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Tagesordnung - 3. Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 17.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:51 Anlass: Sitzung
Raum: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Neufassung der Taxentarifordnung für den Kreis Soest zum 1. August 2021  
Enthält Anlagen
167/2021  
Ö 3  
Aufstellung eines Masterplans nachhaltige Mobilität für den Kreis Soest  
171/2021  
Ö 4  
Weiterentwicklung der Förderrichtlinie des Kreises Soest zur Gewährung von Zuwendungen für Fahrzeuge und Servicequalität im ÖPNV gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW  
Enthält Anlagen
173/2021  
Ö 5  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung des Kreises Soest mit den Städten und Gemeinden im Kreis Soest zur Ausstattung, Reinigung und Pflege von Persönlicher Schutzausrüstung der Einsatzkräfte der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr (PSA-Konzept)  
Enthält Anlagen
166/2021  
Ö 6  
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
186/2021  
Ö 7  
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung Hellweg-Sauerland  
Enthält Anlagen
202/2021  
Ö 8  
Änderung der Zuständigkeitsrichtlinie der Fachausschüsse des Kreistages des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
212/2021  
Ö 9  
Bestellung der/des allgemeinen Vertreterin/Vertreters der Landrätin  
226/2021  
Ö 10  
Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG): Entsendung von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat gem. § 108a GO NRW  
Enthält Anlagen
185/2021  
Ö 11  
Kreiswettbewerb 2022 - Unser Dorf hat Zukunft  
Enthält Anlagen
215/2021  
Ö 12  
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020  
Enthält Anlagen
188/2021  
Ö 13  
Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung in den Kreistag am 25.03.2021 - Beratung im Jugendhilfeausschuss und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 24.06.2021  
Enthält Anlagen
106/2021  
Ö 14  
Bericht Finanzcontrolling Mai 2021 zum Stichtag 21.04.2021  
218/2021  
Ö 15  
Bericht für das Jahr 2020 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
133/2021  
Ö 16  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Einladung des schulpsychologischen Dienstes des Kreises Soest in die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration  
Enthält Anlagen
168/2021  
Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zu den Auswahlkriterien im Rahmen der Fahrzeugbeschaffung  
Enthält Anlagen
145/2021  
Ö 18  
Antrag der CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen zur Entlastung der Eltern - Keine Elternbeiträge für eingeschränkte Leistung
Enthält Anlagen
192/2021  
Ö 19     Anträge zur Klimaneutralität des Flughafen Paderborn/Lippstadt      
Ö 19.1  
Antrag der BG-Fraktion zur Klimaschutzstrategie für den Flughafen Paderborn/Lippstadt  
Enthält Anlagen
216/2021  
Ö 19.2  
Gemeinsamer Antrag zur Klimaneutralität des Flughafen Paderborn/Lippstadt aus der Beratung im Ausschuss für Energie und Klimaschutz      
Ö 20  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Erarbeitung eines Modells für eine dynamische und differenzierte Grundwasserbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
220/2021  
Ö 21  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Ausstattung aller Kläranlagen im Kreis Soest mit einer vierten Reinigungsstufe  
Enthält Anlagen
221/2021  
Ö 22  
Informationen      
N 23     Ausschreibung und Auswahlverfahren einer Leitungsstelle      
N 24     Bestellung des Gemeindebrandinspektors Thomas Wienecke zum Kreisbrandmeister      
N 25     Erziehungsberatungsstelle      
N 26     Vergabeverfahren: Frühförderprogramm Opstapje      
N 27     Vergabeverfahren: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2021/2022      
N 28     Vergabeverfahren: Archivierungsschränke für das Kreisarchiv      
N 29     Vergabeverfahren: Ausschreibung Generalunternehmer für den Neubau der Peter-Härtling-Schule in Werl      
N 30     Vergabeverfahren: Bildbefahrung der Kreisstraßen      
N 31     Vergabeverfahren: Abschluss eines Wartungsvertrages für die digitale Alarmierung der Einsatzkräfte im Kreis Soest      
N 32     Vergabeverfahren zur Übertragung der Beseitigungspflicht für tierische Nebenprodukte (§ 3 Abs. 3 TierNebG)      
N 33     Vergabeverfahren: Beschaffung eines Chatbots für die "Digitale Pflegeberatung"      
N 34     Vergabeverfahren: Umsetzung des Tarifvertrags Fahrradleasing für Beschäftigte      
N 35     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ausschreibung für den Umzug des Kreisarchivs      
N 36     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ausschreibung für die Beschaffung eines Fahrzeuges      
N 37     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Hangsicherung an der Kreisstraße 8 zwischen Niederense und Günne (Vorlage 180/2020)      
N 38     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst      
N 39     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Zweckverband Südwestfalen-IT zur weiteren Nutzung der Finanzsoftware »newsystem«      
N 40     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Auftragsvergaben im Projekt Big Bird Westfalen (Vorlage 076/2019)      
N 41     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Auftragsvergaben im Projekt MobiHell - Mobil am Hellweg (Vorlage 064/2020)      
N 42     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Auftragsvergaben im Projekt Ride4All (Vorlage 302/2019)      
N 43     Straßenverkehrszählung (Vorlage 058/2021)      
N 44     Informationen nichtöffentlich