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Tagesordnung - 26. Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Coronavirus-Pandemie - Sachstand    
Ö 3  
Antrag gem. § 21 KrO: Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Zulassungsverfahren Windenergieanlagen
Enthält Anlagen
070/2020  
Ö 4  
Ausbildungs- und Studienbedarfe 2021
Enthält Anlagen
059/2020  
Ö 5  
Zusätzliche Haushaltsmittel für den Breitbandausbau im Kreis Soest im Rahmen des 6. Aufrufs zur Förderung von Infrastrukturprojekten des Bundesförderungsverfahrens
078/2020  
Ö 6  
Erlass von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.04.2020 bis 30.04.2020 aufgrund der Coronavirus bedingten Schließung von Einrichtungen
082/2020  
Ö 7  
Erlass von Elternbeiträgen für den Zeitraum vom 01.05.2020 bis 31.05.2020 aufgrund der Coronavirus bedingten Schließung von Einrichtungen
100/2020  
Ö 8  
Erlass der Hälfte der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung für den Zeitraum vom 01.06.2020 bis 31.07.2020 aufgrund der Corona Pandemie
133/2020  
Ö 9  
Erlass von Elternbeiträgen für die Teilnahme an einer offenen Ganztagsschule für den Zeitraum vom 01.06.2020 bis zum 31.07.2020
143/2020  
Ö 10  
Konzept zur Leseförderung - Verlängerung der Projektdauer in Folge der Coronavirus-Pandemie
108/2020  
Ö 11  
Inhouse-Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH
Enthält Anlagen
116/2020  
Ö 12  
DZM - Digitales Zentrum Mittelstand GmbH: Fortführung; Zusatzvereinbarung zur Zahlung in die Kapitalrücklage 2021 bis 2023
032/2020  
Ö 13  
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2019
Enthält Anlagen
124/2020  
Ö 14  
Einführung eines schlüssigen Konzeptes zur Ermittlung angemessener Unterkunftskosten im Kreis Soest
Enthält Anlagen
122/2020  
Ö 15  
Änderung des Gebührentarifs zur Gebührensatzung für den öffentlichen Gesundheitsdienst
Enthält Anlagen
129/2020  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion zur Reaktivierung der Bahnstrecke Lippstadt - Warstein für den Personenverkehr
Enthält Anlagen
131/2020  
Ö 17  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD-Fraktionen zum Test alternativer Antriebe auf der Strecke
Enthält Anlagen
057/2020  
Ö 18  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Anerkennung der Klimaschutzziele der Europäischen Union
Enthält Anlagen
071/2020  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion zur Absage von Veranstaltungen durch den Corona Virus Unterstützung der Firmen im Kreis Soest
Enthält Anlagen
076/2020  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion Lernen aus der Corona-Krise und die Zukunft gestalten
Enthält Anlagen
141/2020  
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion zum Leitbild und Zukunftsprogramm für den Kreis Soest
Enthält Anlagen
119/2020  
Ö 22  
Antrag von CDU- und SPD-Kreistagsfraktionen zur Schaffung einer zukunftsfähigen Telekommunikations-Infrastruktur
Enthält Anlagen
142/2020  
Ö 23  
Antrag der BG-Fraktion zur Sanierung der Brückenwerke der Mastholter Straße
Enthält Anlagen
144/2020  
Ö 24  
Neufassung der Satzung des Zweckverband SPNV Ruhr-Lippe (ZRL)
Enthält Anlagen
117/2020  
Ö 25  
Bericht für das Jahr 2019 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest
Enthält Anlagen
075/2020  
Ö 26  
Bericht Finanzcontrolling Mai 2020 zum Stichtag 04.05.2020
134/2020  
Ö 27  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Beratungs-Vakuum nach der Schließung der Prostituiertenberatungsstelle "Tamar"
Enthält Anlagen
120/2020  
Ö 28  
Informationen    
N 29     Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion - Verwendung der Inklusionspauschale- Fortsetzung des Projektes für das Schuljahr 2020/2021      
N 30     Ausschreibung Machbarkeitsstudie für den Neubau der Peter-Härtling-Schule in Werl      
N 31     Ausschreibung: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2020/21      
N 32     Vergabeverfahren Ingenieurleistungen      
N 33     Auftragsvergabe: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst      
N 34     Auftragsvergabe: Beschaffung eines Ersthelfer-Alarmierungssystems      
N 35     Auftragsvergabe: Service, Wartung und Reparaturen von Zoll®-Produkten für den Rettungsdienst      
N 36     Auftragsvergabe: Flaschen-TÜV Atemschutzverbund      
N 37     Verhandlungsvergabe: Möbelbeschaffung für den Neubau Senator-Schwartz-Ring      
N 38     Ausschreibung für einen Rahmenvertrag über die Beschaffung von Büroeinrichtungen für die Kreisliegenschaften und Schulen in Trägerschaft des Kreises Soest.      
