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Tagesordnung - Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungssaal
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
Anlagen:
Antrag CDU-Kreistagsfraktion Bildung von Unterausschüssen  
Antrag CDU-Kreistagsfraktion Besetzung Unterausschüsse  
Antrag CDU-Kreistagsfraktion Ausschussumbesetzung  
Antrag-BG-Kreistagsfraktion zur Ausschussumbesetzung  
Antrag-BG-Kreistagsfraktion zur Umbesetzung im REG  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Kompetenzzentrum Fahrzeug Elektronik GmbH (KFE): Verkauf der Anteile an die WFL Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH
024/2019  
Ö 4  
Hellweg Energiemanagement GmbH: Liquidation der Gesellschaft
025/2019  
Ö 5  
Hellweg Servicemanagement GmbH: Änderung § 2 Gesellschaftsvertrag (Gegenstand der Gesellschaft)
026/2019  
Ö 6  
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste durch den Kreis Soest und den Hochsauerlandkreis an Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH - Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
041/2019  
Ö 7  
Aufhebung der Allgemeinen Vorschrift für den Ausgleich von ungedeckten Kosten im Schüler- und Ausbildungsverkehr des Kreises Soest
Enthält Anlagen
036/2019  
Ö 8  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und der Stadt Hamm über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
Enthält Anlagen
060/2019  
Ö 9  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und dem Kreis Warendorf über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
Enthält Anlagen
061/2019  
Ö 10  
Big Bird Westfalen; Vorstellung des Projekts und Bereitstellung von Eigenmitteln
076/2019  
Ö 11  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm des Kreises Soest 2019 - 2022
Enthält Anlagen
066/2019  
Ö 12  
Änderung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und den Städten Soest, Werl und Warstein sowie den Gemeinden Bad Sassendorf, Möhnesee und Wickede (Ruhr) zur gemeinsamen Durchführung von kommunalen Ausschreibungen, sowie dieErweiterung um die Stadt Rüthen und die Gemeinde Welver
Enthält Anlagen
068/2019  
Ö 13  
Wahlvorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Arnsberg
Enthält Anlagen
021/2019  
Ö 14  
Wahlvorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster
Enthält Anlagen
022/2019  
Ö 15  
Bestellung der Schriftführerin und deren Vertretungen gem. § 37 Abs. 1 KrO NRW
020/2019  
Ö 16  
Zuständigkeiten der Fachausschüsse    
Ö 16.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Bildung von Unterausschüssen    
Ö 16.2  
Antrag der CDU- und SPD-Fraktion zur Bildung von Unterausschüssen
Enthält Anlagen
101/2019  
Ö 16.3  
Änderung der Zuständigkeitsrichtlinie der Fachausschüsse des Kreistages des Kreises Soest
Enthält Anlagen
019/2019  
Ö 17  
Besetzung der Ausschussvorsitze sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitze aller Fachausschüsse des Kreises Soest
023/2019  
Ö 18  
Besetzung des Ausschusses für Energie und Klima - Digitalisierung und Innovation
017/2019  
Ö 19  
Besetzung des Ausschusses für Demografie und Daseinsvorsorge
018/2019  
Ö 20  
Änderung der Aufbauorganisation der Kreisverwaltung - Bildung eines neuen Dezernats 06
Enthält Anlagen
063/2019  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: "Digitalisierungsbeauftragte/r für den Kreis Soest"
Enthält Anlagen
241/2018  
Ö 22  
Antrag der FDP-Fraktion: "Fahrsicherheit im Kreis erhöhen / Fahrbahnmarkierungen überprüfen und ergänzen"
Enthält Anlagen
243/2018  
Ö 23  
Antrag der FDP-Fraktion: "Ein Jahr digitales Ratssystem - Erfahrungsbericht"
Enthält Anlagen
242/2018  
Ö 24  
Umbesetzungsanträge    
Ö 24.1  
Antrag der FDP-Fraktion zur Ausschussumbesetzung
Enthält Anlagen
080/2019  
Ö 24.2  
Antrag der CDU-Fraktion zur Ausschussumbesetzung
Enthält Anlagen
099/2019  
Ö 24.3  
Antrag der BG-Fraktion zur Ausschussumbesetzung
Enthält Anlagen
100/2019  
Ö 25  
Informationen    
N 26     Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Teilstandortes der Peter-Härtling-Schule      
N 27     Neubau Sporthalle Börde-Berufskolleg, Ausschreibung und Vergabe Generalunternehmer      
N 28     Nebentätigkeiten der Landrätin im Jahr 2018      
N 29     Informationen nichtöffentlich      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag CDU-Kreistagsfraktion Bildung von Unterausschüssen (70 KB)      
Anlage 2 2 Antrag CDU-Kreistagsfraktion Besetzung Unterausschüsse (63 KB)      
Anlage 3 3 Antrag CDU-Kreistagsfraktion Ausschussumbesetzung (17 KB)      
Anlage 4 4 Antrag-BG-Kreistagsfraktion zur Ausschussumbesetzung (73 KB)      
Anlage 5 5 Antrag-BG-Kreistagsfraktion zur Umbesetzung im REG (72 KB)