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Tagesordnung - 24. Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 05.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest
Anlagen:
Antrag_Artenschutz_HH  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Antrag gem. §21 KrO: Klimaschutzprogramm 2030 - Bewerbung Modellprojekt ÖPNV
Enthält Anlagen
299/2019  
Ö 3  
Gebührenkalkulation sowie Satzung des Kreises Soest über den Rettungsdienst für die Jahre 2020 - 2021
Enthält Anlagen
271/2019  
Ö 4  
Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft des Kreises Soest und Verwendung der Fördermittel des DigitalPakts
Enthält Anlagen
252/2019  
Ö 5  
Festlegung der Zügigkeit des Neubaus der Peter-Härtling-Schule für den Sekundarbereich I
Enthält Anlagen
262/2019  
Ö 6  
Errichtung eines neuen Bildungsganges am Hubertus-Schwartz-Berufskolleg in Soest - Kauffrau / Kaufmann im E-Commerce
254/2019  
Ö 7  
Finanzierung der Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabegesetz
282/2019  
Ö 8  
Neue Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen nach den Vorschriften des Fleisch- und Geflügelfleischhygienerechts
Enthält Anlagen
247/2019  
Ö 9  
4. Satzung vom 12.12.2019 zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Soest vom 14.12.2012
Enthält Anlagen
306/2019  
Ö 10  
18. Satzung vom 12.12.2019 zur Änderung der Satzung des Kreises Soest über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Abfallentsorgungsanlagen (Abfallgebührensatzung) vom 07.12.2000 und Herstellung des Einvernehmens zur Entgeltordnung der Entsorgungswirtschaft Soest GmbH.
Enthält Anlagen
307/2019  
Ö 11  
Digitaler Pflegefinder
314/2019  
Ö 12  
Beteiligungsbericht Kreis Soest - Geschäftsjahr 2018
Enthält Anlagen
310/2019  
Ö 13  
Bericht für das Jahr 2018 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest
Enthält Anlagen
251/2019  
Ö 14  
Bestellung des Kreisamtsrates Dirk Bierbaum zum Prüfer in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz
296/2019  
Ö 15  
Bestellung des Herrn Christian Budde zum Prüfer in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz
297/2019  
Ö 16  
Neufassung der Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung
Enthält Anlagen
253/2019  
Ö 17  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2017
Enthält Anlagen
284/2019  
Ö 18  
Prüfung des Jahresabschlusses 2018
Enthält Anlagen
039/2019  
Ö 19  
Behandlung des Jahresüberschusses 2018
322/2019  
Ö 20  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
320/2019  
Ö 21  
Zukunftskonzept 2020 - Zielbilanz für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
230/2019  
Ö 22     Stellenplan 2020/2021    
Ö 22.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artenschutz
Enthält Anlagen
341/2019  
Ö 22.2  
Stellenplan des Kreises Soest für die Haushaltsjahre 2020/2021
Enthält Anlagen
285/2019  
Ö 23     Haushalt 2020/2021    
Ö 23.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verstetigung der finanziellen Unterstützung der ambulanten Hospizarbeit im Kreis Soest
Enthält Anlagen
315/2019  
Ö 23.2  
Gemeinsamer Antrag von CDU- und SPD Fraktionen zur Einrichtung eines Ersthelfer-Alarmierungssystems
Enthält Anlagen
318/2019  
Ö 23.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Supervision für Pflegeeltern
Enthält Anlagen
326/2019  
Ö 23.4  
Haushaltssatzung des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2020 und 2021 (Doppelhaushalt) - Einbringung in den Kreistag am 31.10.2019 - Beratung in den Fachausschüssen und im Kreisausschuss - Beschlussfassung im Kreistag am 12.12.2019
Enthält Anlagen
248/2019  
Ö 24     Bewertung der Klimarelevanz von Verwaltungsvorlagen    
Ö 24.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Bewertung der Klimarelevanz von Verwaltungsvorlagen
Enthält Anlagen
190/2019  
Ö 24.2  
Ergebnis der Vorberatung der Fachausschüsse zur Bewertung der Klimarelevanz von Verwaltungsvorlagen    
Ö 25  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktionen zur Erstellung einer Energie- und CO2-Bilanz
Enthält Anlagen
250/2019  
Ö 26  
Informationen    
N 27     Ausschreibung: Durchführung der notwendigen Vergaben zur Umsetzung der Medienentwicklungsplanung Kreis Soest unter Verwendung der Fördermittel des DigitalPakts      
N 28     Ausschreibung Abbruchunternehmer Sporthalle Börde-Berufskolleg      
N 29     Ausschreibung Garten- und Landschaftsbauer für die Neugestaltung der Freifläche der Liegenschaft Niederbergheimer Straße      
N 30     Ausschreibung Garten- und Landschaftsbauer für die Neugestaltung der Freifläche am Neubau des Verwaltungsgebäudes am Senator-Schwartz-Ring      
