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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung
Gremium: Ausschuss für Regionalentwicklung
Datum: Mi, 02.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstand Regionale 2025 Hubertus Winterberg, Geschäftsführer Südwestfalen-Agentur      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Dorfwettbewerb      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Gutachterausschuss - aktuelle Immoblienmarktentwicklung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beteiligungsbericht Kreis Soest Geschäftsjahr 2020  
Enthält Anlagen
326/2021  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Thema Heimat entdecken  
Enthält Anlagen
305/2021  
Ö 7  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
321/2021  
    VORLAGE
   

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

   
    09.11.2021 - Ausschuss für Bildung und Integration
    Ö 5 - verwiesen
   
   
    11.11.2021 - Ausschuss für Verkehr und Mobilität
    Ö 7 - verwiesen
   

 

Die Vorlage wurde nicht abschließend beraten und wird, entsprechend der Beratungsfolge, an den Kreisausschuss verwiesen.

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird  - vorbehaltlich der weiteren Beratungen in den Fraktionen - in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

 

 

 

   
    17.11.2021 - Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

   
    18.11.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

   
    22.11.2021 - Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

   
    23.11.2021 - Ausschuss für Gesundheit, Demografie und Daseinsvorsorge
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

In Ergänzung der vom Ausschuss für Gesundheit, Demografie und Daseinsvorsorge am 26.10.2021 beschlossenen Stellen für den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst (1.-6. Tranche) soll eine weitere halbe Stelle Kinderarzt*in / Kinderpsychiater*in für den Kinder und Jugendärztlichen Dienst sowie eine weitere Stelle für den Verwaltungsbereich besetzt werden.

 

Der Ausschuss für Gesundheit, Demografie und Daseinsvorsorge empfiehlt, die durch die seitens der Bezirksregierung Arnsberg am 09.11.21 erfolgte Konkretisierung der 2. Tranche 1,43 Mehrstellen bereits im Haushalt / Stellenplan 2022 zu realisieren und die finanziellen Mittel des Landes dafür in Anspruch zu nehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Digitales und Innovation
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

   
    25.11.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    12 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

   
    01.02.2022 - Ausschuss für Energie und Klimaschutz
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung, ergänzt um die Zustimmung zum Antrag unter TOP 8, beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    14 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen

   
    02.02.2022 - Ausschuss für Regionalentwicklung
    Ö 7 - verwiesen
   
   
    07.02.2022 - Ausschuss für Personal, Organisation und Effizienz
    Ö 2.4 - verwiesen
   
   
    10.02.2022 - Kreisausschuss
    Ö 13.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung unter Berücksichtigung der Ziffern 1, 2, 3, 4, 5, 9 und 10 beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    13 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltungen

   
    16.02.2022 - Kreistag
    Ö 22.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 wird in der vorliegenden Fassung und unter Berücksichtigung der Ergänzungen zur Vorlage (Anlage 7) beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „nftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

Die mit dem Vermerk „nftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und freiwerdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    50 Ja, 12 Nein, 0 Enthaltungen

Ö 8  
Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2022 - Einbringung in den Kreistag am 25.10.2021 - Beratung in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 16.12.2021
Enthält Anlagen
281/2021  
Ö 9  
Informationen      
N 10     Informationen nichtöffentlich