Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 27. Sitzung des Kreistages

Bezeichnung:	27. Sitzung des Kreistages
Gremium:	Kreistag
Datum:	Do, 25.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf
Ort:	Tagungs- und Kongresszentrum Bad Sassendorf


Anlagen:
Antrag Alternative Antriebe auf der Strecke testen

TOP	Betreff

Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Coronavirus-Pandemie - Sachstand
Ö 4	Festlegung der Zügigkeit des Neubaus der Peter-Härtling-Schule für den Sekundarbereich I	262/2019
Ö 5	Umsatzsteuer - öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Abrechnung der Krankenhilfe für Asylbewerber	040/2020
Ö 6	Gremienbesetzungen von Drittorganisationen; hier: Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)	041/2020
Ö 7	Zusätzliche Haushaltsmittel für den Breitbandausbau im Kreis Soest im Rahmen des 6. Aufrufs zur Förderung von Infrastrukturprojekten des Bundesförderungsverfahrens	078/2020
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege	080/2020
Ö 9	Satzung über die Erhebung und Festsetzung der Elternbeiträge für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich	081/2020
Ö 10	Sozialschutz-Paket im Rahmen der COVID-19 Pandemie	087/2020
Ö 11	DZM - Digitales Zentrum Mittelstand GmbH: Fortführung; Zusatzvereinbarung zur Zahlung in die Kapitalrücklage 2021 bis 2023	032/2020
Ö 12	Konzept zur Leseförderung - Verlängerung der Projektdauer in Folge der Coronavirus-Pandemie	108/2020
Ö 13	Inhouse-Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH	116/2020
Ö 14	Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019	124/2020
Ö 15	Einführung eines schlüssigen Konzeptes zur Ermittlung angemessener Unterkunftskosten im Kreis Soest	122/2020
Ö 16	Änderung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst	129/2020
Ö 17	Anerkennung der Klimaschutzziele der Europäischen Union
Ö 17.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anerkennung der Klimaschutzziele der Europäischen Union	071/2020
Ö 17.2	Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Anerkennung der Klimaschutzziele der Europäischen Union
Ö 18	Antrag der FDP-Fraktion zur Absage von Veranstaltungen durch den Corona Virus Unterstützung der Firmen im Kreis Soest	076/2020
Ö 19	Antrag der FDP-Fraktion Lernen aus der Corona-Krise und die Zukunft gestalten	141/2020
Ö 20	Antrag der CDU-Fraktion zum Leitbild und Zukunftsprogramm für den Kreis Soest	119/2020
Ö 21	Gemeinsame Anträge von CDU- und SPD-Fraktionen
Ö 21.1	Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Test alternativer Antriebe auf der Strecke	057/2020
Ö 21.2	Antrag von CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen zur Schaffung einer zukunftsfähigen Telekommunikations-Infrastruktur	142/2020
Ö 22	Antrag der BG-Fraktion zur Sanierung der Brückenwerke der Mastholter Straße	144/2020
Ö 23	Neufassung der Satzung des Zweckverband SPNV Ruhr-Lippe (ZRL)	117/2020
Ö 24	Bericht Finanzcontrolling Mai 2020 zum Stichtag 04.05.2020	134/2020
Ö 25	Anfrage der Fraktion DIE LINKE und DIE SO! im Kreistag zum Landschaftsplan	146/2020
Ö 26	Informationen
N 27	Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Teilstandortes der Peter-Härtling-Schule - Anpassung des Kaufpreises
N 28	Auftragsvergabe: Beschaffung von Schutzmaterial im Rahmen der Bewältigung der Corona-Krise
N 29	Auftragsvergabe: Beschaffung von weiterem Schutzmaterial im Rahmen der Bewältigung der Corona-Krise
N 30	Folgen der Coronavirus-Pandemie Sonderzahlungen für die an den Förderschulen tätigen Beförderungsunternehmen im Schülerspezialverkehr
N 31	Schaffung von coronabedingten Angeboten im Zuständigkeitsbereich der Abteilung Jugend und Familie
N 32	Bestellung des Gemeindebrandinspektors Meinhard Reinecke zum stellvertretenden Kreisbrandmeister
N 33	Nebentätigkeiten der Landrätin im Jahr 2019
N 34	Informationen nichtöffentlich


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag Alternative Antriebe auf der Strecke testen (77 KB)