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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Gesundheit
Datum: Di, 21.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Lohnstelle - Aula
Ort: Lohnstelle Kreis Soest
Anlagen:
GES_21112017_Protokoll_TOP3_Anlage1  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktionsplan für Menschen mit Behinderungen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, mündlicher Bericht: Herr Dr. Bornhoff, Mobile - Institut für Sozialkompetenzen  
243/2017  
Ö 3  
Zuschussanträge für den Haushalt 2018, (Teil-)Budget des Dezernats 05 – Jugend, Schule und Gesundheit: Abt. 53 - Gesundheit  
Enthält Anlagen
242/2017  
Ö 4  
Zukunftskonzept 2020 - operative Ziele und Maßnahmen für 2018  
Enthält Anlagen
196/2017  
Ö 5  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 - Dezernat 05 - Jugend, Schule und Gesundheit: Abt. 53 - Gesundheit  
Enthält Anlagen
233/2017  
    VORLAGE
   

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

 

   
    13.11.2017 - Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
13 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen

 

 

 

   
    15.11.2017 - Ausschuss für Bildung und Integration
    Ö 8 - verwiesen
   

Beschluss:

Die Vorlage zum Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird, aufgrund der fehlenden Haushaltsberatungen, ohne Beschlussempfehlung an den Kreisausschuss verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

 

 

   
    21.11.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
13 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen

 

 

Ergänzende Information:

Als Ausgleich für entstandene Personal- und Sachkosten zahlt das Land für jeden Prüfling pauschal 50 Euro am Ende jeden Jahres. Die Prüfung ist gebührenfrei. Für die Erteilung der Berufserlaubnisurkunde werden nach der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung des Landes 60,00 Euro Gebühr erhoben.

 

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
    Ö 3 - verwiesen
   

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahme Personalrat Stellenplan 2018 (236 KB)      
Anlage 2 2 Stellungnahme Gleichstellungsbeauftragte Stellenplan 2018 (209 KB)      
Anlage 3 3 Antrag Bündnis Grüne Mehrstelle Altlastenmonitoring (25 KB)      
   
    23.11.2017 - Ausschuss für Regionalentwicklung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
13 Ja, 1 Nein, 2 Enthaltungen

 

 

   
    27.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
14 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Personal, Organisation und Effizienz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
13 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen

 

 

   
    07.12.2017 - Kreisausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
14 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen

 

   
    19.12.2017 - Kreistag
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorliegenden Fassung beschlossen und in der vorgeschriebenen Form dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.

 

Soweit im Stellenplan der Vermerk „künftig wegfallend (kw)“ angebracht ist, dürfen frei werdende Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden.

 

Die mit dem Vermerk „künftig umzuwandeln (ku)“ ausgewiesenen und frei werdenden Stellen dieser Besoldungs-/Entgeltgruppe sind in Stellen niedrigerer Gruppen umzuwandeln.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
64 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - STP CDU (655 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - STP SPD (655 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 - STP FDP (552 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 - STP BG (547 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 - STP LISO (1063 KB)      
Ö 6  
Beratung über den Entwurf des Haushalts 2018 für das Teil-Budget des Dezernats 05 - Jugend, Schule und Gesundheit: Abt. 53 - Gesundheit
Enthält Anlagen
205/2017  
Ö 7  
Bericht aus der Kommunalen Gesundheitskonferenz      
Ö 8  
Informationen      
N 9     Informationen      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 GES_21112017_Protokoll_TOP3_Anlage1 (160 KB)