N 39     Ausschreibung: Lieferung von Papier durch einen zentralen Dienstleister      
N 40     Ausschreibung Garten- und Landschaftsbauer für die Neugestaltung der Freifläche und Außensportanlage am Börde Berufskolleg      
N 41     Ausschreibung zur Verkehrszählung auf den Kreisstraßen      
N 42     Ausschreibung zur Bildbefahrung der Kreisstraßen      
N 43     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 8 auf der freien Strecke zwischen Möhnesee-Günne und der Möhnetalsperre      
N 44     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 8 auf der freien Strecke zwischen Anröchte-Effeln und Rüthen-Menzel      
N 45     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 19 auf der freien Strecke zwischen Welver-Illingen und Welver-Kortemühle      
N 46     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 23 auf der freien Strecke zwischen Bad Sassendorf-Beusingsen und Bad Sassendorf-Neuengeseker Heide      
N 47     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 30 auf der freien Strecke zwischen Ense-Vierhausen und Werl      
N 48     Ausschreibung zum Umbau des Knotenpunktes K 34 Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in Lippstadt-Lipperbruch zu einem Kreisverkehrsplatz      
N 49     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 45 auf der freien Strecke zwischen Rüthen-Langenstraße und Geseke-Eringerfeld      
N 50     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 46 auf der freien Strecke zwischen Erwitte-Horn und Lippstadt-Overhagen      
N 51     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Fahrbahn auf der freien Strecke der Kreisstraße 59 zwischen Anröchte-Altengeseke und Erwitte-Seringhausen      
N 52     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges (SO-LR 1813) für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 427 über den Weg des Leasing / Flottenmangements      
N 53     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges (SO-LR 1814) für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 427 über den Weg des Leasing / Flottenmangements      
N 54     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges (SO-LR 1816) für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 427 über den Weg des Leasing / Flottenmangements      
N 55     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines LKWs 12 t      
N 56     Projekt MobiHell: Durchführung von Vergaben      
N 57     Projekt Betriebliches Mobilitätsmanagement Industriegebiet Ense-Höingen: Vergabe      
N 58     Ersatzbeschaffung eines Mobilbaggers 10 - 13 to      
N 59     Ausschreibung: Schulbuchbeschaffung im Rahmen der Lernmittelfreiheit für die Schuljahre 2021/2022 bis 2023/2024      
N 60     Ausschreibung eines Generalplanungsbüros für die Sanierung der Sporthalle am Lippe Berufskolleg      
N 61     Ausschreibung: Kehrmaschine für das Lippe-Berufskolleg      
N 62     Ausschreibung eines Vermessungsbüros für die digitale Bestandserfassung der Schulgebäude der Kreisverwaltung      
N 63     Ausschreibung für den Umzug des Kreisarchivs      
N 64     Ausschreibung für die Beschaffung von Archivierungsschränken und - regalen für das Kreisarchiv      
N 65     Ausschreibung einer Portallösung für Gesetzessammlungen, Kommentare und Zeitschriften      
N 66     Ausschreibung Abbruchunternehmer für den Rückbau der Zulassungsstelle/Straßenverkehrsdienst/Wohnhaus, Senator-Schwartz-Ring, 59494 Soest      
N 67     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Holzzerkleinerers      
N 68     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung LKW 18 t      
N 69     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung LKW 25 t mit Ladekran      
N 70     Ausschreibung: Rechtssichere Erhebung der Betreiberpflichten in der Immobilienwirtschaft der Kreisverwaltung      
N 71     Auftragsvergabe: Wechsel auf eine Internetleitung mit höherer Bandbreite      
N 72     Auftragsvergabe: Umstellung auf ein neues Netzwerkverbindungssystem zu den Außenstellen der Kreisverwaltung      
N 73     Bestellung des Gemeindebrandinspektors Meinhard Reinecke zum stellvertretenden Kreisbrandmeister      
N 74     Ergebnis Ausschreibung: Apple-Komponenten über Rahmenvertrag der ProVitako      
N 75     Ergebnis Ausschreibung: Wartung und Reparatur von Schultafeln      
N 76     Ergebnis Ausschreibung Fachplanungsbüro EDV/Elektro für die Umsetzung des Digitalpaktes in den Schulen in Kreisträgerschaft      
N 77     Ergebnis Ausschreibung: Handelspartner für Beitritt zum OVS-ES Vertrag (Open-Value-Subscription für Education Solutions)      
N 78     Ergebnis Ausschreibung: Ausstattung der Sporthalle des Börde-Berufskollegs      
N 79     Ergebnis Ausschreibung Abbruchunternehmer für den Abbruch der alten Sporthalle am Börde-Berufskolleg      
N 80     Ergebnis der Verhandlungsvergabe der Möbelbeschaffung für den Neubau des Verwaltungsgebäudes am Senator-Schwartz-Ring      
N 81     Ergebnis Ausschreibung Garten- und Landschaftsbauer für die Freifläche am Neubau Verwaltungsgebäude Senator-Schwartz-Ring      
N 82     Ergebnis Ausschreibung Garten- und Landschaftsbauer für die Freifläche am Neubau Kreisarchiv und Stadtarchiv      
N 83     Ergebnis der Ausschreibung "Tanken und Service für die Dienstfahrzeuge"      
N 84     Information zur Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Kreisliegenschaften, Schulliegenschaften und Rettungswachen des Kreises Soest      
N 85     Information zur Ausschreibung für Etagenkopierer und Plotter sowie Druckstraßen für die Hausdruckerei      
N 86     Ergebnis Ausschreibung: Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn auf der freien Strecke der Kreisstraße 7 zwischen Welver-Borgeln und Welver-Stocklarn, 1. Bauabschnitt (009/2019)      
N 87     Ergebnis Ausschreibung: Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn auf der freien Strecke der Kreisstraße 17 zwischen Welver-Klotingen und Welver-Recklingsen (082/2019)      
N 88     Ergebnis Ausschreibung: Grundhafte Erneuerung des Radweges entlang der Kreisstraße 52 zwischen Lippstadt-Dedinghausen und Lippstadt-Esbeck (057/2019)      
N 89     Grundhafte Erneuerung des Radweges entlang der Kreisstraße 52 von Lippstadt-Dedinghausen nach Lippstadt-Esbeck      
N 90     Ergebnis Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines LKWs 5 t      
N 91     Ergebnis Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines LKWs 18 t      
N 92     Ergebnis Vergabeverfahren: Breitbandausbau im Kreis Soest 6. Aufruf zur Förderung von Infrastrukturprojekten des Bundesförderungsverfahrens      
N 93     Informationen nichtöffentlich