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Tagesordnung - 25. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für die Jahre 2020 - 2021
Enthält Anlagen
271/2019  
Ö 4  
Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Soest und Verwendung der Fördermittel des DigitalPakts
Enthält Anlagen
252/2019  
Ö 5  
Festlegung der Zügigkeit des Neubaus der Peter-Härtling-Schule für den Sekundarbereich I
Enthält Anlagen
262/2019  
Ö 6  
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Hubertus-Schwartz-Berufskolleg in Soest - Kauffrau / Kaufmann im E-Commerce
254/2019  
Ö 7  
Finanzierung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz
282/2019  
Ö 8  
Neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach den Vorschriften des Fleisch- und Geflügelfleischhygienerechts
Enthält Anlagen
247/2019  
Ö 9  
4. Satzung vom 12.12.2019 zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Soest vom 14.12.2012
Enthält Anlagen
306/2019  
Ö 10  
18. Satzung vom 12.12.2019 zur Änderung der Satzung des Kreises Soest über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen (Abfallgebührensatzung) vom 07.12.2000 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH.
Enthält Anlagen
307/2019  
Ö 11  
Digitaler Pflegefinder
314/2019  
Ö 12  
Beteiligungsbericht Kreis Soest - Geschäftsjahr 2018
Enthält Anlagen
310/2019  
Ö 13  
Bestellung des Kreisamtsrates Dirk Bierbaum zum Prüfer in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz
296/2019  
Ö 14  
Bestellung des Herrn Christian Budde zum Prüfer in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz
297/2019  
Ö 15  
Neufassung der Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
253/2019  
Ö 16  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2017
Enthält Anlagen
284/2019  
Ö 17  
Prüfung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
039/2019  
Ö 18  
Behandlung des Jahresüberschusses 2018
322/2019  
Ö 19  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
320/2019  
Ö 20  
Zukunftskonzept 2020 - Zielbilanz für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
230/2019  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2020/2021    
Ö 21.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artenschutz
Enthält Anlagen
341/2019  
Ö 21.2  
Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020/2021
Enthält Anlagen
285/2019  
    VORLAGE
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Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

   
    11.11.2019 - Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
    Ö 3 - verwiesen
   

Der Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien verweist die Vorlage ohne Beschlussfassung an den Kreisausschuss.

 

 

 

   
    12.11.2019 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    10 Ja, 0 Nein, 5 Enthaltungen

 

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Bildung, Integration, Schule und Sport
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

Die Empfehlung erfolgt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen.

 

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    12 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltungen

 

   
    14.11.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6 - (offen)
   
   
    19.11.2019 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

   
    20.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
    Ö 7 - zurückgestellt
   


 

   
    21.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    14 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Regionalentwicklung
    Ö 11 - verwiesen
   
   
    27.11.2019 - Ausschuss für Personal und Organisation
    Ö 3 - verwiesen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen auf der Basis des Stellenplans 2020 zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    12 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Stellenplan (615 KB)      
   
    05.12.2019 - Kreisausschuss
    Ö 22.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen auf Basis des Stellenplans 2020 zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    12 Ja, 1 Nein, 3 Enthaltungen

 

   
    12.12.2019 - Kreistag
    Ö 21.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sollen in Stellen niedrigerer Gruppen umgewandelt werden.

 

Die Verwaltung verpflichtet sich, in dem Zeitraum von 2020 bis 2025 aufgrund zu erwartender Digitalisierungseffekte die Gesamtstellenzahl um insgesamt 25 Stellen auf Basis des Stellenplans 2020 zu reduzieren. Eine Kennzeichnung konkreter Stellen mit kw-Vermerken ist zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht möglich, da nicht belastbar festgestellt werden kann, in welchen Bereichen diese Effekte eintreten werden.

 

Abstimmungsergebnis:  Mehrheitlich zugestimmt.
    50 Ja, 10 Nein, 0 Enthaltungen

 

Ö 22  
Enthält Anlagen
Haushalt 2020/2021    
Ö 22.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verstetigung der finanziellen Unterstützung der ambulanten Hospizarbeit im Kreis Soest
Enthält Anlagen
315/2019  
Ö 22.2  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD Fraktionen zur Einrichtung eines Ersthelfer-Alarmierungssystems
Enthält Anlagen
318/2019  
Ö 22.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Supervision für Pflegeeltern
Enthält Anlagen
326/2019  
Ö 22.4  
Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - Einbringung in den Kreistag am 31.10.2019 - Beratung in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 12.12.2019
Enthält Anlagen
248/2019  
Ö 23  
Neuwahlen im Naturschutzbeirat nach dem Ausscheiden von ordentlichen und stellvertretenden Mitgliedern
321/2019  
Ö 24  
Klimarelevanz von Verwaltungsvorlagen    
Ö 24.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bewertung der Klimarelevanz von Verwaltungsvorlagen
Enthält Anlagen
190/2019  
Ö 24.2  
Ergebnis der Vorberatung der Fachausschüsse zur Bewertung der Klimarelevanz von Verwaltungsvorlagen    
Ö 25  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Erstellung einer Energie- und CO2-Bilanz
Enthält Anlagen
250/2019  
Ö 26  
Informationen    
N 27     Informationen nichtöffentlich