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Tagesordnung - 2. Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und der Gemeinde Bad Sassendorf zur Wahrnehmung von Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung      
Ö 3     Prüfung des Gesamtabschlusses 2018      
Ö 4     Prüfung des Jahresabschlusses 2019      
Ö 5  
Behandlung des Jahresüberschusses 2019  
069/2021  
Ö 6  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
120/2021  
Ö 7  
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG (Corona-Isolationsgesetz)  
104/2021  
Ö 8  
Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
137/2021  
Ö 9  
Handlungskonzept Mobilstationen im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
082/2021  
Ö 10  
Einsatz von Schnellbusverkehren im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
081/2021  
Ö 11  
Strategieentwicklung zur Einbindung des ländlichen Raumes in die Smart-City-Ziele  
105/2021  
Ö 12  
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
080/2021  
Ö 13  
Veränderung der Rechtsform der Arbeitsgemeinschaft für die Ausbildung der Feuerwehren (ARGE SCHU)  
Enthält Anlagen
077/2021  
Ö 14  
Zusammensetzung der Konferenz Alter und Pflege  
101/2021  
Ö 15  
Fortführung und Besetzung der kleinen Baukommission
063/2021  
Ö 16  
Präsentation Kostenschätzung Neubau Peter-Härtling-Schule, Werl  
010/2021  
Ö 17  
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Börde-Berufskolleg in Soest - Berufliches Gymnasium für Gesundheit und Soziales gem. Anlage D 17a APO-BK  
006/2021  
Ö 18  
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Börde-Berufskolleg in Soest - Zweijährige Berufsfachschule Ernährungs- und Versorgungsmanagement "Staatlich geprüfte Assistentin/ Staatlich geprüfter Assistent für Ernährung und Versorgung, Schwerpunkt Service" gem. Anlage B3 APO-BK  
007/2021  
Ö 19  
Sachstandsbericht zum Aufstellungsverfahren der Landschaftspläne Arnsberger Wald sowie Bildung und Beauftragung einer besonderen Ausschuss-Arbeitsgruppe zur Begleitung des Aufstellungsverfahrens  
Enthält Anlagen
086/2021  
Ö 20  
Kalkulation für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen im Jahr 2021 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG) für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
084/2021  
Ö 21  
Beteiligung an der Müllverbrennungsanlage (MVA) Hamm  
115/2021  
Ö 22  
Nachhaltigkeitsstrategie Kreis Soest 2030  
Enthält Anlagen
128/2021  
Ö 23  
Entsorgungswirtschaft Soest GmbH (ESG): Änderung Gesellschaftsvertrag  
Enthält Anlagen
074/2021  
Ö 24  
Beteiligung an der Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH  
Enthält Anlagen
014/2021  
Ö 25  
Livestreaming von Kreistagssitzungen  
114/2021  
Ö 26  
Erweiterung des Verwendungszwecks der Sonderzuwendung für den digitalen Sitzungsdienst  
122/2021  
Ö 27  
Antrag der BG-Fraktion zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Holzstraße in Bad Waldliesborn  
Enthält Anlagen
024/2021  
Ö 28  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Abgabe einer Resolution zur Nutztierhaltung  
Enthält Anlagen
117/2021  
Ö 29  
Anfrage der FDP-Fraktion zum Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus dem Kreis Soest  
Enthält Anlagen
140/2021  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Informationen      
N 31     Bestellung zur Prüferin in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz      
N 32     Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH: Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und dem Kreis Paderborn      
N 33     Vergabeverfahren: Durchführung einer Vergabe für die betriebliche Abwicklung im Projekt Ride4All      
N 34     Vergabeverfahren: Durchführung von Vergaben im Projekt Big Bird Westfalen in 2021      
N 35     Vergabeverfahren: Durchführung einer Vergabe für Begleitforschung/Evaluation im Projekt Ride4All      
N 36     Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst; Ausstattung mit elektrohydraulischen Fahrtragen      
N 37     Vergabeverfahren: Wartungsvertrag für die Einsatzleittechnik der Kreisleitstelle im Rettungszentrum und das Vergabeverfahren Fachberater für die Erneuerung der Einsatzleittechnik      
N 38     Vergabeverfahren: Weiterbeauftragung des Generalplaners für den Neubau der Peter-Härtling-Schule, Werl, mit den Leistungsphasen 3-8 der HOAI      
N 39     Vergabeverfahren: Ausschreibung Freiflächenplanung für den Neubau der Peter-Härtling-Schule, Werl      
N 40     Vergabeverfahren: Stromlieferung für den Kreis Soest      
N 41     Vergabeverfahren: Gaslieferung für den Kreis Soest      
N 42     Vergabeverfahren: Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmittel      
N 43     Vergabeverfahren: Leasing/Mietverträge für Nutzfahrzeuge der Kreisverwaltung Soest      
N 44     Vergabeverfahren: Ersatzbeschaffung eines LKWs 26 t mit Ladekran      
N 45     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 4 zwischen Welver-Einecke und Welver-Borgeln      
N 46     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 11 zwischen Ense-Volbringen und Ense-Sieveringen      
N 47     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 42 zwischen Bad-Sassendorf-Ostinghausen und Lippstadt-Lohe      
N 48     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 45 zwischen Rüthen-Meiste und Rüthen-Hemmern      
N 49     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 49 zwischen Erwitte-Horn und Erwitte-Berenbrock      
N 50     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 51 zwischen Lippstadt und Lippstadt-Rixbeck      
N 51     Vergabeverfahren: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 58 zwischen Geseke und der Kreisgrenze in Richtung Salzkotten-Verne      
