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Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für Regionalentwicklung
Gremium: Ausschuss für Regionalentwicklung
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: Lohnstelle - Aula
Ort: Lohnstelle Kreis Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Beteiligungsbericht 2016 - mündlicher Bericht Herr Franken      
Ö 3  
Zukunftskonzept 2020 - operative Ziele und Maßnahmen für 2018  
Enthält Anlagen
196/2017  
Ö 4  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
233/2017  
Ö 5  
Beratung über den Entwurf des Haushalts 2018
Enthält Anlagen
205/2017  
Ö 6  
Digitales Zentrum Mittelstand GmbH: Beteiligung, Gesellschaftsvertrag und Entsendung der Vertreter in die Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
246/2017  
    VORLAGE
   

 

  1. Der Kreistag stimmt der Übernahme von Geschäftsanteilen an der Digitales Zentrum Mittelstand GmbH sowie Einzahlungen in die Kapitalrücklage als Anschubfinanzierung im Zeitraum 2018 bis 2020 durch den Kreis Soest wie in der Vorlage dargestellt zu.

 

  1. Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag und der Zusatzvereinbarung wie mit den Anlagen vorgelegt zu. Nachträglich notwendig werdende Änderungen im Gesellschaftsvertrag bzw. der Gesellschafterstruktur gelten im Rahmen der Ausführungen der Vorlage als mitbeschlossen.

 

  1. Der Kreistag entsendet nachfolgende Vertreter in die Gesellschafterversammlung:

 

1)      Sitz der Verwaltung mit Stimmrecht:
Landrätin Eva Irrgang (Stellvertreter: Peter Franken)
 

2)      Sitz der CDU-Fraktion:
__________________(Stellvertreter:____________)
 

3)      Sitz der CDU-Fraktion:
__________________(Stellvertreter:____________)
 

4)      Sitz der SPD-Fraktion:
__________________(Stellvertreter:____________)

 

 

   
    23.11.2017 - Ausschuss für Regionalentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag stimmt der Übernahme von Geschäftsanteilen an der Digitales Zentrum Mittelstand GmbH sowie Einzahlungen in die Kapitalrücklage als Anschubfinanzierung im Zeitraum 2018 bis 2020 durch den Kreis Soest wie in der Vorlage dargestellt zu.

 

  1. Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag und der Zusatzvereinbarung wie mit den Anlagen vorgelegt zu. Nachträglich notwendig werdende Änderungen im Gesellschaftsvertrag bzw. der Gesellschafterstruktur gelten im Rahmen der Ausführungen der Vorlage als mitbeschlossen.

 

  1. Der Kreistag entsendet nachfolgende Vertreter in die Gesellschafterversammlung:

 

1)      Sitz der Verwaltung mit Stimmrecht:
Landrätin Eva Irrgang (Stellvertreter: Peter Franken)
 

2)      Sitz der CDU-Fraktion:
Oliver Pöpsel (Stellvertreter: Horst Bernsdorf)

 

3)      Sitz der CDU-Fraktion:
Guido Niermann (Stellvertreterin: Brunhilde Wiemer)
 

4)      Sitz der SPD-Fraktion:
Hans-Joachim Kayser (Stellvertreter: Alfred Hense)

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

   
    07.12.2017 - Kreisausschuss
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag stimmt der Übernahme von Geschäftsanteilen an der Digitales Zentrum Mittelstand GmbH sowie Einzahlungen in die Kapitalrücklage als Anschubfinanzierung im Zeitraum 2018 bis 2020 durch den Kreis Soest wie in der Vorlage dargestellt zu.

 

  1. Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag und der Zusatzvereinbarung wie mit den Anlagen vorgelegt zu. Nachträglich notwendig werdende Änderungen im Gesellschaftsvertrag bzw. der Gesellschafterstruktur gelten im Rahmen der Ausführungen der Vorlage als mitbeschlossen.

 

  1. Der Kreistag entsendet nachfolgende Vertreter in die Gesellschafterversammlung:

 

1)      Sitz der Verwaltung mit Stimmrecht:
Landrätin Eva Irrgang (Stellvertreter: Peter Franken)
 

2)      Sitz der CDU-Fraktion:
Oliver Pöpsel (Stellvertreter: Horst Bernsdorf)
 

3)      Sitz der CDU-Fraktion:
Guido Niermann (Stellvertreterin: Brunhilde Wiemer)
 

4)      Sitz der SPD-Fraktion:
Hans-Joachim Kayser (Stellvertreter: Alfred Hense)

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

   
    19.12.2017 - Kreistag
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Kreistag stimmt der Übernahme von Geschäftsanteilen an der Digitales Zentrum Mittelstand GmbH sowie Einzahlungen in die Kapitalrücklage als Anschubfinanzierung im Zeitraum 2018 bis 2020 durch den Kreis Soest wie in der Vorlage dargestellt zu.

 

  1. Der Kreistag stimmt dem Gesellschaftsvertrag und der Zusatzvereinbarung wie mit den Anlagen vorgelegt zu. Nachträglich notwendig werdende Änderungen im Gesellschaftsvertrag bzw. der Gesellschafterstruktur gelten im Rahmen der Ausführungen der Vorlage als mitbeschlossen.

 

  1. Der Kreistag entsendet nachfolgende Vertreter in die Gesellschafterversammlung:

 

1)      Sitz der Verwaltung mit Stimmrecht:
Landrätin Eva Irrgang (Stellvertreter: Peter Franken)
 

2)      Sitz der CDU-Fraktion:
Oliver Pöpsel (Stellvertreter: Horst Bernsdorf)
 

3)      Sitz der CDU-Fraktion:
Guido Niermann (Stellvertreter: Brunhilde Wiemer)
 

4)      Sitz der SPD-Fraktion:
Hans-Joachim Kayser (Stellvertreter: Alfred Hense).

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
64 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

Ö 7  
Sozialticket im Kreis Soest; hier: Weiterführung in 2018  
252/2017  
Ö 8  
Informationen      
N 9     Eissport-, Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft des Kreises Soest mbH (EVB): Kauf von Geschäftsanteilen an der Interargem GmbH