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Tagesordnung - 21. Sitzung des Kreisausschusses

Bezeichnung:	21. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium:	Kreisausschuss
Datum:	Do, 21.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort:	Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP	Betreff

Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Kompetenzzentrum Fahrzeug Elektronik GmbH (KFE): Verkauf der Anteile an die WFL Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH	024/2019
Ö 3	Hellweg Energiemanagement GmbH: Liquidation der Gesellschaft	025/2019
Ö 4	Hellweg Servicemanagement GmbH: Änderung § 2 Gesellschaftsvertrag (Gegenstand der Gesellschaft)	026/2019
Ö 5	Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste durch den Kreis Soest und den Hochsauerlandkreis an Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH - Grundsatzbeschluss	041/2019
Ö 6	Aufhebung der Allgemeinen Vorschrift für den Ausgleich von ungedeckten Kosten im Schüler- und Ausbildungsverkehr des Kreises Soest	036/2019
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und der Stadt Hamm über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren	060/2019
Ö 8	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und dem Kreis Warendorf über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren	061/2019
Ö 9	Big Bird Westfalen; Vorstellung des Projekts und Bereitstellung von Eigenmitteln	076/2019
Ö 10	Energiepolitisches Arbeitsprogramm des Kreises Soest 2019 - 2022	066/2019
Ö 11	Änderung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und den Städten Soest, Werl und Warstein sowie den Gemeinden Bad Sassendorf, Möhnesee und Wickede (Ruhr) zur gemeinsamen Durchführung von kommunalen Ausschreibungen, sowie dieErweiterung um die Stadt Rüthen und die Gemeinde Welver	068/2019
Ö 12	Wahlvorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Arnsberg	021/2019
Ö 13	Wahlvorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster	022/2019
Ö 14	Bestellung der Schriftführerin und deren Vertretungen gem. § 37 Abs. 1 KrO NRW	020/2019
Ö 15	Änderung der Zuständigkeitsrichtlinie der Fachausschüsse des Kreistages des Kreises Soest	019/2019
Ö 16	Besetzung der Ausschussvorsitze sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitze aller Fachausschüsse des Kreises Soest	023/2019
Ö 17	Besetzung des Ausschusses für Energie und Klima - Digitalisierung und Innovation	017/2019
Ö 18	Besetzung des Ausschusses für Demografie und Daseinsvorsorge	018/2019
Ö 19	Änderung der Aufbauorganisation der Kreisverwaltung - Bildung eines neuen Dezernats 06	063/2019
Ö 20	Antrag der FDP-Fraktion: "Digitalisierungsbeauftragte/r für den Kreis Soest"	241/2018
Ö 21	Antrag der FDP-Fraktion: "Fahrsicherheit im Kreis erhöhen / Fahrbahnmarkierungen überprüfen und ergänzen"	243/2018
Ö 22	Informationen
N 23	Vergabe Modal Split-Erhebung 2019
N 24	Smart4You - Dein Butler; Sachstand des Projektes und Durchführung von drei Verhandlungsvergaben
N 25	Big Bird Westfalen; Durchführung der Vergaben im Jahr 2019
N 26	Auftragsvergabe: Verlängerung Enterprise License Agreement-Vertrag (ELA) für das GIS (Geografisches Informationssystem)
N 27	Ausschreibung: Verlängerung des Vertrages mit der Firma AIOS GmbH für das Interimsmanagement in der Abteilung IT und Organisation
N 28	Auftragsvergabe: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst
N 29	Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion - Verwendung der Inklusionspauschale - Fortsetzung des Projektes für das Schuljahr 2019/2020
N 30	Ausschreibung: IT-Beschaffung für die Berufskollegs und Förderschulen, die sich in Trägerschaft des Kreises Soest befinden
N 31	Ausschreibung: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2019/20
N 32	Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Teilstandortes der Peter-Härtling-Schule
N 33	Neubau Sporthalle Börde-Berufskolleg, Ausschreibung und Vergabe Generalunternehmer
N 34	Ausschreibung: Freiflächenplaner für die Erneuerung der nördlichen Außenanlage/Außensportanlage am Börde-Berufskolleg
N 35	Ausschreibung: Ersatzbeschaffung LKW 18 to Kipper
N 36	Ausschreibung: Ersatzbeschaffung LKW 5 to
N 37	Ausschreibung: Ersatzbeschaffung Kommunalschlepper
N 38	Ausschreibung: Verkehrszeichen Rahmenvertrag
N 39	Ausschreibung: Markierungsfarbe Rahmenvertrag
N 40	Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf den freien Strecken der Kreisstraßen 28 und 31 zwischen Warstein-Haarhöfe über Möhnesee-Brüllingsen und Möhnesee-Ellingsen bis zur Einmündung in die Landesstraße 856
N 41	Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 7 zwischen Welver-Borgeln und Welver-Stocklarn
N 42	Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 8 zwischen Ense-Niederense und Möhnesee-Günne
N 43	Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 47 von der Einmündung in die Kreisstraße 46 über Norddorf und Böckum in Richtung Ünninghausen.
N 44	Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 28 zwischen Warstein-Westendorf und Warstein-Haarhöfe
N 45	Ausschreibung zum Umbau der Kreuzungsanlage Kreisstraße 34 Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in Lipperbruch zu einem Kreisverkehrsplatz
N 46	Ausschreibung zum Ausbau der Kreisstraße 45 Lange Straße in der Ortsdurchfahrt Rüthen-Meiste
N 47	Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung des Radweges entlang der Kreisstraße 52 von Lippstadt-Dedinghausen bis Lippstadt-Esbeck
N 48	Ausschreibung von freiberuflichen Leistungen eines "Bauüberwachers Bahn" für den Ersatzneubau der Brücke über die Deutsche Bahn im Zuge der Kreisstraße 7 in Welver-Borgeln
N 49	Ausschreibung von freiberuflichen Leistungen zur Ausschreibung, Vergabe und Durchführung des Ersatzneubaus der Brücke über die Deutsche Bahn im Zuge der Kreisstraße 7 in Welver-Borgeln
N 50	Ausschreibung der Gutachten "Vertiefte Sicherheitsberichte / Überprüfung der Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Kreis Soest"
N 51	Ergebnis der Auftragsvergabe: Einsatzfahrzeuge für den Rettungsdienst
N 52	Ergebnis: Unterhaltsreinigung
N 53	Ergebnis: Ausschreibung Schilderwerkstätten - Vermietung von Räumlichkeiten an Kfz - Kennzeichenhersteller in den Servicecentern Soest und Lippstadt
N 54	Informationen nichtöffentlich