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Tagesordnung - 5. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 24.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Verabschiedung ausgeschiedener Mitglieder des Kreistages      
Ö 4  
Neufassung der Taxentarifordnung für den Kreis Soest zum 1. August 2021  
Enthält Anlagen
167/2021  
Ö 5  
Aufstellung eines Masterplans nachhaltige Mobilität für den Kreis Soest  
171/2021  
Ö 6  
Weiterentwicklung der Förderrichtlinie des Kreises Soest zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität im ÖPNV gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW  
Enthält Anlagen
173/2021  
Ö 7  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Kreises Soest mit den Städten und Gemeinden im Kreis Soest zur Ausstattung, Reinigung und Pflege von Persönlicher Schutzausrüstung der Einsatzkräfte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (PSA-Konzept)  
Enthält Anlagen
166/2021  
Ö 8  
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
186/2021  
Ö 9  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland  
Enthält Anlagen
202/2021  
Ö 10  
Änderung der Zuständigkeitsrichtlinie der Fachausschüsse des Kreistages des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
212/2021  
Ö 11  
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat gem. § 108a GO NRW  
Enthält Anlagen
185/2021  
Ö 12  
Kreiswettbewerb 2022 - Unser Dorf hat Zukunft  
Enthält Anlagen
215/2021  
Ö 13  
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020  
Enthält Anlagen
188/2021  
Ö 14  
Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2021      
Ö 14.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum vollständigen Erlass von Elternbeiträgen      
Ö 14.2  
Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen zur Entlastung der Eltern - Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistung
Enthält Anlagen
192/2021  
Ö 14.3  
Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung in den Kreistag am 25.03.2021 - Beratung im Jugendhilfeausschuss und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 24.06.2021
Enthält Anlagen
106/2021  
Ö 15  
Bericht Finanzcontrolling Mai 2021 zum Stichtag 21.04.2021  
218/2021  
Ö 16     Abberufung des Kreisdirektors      
Ö 16.1  
Antrag auf Abberufung des Kreisdirektors      
Ö 16.2  
Bestellung der/des allgemeinen Vertreterin/Vertreters der Landrätin  
226/2021  
Ö 17     Anträge zur Klimaneutralität des Flughafen Paderbron/Lippstadt      
Ö 17.1  
Antrag der BG-Fraktion zur Klimaschutzstrategie für den Flughafen Paderborn/Lippstadt  
Enthält Anlagen
216/2021  
Ö 17.2  
Gemeinsamer Antrag zur Klimaneutralität des Flughafen Paderborn/Lippstadt aus der Beratung im Ausschuss für Energie und Klimaschutz      
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Erarbeitung eines Modells für eine dynamische und differenzierte Grundwasserbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
220/2021  
Ö 19  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Ausstattung aller Kläranlagen im Kreis Soest mit einer vierten Reinigungsstufe  
Enthält Anlagen
221/2021  
Ö 20     Anträge zur Ausschussumbesetzung      
Ö 20.1  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
227/2021  
Ö 20.2  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
228/2021  
Ö 20.3  
Antrag der FDP-Fraktion zur Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
234/2021  
Ö 21  
Informationen      
N 22     Bestellung des Gemeindebrandinspektors Thomas Wienecke zum Kreisbrandmeister      
N 23     Erziehungsberatungsstelle      
N 24     Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH      
N 25     Informationen nichtöffentlich