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Tagesordnung - 25. Sitzung des Kreisausschusses - abgesagt  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Kreisausschusses - abgesagt
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 19.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     Antrag gem. § 21 KrO: Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit von Zulassungsverfahren Windenergieanlagen
Enthält Anlagen
070/2020  
Ö 3     Festlegung der Zügigkeit des Neubaus der Peter-Härtling-Schule für den Sekundarbereich I
Enthält Anlagen
262/2019  
Ö 4     Umsatzsteuer - öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Abrechnung der Krankenhilfe für Asylbewerber
040/2020  
Ö 5     Abschluss einer Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Interkommunale Zusammenarbeit zwischen dem Kreis Soest und der Stadt Erwitte für Aufgaben des Geodatenmanagements    
Ö 6     Gremienbesetzungen von Drittorganisationen; hier: Aufsichtsrat der Westfälischen Verkehrsgesellschaft mbH (WVG)
041/2020  
Ö 7     DZM - Digitales Zentrum Mittelstand GmbH: Fortführung; Zusatzvereinbarung zur Zahlung in die Kapitalrücklage 2021 bis 2023
032/2020  
Ö 9     Informationen    
N 10     Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion - Verwendung der Inklusionspauschale- Fortsetzung des Projektes für das Schuljahr 2020/2021      
N 11     Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Teilstandortes der Peter-Härtling-Schule - Anpassung des Kaufpreises      
N 12     Ausschreibung Machbarkeitsstudie für den Neubau der Peter-Härtling-Schule in Werl      
N 13     Ausschreibung: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2020/21      
N 14     Vergabeverfahren Ingenieurleistungen      
N 15     Auftragsvergabe: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst      
N 16     Auftragsvergabe: Beschaffung eines Ersthelfer-Alarmierungssystems      
N 17     Auftragsvergabe: Service, Wartung und Reparaturen von Zoll®-Produkten für den Rettungsdienst      
N 18     Auftragsvergabe: Flaschen-TÜV Atemschutzverbund      
N 19     Verhandlungsvergabe: Möbelbeschaffung für den Neubau Senator-Schwartz-Ring      
N 20     Ausschreibung für einen Rahmenvertrag über die Beschaffung von Büroeinrichtungen für die Kreisliegenschaften und Schulen in Trägerschaft des Kreises Soest.      
N 21     Ausschreibung: Lieferung von Papier durch einen zentralen Dienstleister      
N 22     Ausschreibung Garten- und Landschaftsbauer für die Neugestaltung der Freifläche und Außensportanlage am Börde Berufskolleg      
N 23     Ausschreibung zur Verkehrszählung auf den Kreisstraßen      
N 24     Ausschreibung zur Bildbefahrung der Kreisstraßen      
N 25     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 8 auf der freien Strecke zwischen Möhnesee-Günne und der Möhnetalsperre      
N 26     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 8 auf der freien Strecke zwischen Anröchte-Effeln und Rüthen-Menzel      
N 27     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 19 auf der freien Strecke zwischen Welver-Illingen und Welver-Kortemühle      
N 28     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 23 auf der freien Strecke zwischen Bad Sassendorf-Beusingsen und Bad Sassendorf-Neuengeseker Heide      
N 29     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 30 auf der freien Strecke zwischen Ense-Vierhausen und Werl      
N 30     Ausschreibung zum Umbau des Knotenpunktes K 34 Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in Lippstadt-Lipperbruch zu einem Kreisverkehrsplatz      
N 31     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 45 auf der freien Strecke zwischen Rüthen-Langenstraße und Geseke-Eringerfeld      
N 32     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Kreisstraße 46 auf der freien Strecke zwischen Erwitte-Horn und Lippstadt-Overhagen      
N 33     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung der Fahrbahn auf der freien Strecke der Kreisstraße 59 zwischen Anröchte-Altengeseke und Erwitte-Seringhausen      
N 34     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges (SO-LR 1813) für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 427 über den Weg des Leasing / Flottenmangements      
N 35     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges (SO-LR 1814) für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 427 über den Weg des Leasing / Flottenmangements      
N 36     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges (SO-LR 1816) für den Straßenunterhaltungsdienst inkl. Winterdienst als Unimog 427 über den Weg des Leasing / Flottenmangements      
N 37     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines LKWs 12 t      
N 38     Projekt MobiHell: Durchführung von Vergaben      
N 39     Projekt Betriebliches Mobilitätsmanagement Industriegebiet Ense-Höingen: Vergabe      
N 40     Ergebnis Ausschreibung: Apple-Komponenten über Rahmenvertrag der ProVitako      
N 41     Ergebnis Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines LKWs 5 t      
N 42     Ergebnis Ausschreibung: Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn auf der freien Strecke der Kreisstraße 7 zwischen Welver-Borgeln und Welver-Stocklarn, 1. Bauabschnitt (009/2019)      
N 43     Ergebnis Ausschreibung: Grundhafte Erneuerung der Fahrbahn auf der freien Strecke der Kreisstraße 17 zwischen Welver-Klotingen und Welver-Recklingsen (082/2019)      
N 44     Ergebnis Ausschreibung: Grundhafte Erneuerung des Radweges entlang der Kreisstraße 52 zwischen Lippstadt-Dedinghausen und Lippstadt-Esbeck (057/2019)      
N 45     Informationen nichtöffentlich