Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 21. Sitzung des Kreisausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung des Kreisausschusses
Gremium: Kreisausschuss
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Kompetenzzentrum Fahrzeug Elektronik GmbH (KFE): Verkauf der Anteile an die WFL Wirtschaftsförderung Lippstadt GmbH  
024/2019  
Ö 3  
Hellweg Energiemanagement GmbH: Liquidation der Gesellschaft  
025/2019  
Ö 4  
Hellweg Servicemanagement GmbH: Änderung § 2 Gesellschaftsvertrag (Gegenstand der Gesellschaft)  
026/2019  
Ö 5  
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrages über öffentliche Personenverkehrsdienste durch den Kreis Soest und den Hochsauerlandkreis an Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH - Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
041/2019  
Ö 6  
Aufhebung der Allgemeinen Vorschrift für den Ausgleich von ungedeckten Kosten im Schüler- und Ausbildungsverkehr des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
036/2019  
Ö 7  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und der Stadt Hamm über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren  
Enthält Anlagen
060/2019  
Ö 8  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und dem Kreis Warendorf über die Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren  
Enthält Anlagen
061/2019  
Ö 9  
Big Bird Westfalen; Vorstellung des Projekts und Bereitstellung von Eigenmitteln
076/2019  
Ö 10  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm des Kreises Soest 2019 - 2022
Enthält Anlagen
066/2019  
Ö 11  
Änderung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Soest und den Städten Soest, Werl und Warstein sowie den Gemeinden Bad Sassendorf, Möhnesee und Wickede (Ruhr) zur gemeinsamen Durchführung von kommunalen Ausschreibungen, sowie dieErweiterung um die Stadt Rüthen und die Gemeinde Welver  
Enthält Anlagen
068/2019  
Ö 12  
Wahlvorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Arnsberg  
Enthält Anlagen
021/2019  
Ö 13  
Wahlvorschläge zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster  
Enthält Anlagen
022/2019  
Ö 14  
Bestellung der Schriftführerin und deren Vertretungen gem. § 37 Abs. 1 KrO NRW  
020/2019  
Ö 15  
Änderung der Zuständigkeitsrichtlinie der Fachausschüsse des Kreistages des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
019/2019  
Ö 16  
Besetzung der Ausschussvorsitze sowie der stellvertretenden Ausschussvorsitze aller Fachausschüsse des Kreises Soest  
023/2019  
Ö 17  
Besetzung des Ausschusses für Energie und Klima - Digitalisierung und Innovation  
017/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Kreistag beschließt folgende Besetzung des Ausschusses für Energie und Klima – Digitalisierung und Innovation:

 

Ordentliches MitgliedVertretungFraktion

  1. ___________________________________________________________
  2. ___________________________________________________________
  3. ___________________________________________________________
  4. ___________________________________________________________
  5. ___________________________________________________________
  6. ___________________________________________________________
  7. ___________________________________________________________
  8. ___________________________________________________________
  9. ___________________________________________________________
  10. ___________________________________________________________
  11. ___________________________________________________________
  12. ___________________________________________________________
  13. ___________________________________________________________
  14. ___________________________________________________________
  15. ___________________________________________________________

 

 

 

   
    21.03.2019 - Kreisausschuss
    Ö 17 - verwiesen
   
   
    27.03.2019 - Kreistag
    Ö 18 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag beschließt folgende Besetzung des Unterausschusses für Energie und Klima – Digitalisierung und Innovation:

 

 Ordentliches Mitglied   Vertretung   Fraktion

  1. Matthias Ruthemeyer                        Ali Kaya                                     CDU
  2. Guido Niermann                                Peter Hörster                             CDU
  3. Michael Luig                                      Rolf Meiberg                              CDU
  4. Gregor Dolle                                     Wolfgang Daube                        CDU
  5. Ulrich Häken                                     Bernhard Schladör                     CDU
  6. Hans Regenhard                              Oliver Pöpsel                              CDU
  7. Hubert Schnieder                             Brunhilde Wiemer                       CDU
  8. ______________________________________________________SPD
  9. ______________________________________________________SPD
  10. ______________________________________________________SPD
  11. ______________________________________________________SPD
  12. ______________________________________________________B90 / Die Grünen
  13. ______________________________________________________BG
  14. ______________________________________________________FDP
  15. ______________________________________________________Li / SO

 

Sofern die Besetzung des Unterausschusses durch die Fraktionen noch nicht abschließend vorliegt, erfolgt eine Benennung der Unterausschussmitglieder durch die Fraktionen bis zum 15.04.2019.

 

Der formelle Besetzungsbeschluss wird in der nächsten Sitzung des Kreistages nachgeholt. Die Abeitsfähigkeit des Unterausschusses bleibt davon unberührt.

