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Tagesordnung - 16. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung
Gremium: Ausschuss für Regionalentwicklung
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Kreishaus, Sitzungszimmer 1
Ort: Hoher Weg 1-3, 59494 Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Beteiligungsbericht des Kreises Soest für das Geschäftsjahr 2017  
203/2018  
Ö 3  
Zukunftskonzept 2020 - operative Ziele und Maßnahmen für 2019  
Enthält Anlagen
181/2018  
Ö 4  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
195/2018  
Ö 5  
Haushalt 2019 - Einbringung in den Kreistag am 30.10.2018 - Beratung in den Fachausschüssen
Enthält Anlagen
168/2018  
    VORLAGE
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Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.

 

   
    30.10.2018 - Kreistag
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsrede des Kämmerers (235 KB)      
   
    12.11.2018 - Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, vorbehaltlich der weiteren Beratungen in den Fraktionen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
14 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 

   
    14.11.2018 - Ausschuss für Bildung und Integration
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.

 

Die Empfehlung erfolgt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen vorbehaltlich der Haushaltsberatungen in den Fraktionen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen

.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

.

 

 

   
    22.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt vorbehaltlich der Haushaltsberatungen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 

   
    26.11.2018 - Ausschuss für Ordnungsangelegenheiten und Rettungswesen
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen – vorbehaltlich der weiteren Beratungen in den

Fraktionen - , die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.

Veränderungen aufgrund der zum 01.01.2019 neu abzuschließenden Notarztverträge mit den Krankenhäusern werden über die Änderungsliste aufgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 

 

   
    27.11.2018 - Ausschuss für Regionalentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
14 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen

 

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Personal, Organisation und Effizienz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2019 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
11 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen

 

 

Ö 6  
Bericht für das Jahr 2017 der Stiftung zur Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
211/2018  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion zum Verkauf der RWE-Anteile  
Enthält Anlagen
267/2017  
Ö 8  
Enthält Anlagen
E-Ticket-Strategie der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (Mündlicher Vortrag Herr Dr. Rennspieß)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Digitalisierung im ÖPNV – Projekt Big Bird Westfalen (Mündlicher Vortrag Herr Dr. Wutschka)      
Ö 10  
Antrag der Fraktion DIE LINKE / DIE SO! zur Einrichtung von CNG-Tankstellen  
Enthält Anlagen
221/2018  
Ö 11  
Westfälisches Gesundheitszentrum Holding GmbH: Änderung Gesellschaftsvertrag  
Enthält Anlagen
202/2018  
Ö 12  
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