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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Bau-, Straßenwesen und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
Datum: Mo, 13.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Lohnstelle - Aula
Ort: Lohnstelle Kreis Soest

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Konzept "Gute Schule 2020" - Anpassung der Mittelverwendung  
Enthält Anlagen
228/2017  
Ö 3  
Erweiterungsbau an der Jacob-Grimm-Schule in Soest im Rahmen des Programms "Gute Schule 2020"  
240/2017  
Ö 4  
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1 und Kapitel 2)  
Enthält Anlagen
227/2017  
Ö 5  
Zukunftskonzept 2020 - operative Ziele und Maßnahmen für 2018  
Enthält Anlagen
196/2017  
Ö 6  
Stellenplan des Kreises Soest für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
233/2017  
Ö 7  
Beratung über den Entwurf des Haushalts 2018  
Enthält Anlagen
205/2017  
    VORLAGE
   

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.

 

 

   
    13.11.2017 - Ausschuss für Bau-, Straßenwesen und Immobilien
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
13 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen

 

 

 

   
    15.11.2017 - Ausschuss für Bildung und Integration
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.

 

Die Empfehlung erfolgt unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
15 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Antragsliste Zuschüsse Kultureller Bereich (119 KB)      
   
    21.11.2017 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
13 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen

 

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz
    Ö 4 - verwiesen
   

 

 

 

   
    23.11.2017 - Ausschuss für Regionalentwicklung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
13 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltungen

 

   
    27.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt vorbehaltlich der anstehenden Haushaltsberatungen die Haushaltsansätze für das Jugendamt nach dem vorgelegten Entwurf für den Haushalt 2018.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
13 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltungen

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Personal, Organisation und Effizienz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Fachausschüsse empfehlen, die Haushaltsansätze der Budgets der Dezernate nach dem vorgelegten Entwurf des Haushalts 2018 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt.
13 Ja, 2 Nein, 0 Enthaltungen

 

 

Ö 8  
Informationen      
N 9     Ausschreibung: Architektenleistung Erweiterung Jacob-Grimm-Schule, Vor dem Schültinger Tor 61, 59494 Soest      
N 10     Ausschreibung: Gewerke für den Neubau am Senator-Schwartz-Ring, 59494 Soest      
N 11     Ausschreibung: Gewerke für den Neubau Kreisarchiv und Stadtarchiv, Niederbergheimer Str. 24, 59494 Soest      
N 12     Ausschreibung: Lieferung von Gas für div. Verwaltungsliegenschaften      
N 13     Ausschreibung: Lieferung von Strom für div. Verwaltungsliegenschaften      
N 14     Ausschreibung: Lieferung von Büromaterial durch einen zentralen Dienstleister      
N 15     Ausschreibung: Unterhaltsreinigung der Verwaltungsliegenschaften und der HKTE      
N 16     Ergebnis Ausschreibung: Deckengrunderneuerung auf dem Radweg entlang der Kreisstraße 42 zwischen Lippstadt-Hellinghausen und Lippstadt      
N 17     Informationen nichtöffentlich