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Tagesordnung - 15. Sitzung des Kreistages  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Kreistages
Gremium: Kreistag
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rettungszentrum Kreis Soest
Ort: Rettungszentrum
Zusatz: Die Sitzung des Kreistages findet in den Räumlichkeiten des Rettungszentrums des Kreises Soest statt. Im Anschluss findet die Feierstunde "200 Jahre Kreise Soest und Lippstadt" im Foyer des Kreishauses statt.
Anlagen:
Programm Festakt  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Besetzung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Werl  
147/2017  
    VORLAGE
   

Der Kreistag benennt nachstehende Personen für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Werl:

 

  1. Michael Grossmann – Bürgermeister der Stadt Werl
  2. Christoph Severin – Pfarrer in der Propstei Werl
  3. Klaus Eickenbusch – Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Werl
  4. Dr. Wolfgang Gossmann – Vorsitzender Richter am OLG Hamm und Vorsitzender des Vereins „Gewaltintervention und Prävention Werl e.V.“
  5. Gregor Dolle – Mitglied des Kreistages und stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion
  6. Siegbert May – ehem. Leiter des Sozialpsychiatrischen Dienstes beim Gesundheitsamt der Stadt Hamm und Fraktionsvorsitzender der Bürgergemeinschaft im Stadtrat Werl
  7. Marlies Stotz – Mitglied des Landtages
  8. Heinrich Frieling – Mitglied des Landtages

 

 

   
    29.06.2017 - Kreisausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag benennt nachstehende Personen für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Werl:

 

  1. Michael Grossmann – Bürgermeister der Stadt Werl
  2. Christoph Severin – Pfarrer in der Propstei Werl
  3. Klaus Eickenbusch – Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Werl
  4. Dr. Wolfgang Gossmann – Vorsitzender Richter am OLG Hamm und Vorsitzender des Vereins „Gewaltintervention und Prävention Werl e.V.“
  5. Gregor Dolle – Mitglied des Kreistages und stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion
  6. Siegbert May – ehem. Leiter des Sozialpsychiatrischen Dienstes beim Gesundheitsamt der Stadt Hamm und Fraktionsvorsitzender der Bürgergemeinschaft im Stadtrat Werl
  7. Marlies Stotz – Mitglied des Landtages
  8. Heinrich Frieling – Mitglied des Landtages

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
16 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen

 

Ö 4     Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Soest  
Enthält Anlagen
114/2017  
Ö 5     Fachberatungsstelle gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen  
090/2017  
Ö 6     Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion Verwendung der Mittel der Inklusionspauschale des Kreisjugendamtes Soest
089/2017  
Ö 7     Fortsetzung des Kommunalen Integrationszentrums Kreis Soest  
131/2017  
Ö 8     Fortführung der zusätzlichen Schulsozialarbeit Mittelverteilung im Kreis Soest  
Enthält Anlagen
105/2017  
Ö 9     Einrichtung von zwei Planstellen im Sachgebiet Recht der Kreispolizeibehörde  
137/2017  
Ö 10     Bestellung des Kreisamtrates Werner Mutsch zum Prüfer in der Abteilung Rechnungsprüfung und Datenschutz  
138/2017  
Ö 11     Energiepolitisches Leitbild für den Kreis Soest  
041/2017  
Ö 12     Energiepolitisches Arbeitsprogramm des Kreises Soest 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
133/2017  
Ö 13     KonWerl Zentrum GmbH: Rückübertragung Vermietungsgeschäft und Liquidation der GmbH  
142/2017  
Ö 14     Neuausrichtung der CARTEC GmbH: Rückübertragung Vermietungsgeschäft und Aufbau Digitales Zentrum Mittelstand (DZM)  
143/2017  
Ö 15     Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH (WLE): Änderung der Vereinbarung über die Abdeckung von Fehlbeträgen  
Enthält Anlagen
144/2017  
Ö 16     Eissport-, Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft des Kreises Soest mbH (EVB): Fortführung Betrieb Eissporthalle für den Zeitraum 2018-2023  
148/2017  
Ö 17     Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Fraktion "Europa muss von "unten wachsen" - Partnerschaft weiter beleben"  
Enthält Anlagen
156/2017  
Ö 18     Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
151/2017  
Ö 19     Antrag der BG-Fraktion auf Ausschussumbesetzung  
Enthält Anlagen
154/2017  
Ö 20     Informationen      
N 21     Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages und Kapitalherabsetzung      
N 22     Vertragsanpassung - Erziehungsberatungsstelle des Caritasverbandes für den Kreis Soest e.V.      
N 23     Informationen nichtöffentlich      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Programm Festakt (305 KB)