N 31     Ausschreibung Machbarkeitsstudie für den Neubau der Peter-Härtling-Schule in Werl      
N 32     Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Kreisliegenschaften, Schulliegenschaften und Rettungswachen des Kreises Soest      
N 33     Ausschreibung für Etagenkopierer und Plotter sowie Druckstraßen für die Hausdruckerei      
N 34     Ausschreibung für einen Rahmenvertrag über die Beschaffung von Büroeinrichtungen      
N 35     Ausschreibung für das Tanken und den Service für die Dienstwagen      
N 36     Ausschreibung für die Anschaffung von 2 neuen Dienstfahrzeugen für die Abteilung Liegenschaftskataster und Vermessung      
N 37     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Nutzfahrzeuges für den Straßenunterhaltungs - inkl. Winterdienst ( Unimog 218 als Geräteträger für die Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns ) über den Weg des Leasing/Flottenmanagement      
N 38     Auftragsvergabe: Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für den Kreisbrandmeister      
N 39     Auftragsvergabe: Anschaffung von Tablet-PC's für Fahrzeuge des Rettungsdienstes      
N 40     Auftragsvergabe: Beschaffung von Dienstschutzkleidung für den Rettungsdienst      
N 41     Ausschreibung: Handelspartner für Beitritt zum OVS-ES Vertrag (Open-Value-Subscription for Education Solutions)      
N 42     Ausschreibung: Sportgeräte für die neue Sporthalle des Börde-Berufskollegs      
N 43     Ausschreibung: Umsetzung des Förderbausteins "Teilhabemanagement" aus den Landesinitiativen "Gemeinsam klappt's" und "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit"      
N 44     Ausschreibung der Gutachten "Vertiefte Sicherheitsberichte/Überprüfung der Hochwasserrückhaltebecken (HRB) des Kreises Soest"      
N 45     Naturnahe Umgestaltung des Salzbaches in der Hafervöhde in Werl      
N 46     Ride4All; Durchführung von Vergaben im Jahr 2020      
N 47     Auftragsvergabe: Beschaffung eines neuen Terminreservierungssystems und einer neuen Aufrufanlage für die Abteilung Bürgerdienste      
N 48     Auftragsvergabe: Beschaffung und Einrichtung neuer Serverhardware      
N 49     Ergebnis Ausschreibungen Gewerke Neubau Verwaltungsgebäude Senator-Schwartz-Ring      
N 50     Ergebnis Ausschreibungen der Gewerke für den Neubau Kreisarchiv und Stadtarchiv      
N 51     Ergebnis Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Messfahrzeuges mit den notwendigen Einbauten zum Einsatz in der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung      
N 52     Ergebnis Ausschreibung: Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 8 zwischen Ense-Niederense und Möhnesee-Günne (007/2019)      
N 53     Ergebnis Ausschreibung: Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 47 von der Einmündung in die Kreisstraße 46 über Norddorf und Böckum in Richtung Ünninghausen (008/2019)      
N 54     Ergebnis Ausschreibung: Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 28 zwischen Warstein-Westendorf und Warstein-Haarhöfe (009/2019)      
N 55     Ergebnis Ausschreibung: Fahrbahnerneuerung auf den freien Strecken der Kreisstraßen 7 und 11 zwischen Ampen und Paradiese (148/2019)      
N 56     Ergebnis Ausschreibung: Ausbau der Kreisstraße 45 Lange Straße in der Ortsdurchfahrt Rüthen-Meiste (012/2019)      
N 57     Ergebnis Ausschreibung: Markierungsfarbe Rahmenvertrag      
N 58     Ergebnis Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Agrar - Traktors für den Kommunalbetrieb ( leichte Bauart , Ackerschlepper ) zum Anbau von Geräten für die Grünpflege an kreiseigenen Straßen, Radwegen und Immobilien.      
N 59     Ergebnis Ausschreibung: Ersatzbeschaffung eines Mobilbaggers für einen Baggerlader      
N 60     Ergebnis der Auftragsvergabe: Einsatzfahrzeuge für den Rettungsdienst      
N 61     Ergebnis Ausschreibung: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2019/2020      
N 62     Ergebnis Ausschreibung: IT-Beschaffung für die Berufskollegs und Förderschulen, die sich in Trägerschaft des Kreises Soest befinden      
N 63     Ergebnis der Auftragsvergabe - Durchführung von drei Verhandlungsvergaben im Projekt Smart4You - Dein Butler      
N 64     Vergabe Modal Split-Erhebung 2019; Ergebnis der Auftragsvergabe      
N 65     Ergebnis Auftragsvergabe: Maintenance-Vertrag (Wartung) für die vorhandenen CITRIX-Lizenzen 2018 bis 2019      
N 66     Ergebnis Auftragsvergabe: Beschaffung einer Hauslizenz für ein Vergabemanagementsystem und einen Vergabekatalog zur Unterstützung des Zentralen Einkaufs      
N 67     Informationen nichtöffentlich      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag_Artenschutz_HH (104 KB)