsvereinbarung mit dem Märkischen Kreis, dem Hochsauerlandkreis, dem Kreis Olpe, der Stadt Lüdenscheid und der Südwestfalen-IT zur Entwicklung und Nutzung einer gemeinsamen, interkommunalen "Servicestelle Digitale Postbearbeitung"
N 21	Vergabeverfahren: Beförderung im Schülerspezialverkehr von Schülerinnen und Schülern der Clarenbach-Schule in Soest, der Bodelschwingh-Schule in Soest und der Lindenschule in Erwitte-Bad Westernkotten
N 22	Vergabeverfahren: Ersatz- und Neubeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes
N 23	Vergabeverfahren: Beschaffung der neuen Einsatzleittechnik der Kreisleitstelle im Rettungszentrum
N 24	Vergabeverfahren: Erweiterung des besonderen elektronischen Behördenpostfachs (beBPo) durch den Einsatz des Outlook Plugin über das Mentana Gateway
N 25	Informationen nichtöffentlich