 

 

Abstimmungsergebnis:  Einstimmig zugestimmt.
    57 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

Ö 18  
Besetzung des Ausschusses für Demografie und Daseinsvorsorge  
018/2019  
Ö 19  
Änderung der Aufbauorganisation der Kreisverwaltung - Bildung eines neuen Dezernats 06  
Enthält Anlagen
063/2019  
Ö 20  
Antrag der FDP-Fraktion: "Digitalisierungsbeauftragte/r für den Kreis Soest"  
Enthält Anlagen
241/2018  
Ö 21  
Antrag der FDP-Fraktion: "Fahrsicherheit im Kreis erhöhen / Fahrbahnmarkierungen überprüfen und ergänzen"  
Enthält Anlagen
243/2018  
Ö 22  
Informationen      
N 23     Vergabe Modal Split-Erhebung 2019      
N 24     Smart4You - Dein Butler; Sachstand des Projektes und Durchführung von drei Verhandlungsvergaben      
N 25     Big Bird Westfalen; Durchführung der Vergaben im Jahr 2019      
N 26     Auftragsvergabe: Verlängerung Enterprise License Agreement-Vertrag (ELA) für das GIS (Geografisches Informationssystem)      
N 27     Ausschreibung: Verlängerung des Vertrages mit der Firma AIOS GmbH für das Interimsmanagement in der Abteilung IT und Organisation      
N 28     Auftragsvergabe: Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für den Rettungsdienst      
N 29     Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion - Verwendung der Inklusionspauschale - Fortsetzung des Projektes für das Schuljahr 2019/2020      
N 30     Ausschreibung: IT-Beschaffung für die Berufskollegs und Förderschulen, die sich in Trägerschaft des Kreises Soest befinden      
N 31     Ausschreibung: Durchführung der Maßnahme "Komm auf Tour - meine Stärken, meine Zukunft" im Schuljahr 2019/20      
N 32     Erwerb eines Grundstücks für den Bau eines Teilstandortes der Peter-Härtling-Schule      
N 33     Neubau Sporthalle Börde-Berufskolleg, Ausschreibung und Vergabe Generalunternehmer      
N 34     Ausschreibung: Freiflächenplaner für die Erneuerung der nördlichen Außenanlage/Außensportanlage am Börde-Berufskolleg      
N 35     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung LKW 18 to Kipper      
N 36     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung LKW 5 to      
N 37     Ausschreibung: Ersatzbeschaffung Kommunalschlepper      
N 38     Ausschreibung: Verkehrszeichen Rahmenvertrag      
N 39     Ausschreibung: Markierungsfarbe Rahmenvertrag      
N 40     Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf den freien Strecken der Kreisstraßen 28 und 31 zwischen Warstein-Haarhöfe über Möhnesee-Brüllingsen und Möhnesee-Ellingsen bis zur Einmündung in die Landesstraße 856      
N 41     Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 7 zwischen Welver-Borgeln und Welver-Stocklarn      
N 42     Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 8 zwischen Ense-Niederense und Möhnesee-Günne      
N 43     Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 47 von der Einmündung in die Kreisstraße 46 über Norddorf und Böckum in Richtung Ünninghausen.      
N 44     Ausschreibung zur Fahrbahn-Grunderneuerung auf der freien Strecke der Kreisstraße 28 zwischen Warstein-Westendorf und Warstein-Haarhöfe      
N 45     Ausschreibung zum Umbau der Kreuzungsanlage Kreisstraße 34 Mastholter Straße / Ostlandstraße / Ringstraße in Lipperbruch zu einem Kreisverkehrsplatz      
N 46     Ausschreibung zum Ausbau der Kreisstraße 45 Lange Straße in der Ortsdurchfahrt Rüthen-Meiste      
N 47     Ausschreibung zur grundhaften Erneuerung des Radweges entlang der Kreisstraße 52 von Lippstadt-Dedinghausen bis Lippstadt-Esbeck      
N 48     Ausschreibung von freiberuflichen Leistungen eines "Bauüberwachers Bahn" für den Ersatzneubau der Brücke über die Deutsche Bahn im Zuge der Kreisstraße 7 in Welver-Borgeln      
N 49     Ausschreibung von freiberuflichen Leistungen zur Ausschreibung, Vergabe und Durchführung des Ersatzneubaus der Brücke über die Deutsche Bahn im Zuge der Kreisstraße 7 in Welver-Borgeln      
N 50     Ausschreibung der Gutachten "Vertiefte Sicherheitsberichte / Überprüfung der Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Kreis Soest"      
N 51     Ergebnis der Auftragsvergabe: Einsatzfahrzeuge für den Rettungsdienst      
N 52     Ergebnis: Unterhaltsreinigung      
N 53     Ergebnis: Ausschreibung Schilderwerkstätten - Vermietung von Räumlichkeiten an Kfz - Kennzeichenhersteller in den Servicecentern Soest und Lippstadt      
N 54     Informationen nichtöffentlich