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Tagesordnung - 4. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Anlagen:
Antrag LI SO Ausschussumbesetzung  
Antrag FDP Umbesetzung Ausschüsse  
Antrag CDU SPD Modellregion  
Antrag CDU SPD Grüne Zukunftsorientierte Nutztierhaltung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Ernennung der Mitglieder des Kreisausschusses in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamte      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und der Gemeinde Bad Sassendorf zur Wahrnehmung von Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung      
Ö 5     Prüfung des Gesamtabschlusses 2018      
Ö 6     Prüfung des Jahresabschlusses 2019      
Ö 7  
Behandlung des Jahresüberschusses 2019  
069/2021  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
120/2021  
Ö 9  
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG (Corona-Isolationsgesetz)  
104/2021  
Ö 10  
Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
137/2021  
Ö 11  
Handlungskonzept Mobilstationen im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
082/2021  
Ö 12  
Einsatz von Schnellbusverkehren im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
081/2021  
Ö 13  
Strategieentwicklung zur Einbindung des ländlichen Raumes in die Smart-City-Ziele  
105/2021  
Ö 14  
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
080/2021  
Ö 15  
Veränderung der Rechtsform der Arbeitsgemeinschaft für die Ausbildung der Feuerwehren (ARGE SCHU)  
Enthält Anlagen
077/2021  
Ö 16  
Fortführung und Besetzung der kleinen Baukommission
063/2021  
Ö 17  
Präsentation Kostenschätzung Neubau Peter-Härtling-Schule, Werl  
010/2021  
Ö 18  
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Börde-Berufskolleg in Soest - Berufliches Gymnasium für Gesundheit und Soziales gem. Anlage D 17a APO-BK  
006/2021  
Ö 19  
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Börde-Berufskolleg in Soest - Zweijährige Berufsfachschule Ernährungs- und Versorgungsmanagement "Staatlich geprüfte Assistentin/ Staatlich geprüfter Assistent für Ernährung und Versorgung, Schwerpunkt Service" gem. Anlage B3 APO-BK  
007/2021  
Ö 20  
Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren der Landschaftspläne Arnsberger Wald sowie Bildung und Beauftragung einer besonderen Ausschuss-Arbeitsgruppe zur Begleitung des Aufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
086/2021  
Ö 21  
Kalkulation für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen im Jahr 2021 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG) für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
084/2021  
Ö 22  
Beteiligung an der Müllverbrennungsanlage (MVA) Hamm  
115/2021  
Ö 23  
Nachhaltigkeitsstrategie Kreis Soest 2030  
Enthält Anlagen
128/2021  
Ö 24  
Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG): Änderung Gesellschaftsvertrag  
Enthält Anlagen
074/2021  
Ö 25  
Beteiligung an der Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH  
Enthält Anlagen
014/2021  
Ö 26  
Livestreaming von Kreistagssitzungen  
114/2021  
Ö 27  
Erweiterung des Verwendungszwecks der Sonderzuwendung für den digitalen Sitzungsdienst  
122/2021  
Ö 28  
Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2021 - Einbringung in den Kreistag am 25.03.2021 - Beratung im Jugendhilfeausschuss und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 24.06.2021  
Enthält Anlagen
106/2021  
Ö 29     Anträge zur Nutztierhaltung      
Ö 29.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Abgabe einer Resolution zur Nutztierhaltung  
Enthält Anlagen
117/2021  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zur zukunftsorientierten Nutztierhaltung      
Ö 30     Anträge zur digitalen Kontaktnachverfolgung      
Ö 30.1  
Antrag der FDP-Fraktion zur Nutzung der Luca-App  
Enthält Anlagen
141/2021  
Ö 30.2  
Enthält Anlagen
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zur Modellregion Kreis Soest      
Ö 31     Anträge zur Umbesetzung von Ausschüssen      
Ö 31.1  
Antrag der BG-Fraktion zur Umbesetzung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
142/2021  
Ö 31.2  
Enthält Anlagen
Anträg der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zur Umbesetzung von Ausschüssen      
Ö 31.3  
Enthält Anlagen
Antrag der FDP-Fraktion zur Umbesetzung von Ausschüssen      
Ö 32  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! zu den Auswahlkriterien im Rahmen der Fahrzeugbeschaffung  
Enthält Anlagen
145/2021  
Ö 33  
Informationen      
N 34     Bestellung zur Prüferin in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz      
N 35     Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH: Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und dem Kreis Paderborn      
N 36     Nebentätigkeiten der Landrätin im Jahr 2020      
N 37     Informationen nichtöffentlich      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag LI SO Ausschussumbesetzung (46 KB)      
Anlage 2 2 Antrag FDP Umbesetzung Ausschüsse (239 KB)      
Anlage 5 3 Antrag CDU SPD Modellregion (24 KB)      
Anlage 6 4 Antrag CDU SPD Grüne Zukunftsorientierte Nutztierhaltung (102 KB)