N 52     Erneute Vorlage Vergabeverfahren: Freiberufliche Leistungen zur Ausschreibung, Vergabe und Durchführung des Ersatzneubaus der Brücke über die Deutsche Bahn im Zuge der Kreisstraße 7 in Welver-Borgeln      
N 53     Erneute Vorlage Vergabeverfahren: Freiberufliche Leistungen eines "Bauüberwacher Bahn" für den Ersatzneubau der Brücke über die Deutsche Bahn im Zuge der Kreisstraße 7 in Welver-Borgeln      
N 54     Erneute Vorlage Vergabeverfahren: Verkehrszählung auf den Kreisstraßen      
N 55     Vergabeverfahren: Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion - Verwendung der Inklusionspauschale - Fortsetzung des Projektes für das Schuljahr 2021/2022      
N 56     Vergabeverfahren: Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion - externe Evaluation des Projektes -      
N 57     Vergabeverfahren: Umsetzung der Förderbausteine der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"      
N 58     Vergabeverfahren: Externe Vergabe der Durchführung von Arbeitsplatz- und Dienstpostenbewertungen für Tarifbeschäftigte und Beamte      
N 59     Vergabeverfahren: Maintenance-Vertrag (Wartung) für die vorhandenen CITRIX- Lizenzen 2021 bis 2022      
N 60     Vergabeverfahren: externe Scandienstleistungen      
N 61     Vergabeverfahren: Etagenkopierer und Plotter sowie Druckstraßen für die Hausdruckerei      
N 62     Vergabeverfahren: Unterhaltsreinigung für die Kreisliegenschaften, Schulliegenschaften und Rettungswachen des Kreises Soest      
N 63     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beschaffung von Dienstschutzkleidung für den Rettungsdienst      
N 64     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Service, Wartung und Reparaturen von Zoll®-Produkten für den Rettungsdienst      
N 65     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Flaschen-TÜV Atemschutzverbund      
N 66     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung von Atemluftflaschen für den Atemschutzverbund      
N 67     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung des Kommandowagens für den Kreisbrandmeister      
N 68     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Beschaffung des Abrollbehälters schwere technische Hilfe (Bahnrettung)      
N 69     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Vergabe Abbruchunternehmer Bestandsgebäude Senator-Schwartz-Ring      
N 70     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ausschreibung für die Beschaffung von Archivierungsschränken für das Kreisarchiv      
N 71     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung eines Holzzerkleinerers      
N 72     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung eines Mobilbaggers 10-13 t      
N 73     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung eines LKWs 12 t      
N 74     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung eines LKWs 26 t mit Ladekran      
N 75     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeugs für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 218 über den Weg des Leasing- / Flottenmangements      
N 76     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Ersatzbeschaffungen von Nutzfahrzeugen für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 427 über den Weg des Leasing- / Flottenmangements      
N 77     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 8 zwischen Anröchte-Effeln und Rüthen-Menzel (Vorlage 006/2020)      
N 78     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 8 zwischen Möhnesee-Günne und der Möhnetalsperre (Vorlage 005/2020)      
N 79     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 19 zwischen Welver-Illingen und Welver-Kortemühle (Vorlage 017/2020)      
N 80     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraßen 28 und 31 zwischen Warstein-Haarhöfe und der Einmündung in die Landesstraße 856 (Vorlage 005/2019)      
N 81     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 30 zwischen Ense-Vierhausen und Werl (Vorlage 008/2020)      
N 82     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Umbau der Kreuzungsanlage Kreisstraße 34 Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in Lipperbruch zu einem Kreisverkehrsplatz (Vorlage 025/2020)      
N 83     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 45 zwischen Rüthen-Langenstraße und Geseke-Eringerfeld (Vorlage 014/2020)      
N 84     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 46 zwischen Erwitte-Horn und Lippstadt-Overhagen (Vorlage 015/2020)      
N 85     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Grundhafte Erneuerung der Kreisstraße 59 zwischen Anröchte-Altengeseke und Erwitte-Seringhausen (Vorlage 018/2020)      
N 86     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Kehrmaschine für das Lippe-Berufskolleg      
N 87     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Schulbuchbeschaffung im Rahmen der Lernmittelfreiheit für die drei Schuljahre 2021/2022 bis 2023/2024      
N 88     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Umsetzung des Förderbausteins "Teilhabemanagement" aus den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt's" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"      
N 89     Ergebnis des Vergabeverfahrens: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2020/21      
N 90     Ergebnis des Vergabeverfahrens »Auswahl und Beschaffung der webbasierten Version des in der Abteilung Jugend und Familie eingesetzten Fachverfahrens einschließlich eines Auswertungsmoduls«      
N 91     Informationsvorlage: Sachstand der Umsetzung des MEP/DigitalPakt in den Schulen in Trägerschaft des Kreises Soest      
N 92     Informationen nichtöffentlich