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Tagesordnung - 3. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 11.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort: Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Anlagen:
FDPAnfragePAD  
Antrag Grüne Resolution_Nutztierhaltung  
SPD Antrag Umbesetzung SB RPA Stotz_Becirovic  
Stellungnahme LWW LWG  
Antrag CDU Kleine Baukommission  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Besetzung der Ausschüsse nach § 41 KrO NRW      
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses  
Enthält Anlagen
 218/2020  
Ö 3.2  
Antrag der FDP-Fraktion zum Umbesetzung des REG  
Enthält Anlagen
 072/2021  
Ö 3.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Umbesetzung des Ausschusses für Bildung und Integration  
Enthält Anlagen
 078/2021  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
 Antrag der SPD-Fraktion zur Umbesetzung des Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bestellung der Vertreter*innen des Kreises Soest in Organen juristischer Personen oder sonstigen Institutionen (Drittorganisationen)  
Enthält Anlagen
 066/2021  
Ö 5  
Besetzung des Kreispolizeibeirats  
194/2020  
Ö 6  
Neuwahl des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Soest (Naturschutzbeirat)  
188/2020  
Ö 7  
Bestellung einer Stellvertretung für den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten des Kreises Soest  
219/2020  
Ö 8  
Aktionsplan Inklusion Kreis Soest Besetzung der Lenkungsgruppe  
087/2021  
    VORLAGE
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  1. Die Sitzverteilung in der Lenkungsgruppe wird wie folgt festgelegt.

CDU

2

SPD

2

Bündnis 90 / Die Grünen

1

BG

1

FDP

1

DIE LINKE und DIE SO!

1

AfD

1

 

  1. Die Politik benennt bis zum 15.02.2021 die Mitglieder für die Lenkungsgruppe.

 

  1. Die Entschädigung der Lenkungsgruppenmitglieder erfolgt auf Basis der geltenden Entschädigungsverordnung.

 

 
   
    09.02.2021 - Ausschuss für Gesundheit, Demografie und Daseinsvorsorge
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Sitzverteilung in der Lenkungsgruppe wird wie folgt festgelegt.

CDU

2

SPD

2

Bündnis 90 / Die Grünen

1

BG

1

FDP

1

DIE LINKE und DIE SO!

1

AfD

1

 

  1. Die Politik benennt bis zum 15.02.2021 die Mitglieder für die Lenkungsgruppe.

 

Die Entschädigung der Lenkungsgruppenmitglieder erfolgt auf Basis der geltenden Entschädigungsverordnung.

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Aktionsplan (4804 KB)      
   
    11.02.2021 - Kreisausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Sitzverteilung in der Lenkungsgruppe wird wie folgt festgelegt.

CDU

2

SPD

2

Bündnis 90 / Die Grünen

1

BG

1

FDP

1

DIE LINKE und DIE SO!

1

AfD

1

 

  1. Die Politik benennt bis zum 15.02.2021 die Mitglieder für die Lenkungsgruppe.

 

  1. Die Entschädigung der Lenkungsgruppenmitglieder erfolgt auf Basis der geltenden Entschädigungsverordnung.

 

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 
   
    11.02.2021 - Kreistag
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Sitzverteilung in der Lenkungsgruppe wird wie folgt festgelegt.

CDU

2

SPD

2

Bündnis 90 / Die Grünen

1

BG

1

FDP

1

DIE LINKE und DIE SO!

1

AfD

1

 

  1. Die Politik benennt bis zum 15.02.2021 die Mitglieder für die Lenkungsgruppe.

 

  1. Die Entschädigung der Lenkungsgruppenmitglieder erfolgt auf Basis der geltenden Entschädigungsverordnung.

 

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    66 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 
Ö 9  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Landrätin / des Landrates vom 13. September 2020  
025/2021  
Ö 10  
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Kreistages vom 13. September 2020  
Enthält Anlagen
 026/2021  
Ö 11     Anträge zur geplanten Änderung des Landeswassergesetzes      
Ö 11.1  
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zur Abgabe einer Resolution des Kreistages zur geplanten Änderung des Landeswassergesetzes      
Ö 11.2  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO zur Abgabe einer Resolution an den Landtag NRW zur vorgesehenen Streichung des § 35 Landeswassergesetz  
Enthält Anlagen
 187/2020  
Ö 11.3  
Antrag der Fraktion DIE LINKE und DIE SO zur Abgabe einer Resolution an den Landtag NRW zur vorgesehenen Streichung des § 31 Landeswassergesetz  
Enthält Anlagen
 068/2021  
Ö 12  
Anfrage der Fraktion DIE LINKE und DIE SO zur Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
 071/2021  
Ö 13  
Ernennung der Mitglieder des Kreisausschusses in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamte      
Ö 14  
Informationen      
N 15     Folgen der Coronavirus-Pandemie Sonderzahlungen für die an den Förderschulen tätigen Beförderungsunternehmen im Schülerspezialverkehr      
N 16     Informationen nichtöffentlich      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 FDPAnfragePAD (105 KB)      
Anlage 2 2 Antrag Grüne Resolution_Nutztierhaltung (231 KB)      
Anlage 3 3 SPD Antrag Umbesetzung SB RPA Stotz_Becirovic (55 KB)      
Anlage 5 4 Stellungnahme LWW LWG (1773 KB)      
Anlage 4 5 Antrag CDU Kleine Baukommission (15 KB)